Im Afghanistan-Untersuchungsausschuss des Bundestags wird heute (Donnerstag) die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als Zeugin vernommen. In Merkels Kanzlerschaft fiel 2021 der Abzug der Bundeswehr aus dem Land und die folgende überstürzte Evakuierungsmission, nachdem im August des Jahres die Taliban die Hauptstadt Kabul zurückerobert hatten. Vor Merkel wird ihr damaliger Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) als Zeuge vernommen.

Merkel als Zeugin im Afghanistan-Untersuchungsausschuss

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Initiatoren von zwei fraktionsübergreifenden Anträgen haben Druck gemacht: Nun werden Abtreibung und Organspende am heutigen Donnerstag im Bundestag erstmals beraten.

Bundestag debattiert über Abtreibung und Organspende

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Der frühere Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hat die damalige Entscheidung der Bundesregierung verteidigt, auch mit Blick auf den internationalen Truppenabzug aus Afghanistan im Jahr 2021 Ortskräfte über reguläre Visa-Verfahren nach Deutschland einreisen zu lassen. Es sei anfangs auch seine feste Überzeugung gewesen, dass es möglich sein müsse, reguläre Visa-Verfahren durchzuführen, sagte Braun am Donnerstag als Zeuge im Afghanistan-Untersuchungsausschuss des Bundestags.

Braun: Reguläre Visa-Verfahren für Ortskräfte waren anfangs richtig

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Vor der Debatte über einen Gesetz zur Neuregelung der Abtreibungsfrage warnt die katholische Kirche vor einem abgestuften Lebensschutzkonzept. Wenn das Gesetz beschlossen werde, habe das Auswirkungen auf andere Bereiche.

Bätzing: Keine übereilte Abstimmung über Abtreibungsreform

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Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht gut drei Jahre nach dem Abzug internationaler Truppen aus Afghanistan viele der Ziele auch des deutschen Engagements nicht erreicht. Sie halte es auch im Rückblick gesehen für richtig, die USA nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 unterstützt zu haben, weil die begründete Hoffnung bestanden habe, dass keine terroristischen Angriffe mehr von Afghanistan ausgehen, sagte Merkel am Donnerstag im Afghanistan-Untersuchungsausschuss des Bundestags.

Merkel: Mit Vielem in Afghanistan gescheitert

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Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Entscheidungen der Bundesregierung zu Ausreisemöglichkeiten für afghanische Ortskräfte im Zuge des Abzugs internationaler Truppen im Rückblick verteidigt. Im Afghanistan-Untersuchungsausschuss des Bundestages sprach Merkel am Donnerstag von Dilemmata und schwierigen Abwägungsentscheidungen.

Merkel: Dilemmata bei Entscheidungen über afghanische Ortskräfte

Polizei

Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach dem überstürzten Rückzug aus Afghanistan für künftige Bundeswehreinsätze im Ausland vor zu großen Zielen gewarnt. „Man muss sehr, sehr vorsichtig sein, von außen zu versuchen, den Weg eines Landes beeinflussen zu wollen“, sagte Merkel am Donnerstag im Afghanistan-Untersuchungsausschuss des Bundestags auf die Frage, was für sie die wesentliche Lehre aus dem Afghanistan-Einsatz sei. „Das geht weniger, als wir uns wünschen“, sagte Merkel.

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Bundestag 5. Dezember 2024

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Merkels Dilemmata und ihre Lehren aus Afghanistan