Scholz: Deutschland darf sich aussuchen, wer ins Land kommt

Die Begrenzung irregulärer Migration steht für Kanzler Scholz im Mittelpunkt. Zugleich betont er, dass es weiterhin den Zuzug von Arbeitskräften brauche. Bei diesen dürfe Deutschland aber auswählen.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich für eine stärkere Steuerung von regulärer und irregulärer Migration ausgesprochen. “Dürfen wir uns aussuchen, wer nach Deutschland kommt? Die Antwort lautet: Ja”, sagte Scholz am Mittwoch bei der traditionellen Sommerpressekonferenz vor Journalisten in Berlin. Zugleich müsse man sagen: “Wer nicht bleiben kann, muss gehen.” Offenheit und Klarheit gehörten in diesem Bereich zusammen.

Deutschland werde nur dann ein wohlhabendes, reiches Land bleiben, wenn es genügend Arbeitskräfte habe, sagte Scholz. Dazu müssten potenzielle Arbeitskräfte im Inland mobilisiert werden. Man dürfe “niemanden damit durchkommen lassen, dass er sich einen bequemen Lenz macht”. Andererseits sei Deutschland auf Arbeitskräfte aus anderen Staaten angewiesen. Diese hätten das Land in den vergangenen Jahrzehnten gerettet und könnten auch künftig zur Stabilisierung beitragen.

Dies alles setze voraus, dass man keinen Zweifel daran lasse, dass irreguläre Migration und die Zahl der Menschen, die so nach Deutschland kämen, begrenzt werden müssten. Auch müssten die Asylverfahren beschleunigt werden. Mit dem “Schlendrian und dem Aufgeben, das die letzten Jahrzehnte geprägt hat”, habe man Schluss gemacht, so Scholz. Die Verfahren bei Ausländerbehörden gehörten digitalisiert, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge müsse gut ausgestattet und in Europa beim Thema Asyl anders zusammengearbeitet werden.