Am Mittwoch sollte die <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/zehntausende-fordern-social-media-verbot-bis-16-petition-laeuft/">Petition</a> enden – nun ist sie angesichts des wachsenden Zuspruchs verlängert worden: Über 92.000 Menschen haben dafür unterzeichnet, dass <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/expertin-so-schafft-social-media-neue-formen-der-aggressivitaet/">Social Media</a> erst ab 16 freigegeben werden sollte. In acht Wochen soll sie an den Petitionsausschuss des <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/kloeckner-bundestag-sollte-auf-tiktok-vertreten-sein/">Bundestags</a> übergeben werden, der sich mit dem Thema befassen muss.

92.000 Unterschriften für eine klare Forderung: Eine Petition will Tiktok und Co. für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren sperren lassen. Bald muss sich der Bundestag mit dem Vorstoß befassen.

Social Media erst ab 16 Jahren? Forderung nimmt Fahrt auf

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Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) will, dass das Parlament künftig auch auf der Videoplattform Tiktok vertreten ist. Es gebe bereits einen erfolgreichen Instagram-Account, sagte Klöckner der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Samstag). „Ich finde es notwendig, dass der Bundestag künftig auch auf anderen Plattformen wie Tiktok vertreten ist.“ Ihr sei es wichtig, die Arbeit des Parlaments jüngeren Zielgruppen gerade auch in den sozialen Netzwerken näherzubringen, so Klöckner. Wenn solche Plattformen erlaubt seien und von jungen Leuten und Parteien zur Meinungsbildung genutzt würden, „dann ist es geradezu unsere Pflicht als Bundestag, sie dort zu erreichen – in angemessener Form“, betonte die CDU-Politikerin.

Klöckner: Bundestag sollte auf Tiktok vertreten sein

Instagram

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will am kommenden Mittwoch seine erste Regierungserklärung im Bundestag abgeben. Wie aus der am Freitag veröffentlichten Tagesordnung hervorgeht, sind dafür 45 Minuten Redezeit sowie eine zweistündige Aussprache vorgesehen. Merz war am Dienstag vom Bundestag zum Kanzler gewählt worden.

Merz gibt am Mittwoch erste Regierungserklärung im Bundestag ab

Die Hauptstadt stand am Donnerstag ganz im Zeichen des Gedenkens an den 80. Jahrestag des Weltkriegsendes. Spitzen aus Kirchen und Politik formulierten Dank und Mahnungen. Auch Jugendliche kamen zu Wort.

Berlin erinnert an das Ende des Weltkriegs – Appell an Jugend

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Mit zahlreichen Veranstaltungen ist am Donnerstag in Berlin an das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung vom Nationalsozialismus vor 80 Jahren erinnert worden. Das Gedenken zum 8. Mai 1945 startete am Morgen mit einem ökumenischen Gottesdienst in der damals stark beschädigten Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche. Dort versammelten sich neben Vertretern und Vertreterinnen von Kirchen und Religionsgemeinschaften die Spitzen des Staates, darunter Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und der neue Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Im Anschluss gab es eine Kranzniederlegung an der Neuen Wache und eine Gedenkstunde im Bundestag.

Vielgestaltiges Gedenken an das Kriegsende vor 80 Jahren

Europa

Der Bundestag hat in einer Gedenkstunde an die Opfer des Zweiten Weltkriegs und an das Ende des Krieges erinnert. Dabei wurden auch sehr aktuelle Bezüge sichtbar.

Bundestag erinnert an Weltkriegsende – Steinmeier mahnt

Mit einer Gedenkstunde hat der <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/gedenken-an-ende-des-zweiten-weltkriegs-im-bundestag-2/">Bundestag </a>am 8. Mai an das <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/deutschland-erinnert-an-ende-des-zweiten-weltkriegs-vor-80-jahren/">Ende des Zweiten Weltkriegs</a> vor 80 Jahren erinnert. <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/julia-kloeckner-ist-neue-bundestagspraesidentin-2/">Bundestagspräsidentin Julia Klöckner</a> hob in ihrer Rede das Leid von Frauen hervor. „Natürlich waren Frauen im Zweiten Weltkrieg nicht frei von Schuld“, sagte Klöckner. „Aber gerade Frauen und Mädchen mussten viel Leid ertragen, sexuelle Übergriffe, im und auch nach dem Krieg. Sie sind die häufig übersehenen Opfer eines jeden Krieges.“

Zum Auftakt einer Gedenkstunde an das Ende des Zweiten Weltkriegs hat die Bundestagspräsidentin an das Leid einer Gruppe erinnert, die oft vergessen wird. Und Kritik an Russland geübt.

Weltkriegsgedenken im Bundestag: Klöckner erinnert an Leid von Frauen

Bei einer Gedenkstunde im Bundestag hat Staatsoberhaupt Steinmeier für eine lebendige Erinnerungskultur geworben. Er kritisierte AfD-Abgeordnete, die ein Ende der Auseinandersetzung mit der NS-Geschichte fordern.

Bundespräsident zum Weltkriegsgedenken: Kein Schlussstrich

Nach Jahren in Spitzenpositionen – zuletzt als Kulturstaatsministerin – tritt Claudia Roth nun in die zweite Reihe zurück. Die Grünen-Politikerin bleibt “einfache” Abgeordnete. Am Donnerstag wird sie 70 Jahre alt.

Ex-Kulturstaatsministerin Claudia Roth wird 70 Jahre alt

Bayern

Der Bundestag erinnert heute (Donnerstag) mit einer Gedenkstunde an das Ende des Zweiten Weltkriegs am 8. Mai 1945. Die Gedenkrede hält Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Erwartet werden im Reichstagsgebäude in Berlin die Spitzen des Staates, darunter der neue Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Nicht eingeladen wurden wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine die Botschafter von Russland und Belarus.

Gedenken an Ende des Zweiten Weltkriegs im Bundestag

Der Bundestag erinnert morgen (Donnerstag) mit einer Gedenkstunde an das Ende des Zweiten Weltkriegs am 8. Mai 1945. Die Gedenkrede hält Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Erwartet werden im Reichstagsgebäude in Berlin die Spitzen des Staates, darunter der neue Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Nicht eingeladen wurden wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine die Botschafter von Russland und Belarus.

In Berlin steht der 8. Mai im Zeichen der Erinnerung. Vor 80 Jahren endete der Zweite Weltkrieg in Europa. Mit Spannung erwartet wird eine Rede des Bundespräsidenten im Bundestag.

Deutschland erinnert an Ende des Zweiten Weltkriegs vor 80 Jahren

Der Bundestag erinnert am Donnerstag mit einer Gedenkstunde an das Ende des Zweiten Weltkriegs am 8. Mai 1945. Teilnehmen werden die Spitzen des Staates, darunter der neue Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Die Gedenkrede hält Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine und der zweiten Präsidentschaft von US-Präsident Donald Trump vor allem auf die gegenwärtigen Lehren aus der Kapitulation Hitler-Deutschlands vor 80 Jahren eingehen will, wie am Mittwoch aus dem Bundespräsidialamt verlautete.

Steinmeier spricht im Bundestag zum 8. Mai

Donald Trump

Ukraine

Damit hatte wohl kaum jemand gerechnet: Der designierte Kanzlerkandidat Friedrich Merz fiel im ersten Wahlgang im Bundestag durch. Im zweiten Anlauf klappte es dann.

Bundesregierung vereidigt – 13 Minister mit Gottesbezug

Olaf Scholz

Gerhard Schröder

Merz als Kanzler vereidigt – Eidesformel mit Gottesbezug

Eigentlich sollte die Wahl von Friedrich Merz zum Bundeskanzler reine Routine sein. Doch es kam anders. Über einen Vormittag in Berlin, der in die Geschichtsbücher eingehen wird.

Im Bundestag fällt Kanzlerkandidat Merz im ersten Wahlgang durch

72 Tage nach der Bundestagswahl soll es am Dienstag soweit sein: CDU-Chef Friedrich Merz will sich zum zehnten Bundeskanzler wählen lassen. Am Nachmittag will er die Amtsgeschäfte von Olaf Scholz übernehmen.

Friedrich Merz vor Wahl zum neuen Bundeskanzler

Die Fraktionschefin der Linken im Bundestag, Heidi Reichinnek, ist aus der evangelischen Kirche ausgetreten, hat nach eigenen Worten aber „großen Respekt vor Religion“. Sie selbst sei „letzten Endes halt nicht gläubig“, sagte Reichinnek der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Montag). Vielen Gäubigen sei Religion aber „ein wichtiger und manchmal letzter Halt“.

Reichinnek: Religion ist für viele ein wichtiger Halt

Osnabrück

Zum Auftakt des Ostermarsch-Wochenendes haben Friedensaktivisten in der Nähe des Bundestags in Berlin gegen Atomwaffen demonstriert. Bei der Aktion am Karfreitag wurde symbolisch eine rund vier Meter lange Atombombenattrappe zersägt. Aktivisten mit Politikermasken von Donald Trump, Wladimir Putin und Friedrich Merz seien dazu von zwei als Osterhasen verkleideten Personen gedrängt worden, sagte Michael Schulze von Glaßer, politischer Geschäftsführer der Deutschen Friedensgesellschaft DFG-VK. Ziel der Aktion sei unter anderem, dass der UN-Atomwaffenverbotsvertrag unterschrieben wird.

Anti-Atomwaffen-Aktion am Bundestag

Wladimir Putin

Karfreitag

Die Deutsche Stiftung Patientenschutz hat den neuen Bundestag aufgefordert, die Sterbehilfe in Deutschland neu zu regeln. Dem „geschäftsmäßigen Treiben der Sterbehilfeorganisationen“ müsse ein Ende gesetzt werden, sagte Vorstand Eugen Brysch am Freitag dem Evangelischen Pressedienst (epd). Dabei dürfe der Fokus nicht auf den Organisationen und dem Verfahren liegen, vielmehr müssten „die Sterbehelferin und der Sterbehelfer selbst strafrechtlich in den Blick genommen werden“.

Patientenschützer: Neuer Bundestag soll assistierten Suizid regeln

Bundesverfassungsgericht

Die geschäftsführende Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich in der Debatte um den Umgang mit der AfD im Bundestag gegen eine Normalisierung ausgesprochen. „Gerade in diesen Zeiten, in denen unsere Sicherheit bedroht und unsere Demokratie von innen wie von außen angegriffen wird, sollten Putin-Freunde nicht an der Spitze wichtiger Bundestags-Ausschüsse stehen“, sagte sie den Zeitungen der Essener Funke Mediengruppe (Donnerstag). „Gleiches gilt für die Wahl der Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums für die Nachrichtendienste.“

Faeser warnt vor AfD an Spitze wichtiger Bundestags-Ausschüsse

Bild-Zeitung

Bei der Gedenkstunde des Bundestags am 80. Jahrestag der Kapitulation Nazi-Deutschlands im Zweiten Weltkrieg sind offizielle Vertreter aus Russland und Belarus nicht willkommen. Der Bundestag erklärte am Donnerstag auf Anfrage, er folge damit „dem einheitlichen protokollarischen Vorgehen“ der Bundesrepublik.

Keine Einladung an Russlands Botschafter für Gedenkstunde am 8. Mai

Frankreich

Großbritannien

Russland

Die Bundestags-Gedenkstunde am <a href="https://evangelische-zeitung.de/gedenkstunde-im-bundestag-am-80-jahrestag-des-weltkriegsendes" target="_blank" rel="noopener">80. Jahrestag der Kapitulation Nazi-Deutschlands</a> im Zweiten Weltkrieg soll ohne offizielle Vertreter aus Russland und Belarus stattfinden. Wie der Bundestag&nbsp; auf Anfrage mitteilte, hat die Einschätzung der Bundesregierung dazu geführt, dass unter anderem die Botschafter der Russischen Föderation und von Belarus nicht eingeladen wurden. Das Auswärtige Amt hatte Ausrichtern von Gedenkveranstaltungen empfohlen, offizielle Vertreter aus den Ländern auszuschließen.

Der Bundestag schließt Russland und Belarus von der zentralen Gedenkfeier zum 80. Jahrestag des Kriegsendes in Europa aus. Das Auswärtige Amt hatte vor einer Instrumentalisierung gewarnt.

Echtes Leben.
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