Seit Mittwochmorgen finden bundesweit Razzien gegen den Verein Islamisches Zentrum Hamburg statt. Durchsucht wird auch die bekannte Blaue Moschee in der Hansestadt.

Innenministerin verbietet Islamisches Zentrum Hamburg

Deutschland

Glaube

Innenministerium

Im Zusammenhang mit dem von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Mittwoch erlassenen Verbot des „Islamischen Zentrums Hamburg“ (IZH) hat die Polizei auch in Berlin Durchsuchungen durchgeführt. In Amtshilfe der Bundespolizei seien 130 Einsatzkräfte an vier Orten im Einsatz, sagte ein Sprecher der Polizei am Mittwochmorgen auf Anfrage. Betroffen ist unter anderem eine Moschee des „Islamischen Zentrums“ in Berlin-Tempelhof. Zuerst hatte der RBB berichtet.

Polizei durchsucht mehrere Einrichtungen in Berlin

Regionen

Berlin-Brandenburg

Hamburg

Berlin

Polizei

Der Niedersächsische Heimatbund (NHB) moniert in seiner Roten Mappe 2024 Pflegedefizite im Welterbe Harz und den Verlust historischer Aktenbestände in der Welterbestadt Goslar. Die Rote Mappe ist seit 1960 der Jahresbericht zur Situation der Heimatpflege in Niedersachsen. Die aktuelle Dokumentation übergab der NHB kürzlich an Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD). Der Goslarer Geologe und Umweltschützer Friedhart Knolle kritisierte am Mittwoch die Vorgänge.

Rote Mappe rügt Defizite beim Umgang mit Welterbe Harz

Niedersachsen

Unesco

Stephan Weil

Es soll ein Schlag gegen den Extremismus sein: Das Innenministerium hat den irannahen Verein Islamisches Zentrum Hamburg verboten. Politiker und jüdische Verbände begrüßen den Schritt.

Islamisches Zentrum Hamburg nach Extremismusverdacht geschlossen

Gesellschaft

Politik

Nordrhein-Westfalen

Die niedersächsische Innenministerin Daniela Behrens (SPD) hat das Verbot des „Islamischen Zentrums Hamburg“ (IZH) durch das Bundesinnenministerium begrüßt. Das Verbot sei längst überfällig gewesen, sagte ein Sprecher des Landesinnenministeriums am Mittwoch in Hannover. Es sei lange bekannt gewesen, dass das „Islamische Zentrum Hamburg“ als Dependance des Mullah-Regimes des Iran agiert habe.

Ministerin Behrens begrüßt Verbot des Islamischen Zentrums Hamburg

Iran

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) will Anfang August das ehemalige deutsche Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau besuchen. „Sie ist die erste Spitzenrepräsentantin des Bundestages, die nach Auschwitz reist“, teilte der Deutsche Bundestag am Mittwoch in Berlin mit. Am 1. August wird sie den Angaben zufolge die Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau besichtigen und aller Menschen gedenken, die hier ermordet wurden.

Bärbel Bas besucht Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau

Auschwitz

Effektive Vorsorge lohnt sich – auch finanziell. Deshalb sagt Deutschland weitere 50 Millionen Euro für den internationalen Pandemiefonds zu. Der Fonds soll eine weitere Pandemie frühzeitig bekämpfen.

Deutschland sagt weitere 50 Millionen für Pandemie-Fonds zu

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat das „Islamische Zentrum Hamburg“ (IZH) und seine bundesweiten Teilorganisationen verboten. „Dieser Tag tut unserer Stadtgesellschaft gut“, sagte Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) als Reaktion darauf. „Die verfassungsfeindlichen Aktivitäten des Islamischen Zentrums Hamburg haben heute ein Ende. Die Blaue Moschee ist geschlossen. Radikaler Islamismus und Antisemitismus haben keinen Platz in einer weltoffenen, demokratischen und freien Hansestadt.“ Auch andere Hamburger Politikerinnen und Politiker sowie die evangelische Nordkirche begrüßten das Verbot.

Verbot des “Islamischen Zentrums Hamburg” begrüßt

News

Peter Tschentscher

Die Bundesregierung unterstützt den globalen Pandemie-Fonds mit weiteren 50 Millionen Euro. Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) sagte die Summe am Mittwoch zu. Der bei der Weltbank angesiedelte Fonds stärke die Gesundheitssysteme in Entwicklungsländern und helfe so der gesamten Weltgemeinschaft, sich besser vor Pandemien zu schützen, erklärte Schulze.

Bundesregierung unterstützt Pandemie-Fonds mit 50 Millionen Euro

Leben

Bundesregierung

Für deutsche Geheimdienste ist es der verlängerte Arm des iranischen Regimes. Nun hat die Innenministerin das Islamische Zentrum Hamburg verboten. Überraschend kam der Schritt nicht.

Warum das Islamische Zentrum Hamburg verboten wurde

Die Bundesregierung hat die geplante Kindergelderhöhung auf den Weg gebracht. Das Kabinett beschloss am Mittwoch Teile der bei den Haushaltsberatungen vereinbarten „Wachstumsinitiative“, die Familien unterstützen und Unternehmen entlasten soll. Dazu gehört eine Erhöhung des Kindergelds um fünf auf 255 Euro pro Monat ab dem kommenden Jahr, wie Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Anschluss an die Kabinettssitzung in der Bundespressekonferenz in Berlin sagte. Es sei eine „produktive Sitzung“ gewesen und damit „ein guter Start in die Sommerpause“, ergänzte Scholz.

Kabinett bringt Kindergelderhöhung auf den Weg

Olaf Scholz

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat das <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/grossrazzia-gegen-islamisches-zentrum-hamburg-2/" target="_blank" rel="noopener">„Islamische Zentrum Hamburg“ (IZH)</a> und seine bundesweiten Teilorganisationen verboten. Es sei eine extremistische Organisation des <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/experte-auf-tiktok-gegen-islamismus-statt-haerterer-strafen/" target="_blank" rel="noopener">Islamismus</a>, die verfassungsfeindliche Ziele verfolge, teilte das Bundesinnenministerium mit. In acht Bundesländern wurden den Angaben zufolge 53 Objekte der Organisationen durchsucht.

Das Bundesinnenministerium hat das “Islamische Zentrum Hamburg” verboten. Es richte sich gegen Frauenrechte und die Demokratie, erklärt Ministerin Faeser. Der Schritt war lange vorbereitet.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat das „Islamische Zentrum Hamburg“ (IZH) und seine bundesweiten Teilorganisationen verboten. Es sei eine extremistische Organisation des Islamismus, die verfassungsfeindliche Ziele verfolge, teilte das Bundesinnenministerium am Mittwoch mit. In acht Bundesländern wurden den Angaben zufolge 53 Objekte der Organisationen durchsucht. In Nordrhein-Westfalen kam es zwar zu keinen Durchsuchungen von Örtlichkeiten, doch wurden laut NRW-Innenministerium zwei Vereinskonten des IZH beschlagnahmt.

Innenministerium verbietet “Islamisches Zentrum Hamburg”

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat erneut angekündigt, irreguläre Migration weiter begrenzen zu wollen. „Dürfen wir uns aussuchen, wer nach Deutschland kommt? Ja“, sagte Scholz am Mittwoch in der Bundespressekonferenz in Berlin. Die Bundesregierung arbeite „ganz präzise“ daran, „insbesondere Straftäter“ auch nach Syrien und Afghanistan abzuschieben.

Scholz: Wir dürfen uns aussuchen, wer nach Deutschland kommt

Afghanistan

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat davor gewarnt, Spaltern und Polarisierern den Ton in der Gesellschaft zu überlassen. Die Gesellschaft werde nur dann zusammenbleiben, wenn sie sich gemeinsam vorstellen könne, dass eine gute Zukunft möglich sei, sagte Scholz am Mittwoch auf der traditionellen Sommerpressekonferenz vor Journalisten in Berlin. Dazu gehörten Modernisierung, technischer Fortschritt, Wachstum und gesellschaftlicher Zusammenhalt.

Scholz: Ton in der Gesellschaft nicht den Spaltern überlassen

Ist die geplante Kindergrundsicherung vom Tisch oder nicht? Darüber gibt es in der Ampel unterschiedliche Vorstellungen. Nun hat sich der Kanzler dazu geäußert.

Kanzler: Koalition geht erste Schritte zur Kindergrundsicherung

Die Begrenzung irregulärer Migration steht für Kanzler Scholz im Mittelpunkt. Zugleich betont er, dass es weiterhin den Zuzug von Arbeitskräften brauche. Bei diesen dürfe Deutschland aber auswählen.

Scholz: Deutschland darf sich aussuchen, wer ins Land kommt

Mecklenburg-Vorpommerns Kulturministerin Bettina Martin (SPD) ist zuversichtlich, dass das „Residenzensemble Schwerin“ Unesco-Weltkulturerbe wird. „Die Stadt Schwerin hat eine hervorragende Bewerbung abgegeben, und deshalb fahre ich voll Optimismus und Vorfreude nach Neu-Delhi“, sagte Martin am Mittwoch laut einer Mitteilung ihres Ministeriums. Das Unesco-Welterbekomitee wird am Wochenende (27./28. Juli) auf seiner Sitzung in Neu-Delhi (Indien) über die Schweriner Bewerbung entscheiden. Kulturministerin Martin wird am Freitag (26. Juli) gemeinsam mit einer deutschen Delegation nach Neu-Delhi aufbrechen, um an der Bekanntgabe der Entscheidung vor Ort teilzunehmen.

Vor Welterbe-Entscheidung zu Schwerin: Ministerin ist zuversichtlich

Kultur

Mecklenburg-Vorpommern

Schwerin

Indien

Pflegebedürftige in Heimen müssen immer mehr bezahlen. Viele Senioren rutschen daher in die Sozialhilfe. Eine SPD-Expertin erinnert nun daran, was ihre Großmutter einst gesagt hat.

SPD-Expertin: Wer gepflegt werden will, muss sparen

Kurz vor seinem<a href="https://www.evangelische-zeitung.de/urlaub-ausnahmezustand-oder-reine-zeitverschwendung/" target="_blank" rel="noopener"> Sommerurlaub</a> hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) noch einmal den Fragen der Hauptstadtjournalisten in der Bundespressekonferenz gestellt. Auf die erste Frage kündigte er eine weitere Kandidatur als Bundeskanzler an. Der Kanzler selbst verlor zu Beginn der Pressekonferenz in Berlin nicht viele Worte und begann nüchtern mit einem Lob der vorangegangenen Kabinettsitzung. Es sei eine „produktive Sitzung“ gewesen und damit „ein guter Start in die Sommerpause“, sagte Scholz.

Der Bundeskanzler war in der Bundespressekonferenz zu Gast. Dort sprach er über die Zukunft der Kindergrundsicherung und darüber, wie er die irreguläre Migration weiter eindämmen will.

Scholz will irreguläre Migration weiter begrenzen

Jedes Jahr legen mehrere UN-Organisationen einen Bericht zur Ernährungssicherheit vor. Die jüngsten Zahlen bestätigen einen aus Sicht von Experten besorgniserregenden Trend.

UN-Zahlen zur Ernährungslage geben Anlass zu Sorge

Afrika

G20-Gipfel

Subsidiären Schutz können Menschen in Deutschland beantragen, wenn ihr Leben in ihrem Heimatland bedroht ist. Nach Auffassung eines Gerichts ist das in Syrien nicht mehr der Fall. Dazu hat sich auch der Kanzler geäußert.

Scholz bekräftigt nach Gerichtsurteil Abschiebepläne nach Syrien

Brandenburg

Münster

Syrien

Hunderte Polizisten waren bundesweit im Einsatz: Das Innenministerium hat den irannahen Verein Islamisches Zentrum Hamburg verboten. Teheran reagiert prompt.

Echtes Leben.
Echte Nachrichten.

SPD 24. Juli 2024

Innenministerin verbietet Islamisches Zentrum Hamburg

Polizei durchsucht mehrere Einrichtungen in Berlin

Rote Mappe rügt Defizite beim Umgang mit Welterbe Harz

Islamisches Zentrum Hamburg nach Extremismusverdacht geschlossen

Ministerin Behrens begrüßt Verbot des Islamischen Zentrums Hamburg

Bärbel Bas besucht Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau

Deutschland sagt weitere 50 Millionen für Pandemie-Fonds zu

Verbot des “Islamischen Zentrums Hamburg” begrüßt

Bundesregierung unterstützt Pandemie-Fonds mit 50 Millionen Euro

Warum das Islamische Zentrum Hamburg verboten wurde

Kabinett bringt Kindergelderhöhung auf den Weg

Warum das Islamische Zentrum Hamburg verboten wurde

Innenministerium verbietet “Islamisches Zentrum Hamburg”

Scholz: Wir dürfen uns aussuchen, wer nach Deutschland kommt

Scholz: Ton in der Gesellschaft nicht den Spaltern überlassen

Kanzler: Koalition geht erste Schritte zur Kindergrundsicherung

Scholz: Deutschland darf sich aussuchen, wer ins Land kommt

Vor Welterbe-Entscheidung zu Schwerin: Ministerin ist zuversichtlich

SPD-Expertin: Wer gepflegt werden will, muss sparen

Scholz will irreguläre Migration weiter begrenzen

UN-Zahlen zur Ernährungslage geben Anlass zu Sorge

Scholz bekräftigt nach Gerichtsurteil Abschiebepläne nach Syrien

Islamisches Zentrum Hamburg verboten – Iran reagiert verstimmt