Leipzig – Mehr als 15 000 Menschen haben nach Veranstalterangaben in Leipzig mit einem Lichtfest die friedliche Revolution in der DDR vor 27 Jahren gefeiert. Aus rund 10 000 Kerzen bildeten sie eine „89“ auf dem zentralen Augustusplatz, wie das Leipziger Stadtmarketing mitteilte. Zuvor wurde ein etwa einstündiges Bühnenprogramm aus Tanz, Musik und historischen Aufnahmen gezeigt. 
Zu Gast waren in diesem Jahr unter anderem die Bundesbeauftragte für die neuen Länder, Iris Gleicke, und der EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (beide SPD). Dieser rief in seiner „Rede zur Demokratie“ dazu auf, die im Herbst 1989 erkämpften Werte zu verteidigen. Die Demokratie sei in Gefahr, „wenn Gotteshäuser in Deutschland brennen und Ordnungskräfte und Politiker angegriffen werden“, sagte Schulz. 
Einen Tag vor den Feierlichkeiten besuchten König Carl XVI. Gustaf und Königin Silvia die Nikolaikirche. Zum Abschluss ihres Deutschland-Besuches informierten sie sich über die Geschichte des traditionsreichen Gotteshauses und seine Rolle im Wendeherbst 1989. Am 9. Oktober 1989 waren nach dem Friedensgebet in der Leipziger Nikolaikirche rund 70 000 Menschen auf die Straße gegangen, um gegen das SED-Regime zu protestieren. epd

Lichtfest und königlicher Besuch zuvor

Politik

Leipzig

BERLIN/KASSEL – So etwas hat es beim Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge wohl noch nicht gegeben: Markus Meckel hat in Berlin mit seinem Rücktritt als Präsident des Verbandes einen Schlussstrich unter monatelange Querelen gezogen. Er kam damit einer Abwahl durch den Bundesvertretertag in Göttingen zuvor.

Präsident Markus Meckel ist nach internen Streitigkeiten zurückgetreten. Sein Nachfolger hält den angefangenen Reformprozess zwar für notwendig. Dennoch ist unklar, wie es weitergeht

„Wir haben einen öffentlichen Auftrag“

Regionen

Berlin-Brandenburg

Berlin

Kassel

Göttingen

Der Mitteldeutsche Rundfunk hat untersuchen lassen, wie viele im Osten Geborene zu den ostdeutschen Eliten gehören. Das Ergebnis: Die Ostdeutschen sind in der Minderheit. Und das sei ein Skandal. ­Titel der Sendungen: „Wer beherrscht den Osten?“ 
Ich halte das für üble Stimmungsmache durch Geschichtsklitterung. Denn suggeriert wird: Da gibt es zwei Völker, die Ostdeutschen und die Westdeutschen, und das eine beherrscht das andere. Bei Beherrschen denkt jeder an Unterdrücken. 
Diese zwei Völker hat es nie gegeben. „Der Ostdeutsche“ ist ein Kons­trukt, das erst nach dem Ende der DDR entstand. Zuvor gab es einerseits die sozialistischen Internationalisten (SED), die sich über den Klassenkampf definierten – und nicht als Volk. Sie mussten die Verbindung zu ihren Westverwandten abbrechen.

Beherrscht der Westen den Osten? Nein, meint der Theologe Richard Schröder. Wichtig seien die Einhaltung von Recht und Gesetz, aber doch nicht der Geburtsort. Ein Gastbeitrag

Schluss mit der Aufrechnerei

Deutschland

Bedingungslose Gefolgschaft aus Dankbarkeit zu einem Führer, der seinem Volk einen herrlichen Urlaub ermöglichte. Hitler glaubte, nur mit erholten Arbeitern „kann man wahrhaft große Politik machen“. Prora galt als kriegswichtiges Objekt – fertiggestellt wurde es nie.

Es ist ein Denkmal des Größenwahns: Das „KDF-Bad“ in Prora auf Rügen. Hier sollte die „Deutsche Volksgemeinschaft“ entstehen:

Prora. Naziseebad und Sperrgebiet

Leben

UK 26/2016, Namibia (Seite 10: „Immer wieder das V-Wort“) 
Auch „Der Spiegel“ hat sich in der Ausgabe 24/2016 mit den kriegerischen Ereignissen in Namibia befasst. Nach der Lektüre scheue ich davor zurück, das Wort Völkermord zu benutzen. Zu vielseitig sind die zu bedenkenden Sichtweisen und Einschätzungen. Gutgläubig auf die Völkermord-These zu setzen, ist nicht angebracht. 
Dem „Spiegel“-Bericht zufolge stammt die gängige Geschichtsdeutung des Völkermords vor allem von dem marxistischen DDR-Historiker Horst Drechsler, „dem es nach eigenem Bekunden darum ging, den verhassten Kolonialismus in all seinen Spielarten zu entlarven“.&nbsp; Drechsler, so heißt es, habe sich dabei hauptsächlich auf das berüchtigte „Blue Book“ der Briten vom Mai 1918 berufen – eine antideutsche Propagandaschrift, die die britische Regierung 1926 einstampfen ließ. Im Artikel wird mit weiteren Argumenten die Datenlage als eher dürftig beschrieben. 
Natürlich kann aus der unbefriedigenden Informationslage nicht geschlossen werden, dass es einen Völkermord in Namibia nicht gab. Der Beweis des Gegenteils steht meiner Auffassung nach aber noch aus. 
Ob der Tatbestand des Völkermords (§ 6 VStGB) erfüllt ist, müssen Juristen klären. Da die als Täter in Betracht kommenden Personen tot sind, wird eine juristische Aufarbeitung und letztlich die Rechtsfolge „lebenslange Freiheitsstrafe“ beziehungsweise „Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren“ ins Leere laufen. Eine politische Reaktion wird dies zur Folge haben. 
Dass die Bundesregierung sich der Mitwirkung von Juristen und Historikern versichert, ist notwendig und selbstverständlich. Letztlich wird eine politische Entscheidung getroffen werden. Eine Vorverurteilung der Deutschen, des Kaiserreichs, der Militärs unter anderem durch die Verwendung des Völkermordbegriffs ist nicht angezeigt und dient eventuell nicht der Akzeptanz der Ergebnisse durch die Öffentlichkeit.

Vorverurteilung nicht angezeigt

Berlin –– Seit 25 Jahren ist die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) wieder vereint. Der Zusammenschluss war am 28. Juni 1991 mit einem Händedruck des damaligen EKD-Ratsvorsitzenden Martin Kruse und der bisherigen Präses der ostdeutschen Synode, Rosemarie Cynkiewicz, besiegelt worden. Zum Jubiläum seien keine besonderen Feiern geplant, sagte ein EKD-Sprecher. 
Am 27. Juni 1991 war ein entsprechendes Kirchengesetz in Kraft getreten. Danach waren zu den 16 westdeutschen Landeskirchen wieder die acht ostdeutschen Landeskirchen unter das Dach der EKD gekommen. Sie hatten sich seit 1969 im Bund der Evangelischen Kirchen in der DDR organisiert. Bereits zwei Monate nach dem Fall der Berliner Mauer hatte es im Januar 1990 erste kirchenpolitische Erklärungen für eine rasche Vereinigung gegeben, die letztlich aber länger dauerte als der Weg zur staatlichen Einheit am 3. Oktober 1990. 
Der Prozess zur kirchlichen Einheit war von intensiven und zum Teil kontroversen Debatten geprägt. Umstritten war vor allem Fragen des Verhältnisses von Staat und Kirche. Dazu gehörten der Religionsunterricht in Schulen, der Einzug der Kirchensteuer und die Seelsorge für Soldaten. Dafür hatte es in der DDR keine Möglichkeiten gegeben, da die evangelische Kirche starken staatlichen Repressionen ausgesetzt war. 
Am 28. Juni 1991 konstituierte sich im bayerischen Coburg die erste gesamtdeutsche Synode nach der Teilung. Dem „Kirchenparlament“ gehörten 120 Vertreter aus dem Westen und 40 aus dem Osten an. Zum Vorsitzenden wurde Jürgen Schmude gewählt. Der vormalige SPD-Bundesminister hatte die EKD-Synode bereits seit 1985 geleitet. 
Mit der Wiedervereinigung wuchs die EKD auf 29,2 Millionen Mitglieder an, derzeit sind es noch rund 22,6 Millionen. Die Zahl von 24 Landeskirchen im Jahr 1991 ist vor allem durch Fusionen im Osten Deutschlands auf 20 gesunken: Die Kirchen Thüringens und der Kirchenprovinz Sachsen bilden die Evangelische Kirche in Mitteldeutschland. Die Protestanten in Mecklenburg und Vorpommern haben sich mit denen in Hamburg und Schleswig-Holstein zur Nordkirche zusammengeschlossen, und die schlesische Oberlausitz bildet mit Berlin und Brandenburg eine gemeinsame Landeskirche. epd

Den Prozess zur kirchlichen Einheit prägten intensive und zum Teil kontroverse Debatten, insbesondere zum Staat-Kirche-Verhältnis

Per Händedruck besiegelt

1948: Zusammenschluss der 28 deutschen Landeskirchen zur EKD. 
1949: Vollzug der staatlichen Teilung durch Gründungen der Bundesrepublik Deutschland (23. Mai) und der DDR (7. Oktober). 
Februar 1961: letzte gesamtdeutsche Synode vor dem Mauerbau. 
13. August 1961: Bau der Berliner Mauer. 
1969: Gründung des Bundes der Evangelischen Kirchen in der DDR (BEK). 
9. November 1989: friedliche Revolution – Fall der Berliner Mauer. 
15.-17. Januar 1990: Treffen von Verantwortlichen aus EKD und BEK endet mit Loccumer Erklärung für rasche kirchliche und staatliche Einheit. 
9. Februar 1990: Prominente Theologen üben in Berliner Erklärung Kritik an schneller politischer und wirtschaftliche Vereinigung. 
1. Juli 1990: Wirtschafts- und Währungsunion – Einführung der D-Mark in der DDR. 
3. Oktober 1990: Tag der Deutschen Einheit – staatliche Wiedervereinigung. 
22./23. Februar 1991: Die Synoden von EKD und BEK tagen zunächst getrennt in Berlin-Spandau und -Weißensee. 
24. Februar 1991: Gemeinsame Sitzung beider Synoden in Spandau: In getrennten Abstimmungen wird das Kirchengesetz „zur Regelung von Fragen im Zusammenhang mit der Herstellung der Einheit der Evangelischen Kirche in Deutschland“ beschlossen. 
März/April 1991: Ratifizierung des Vereinigungsgesetzes durch die acht ostdeutschen Landessynoden. 
27. Juni 1991: Kirchliche Vereinigung tritt gesetzlich in Kraft. 
28.-30. Juni 1991: Konstituierung der wiedervereinigten EKD-Synode in Coburg (1. Tagung der 8. Synode der EKD). 
31. Dezember 2003: Mit dem Auslaufen der Übergangsfrist zur Anpassung der Militärseelsorge endet umstrittenstes Kapitel kirchlicher Wiedervereinigung. 
epd

DATEN ZUR WIEDERVEREINIGUNG

Berlin – Bund, Länder und Kirchen haben sich auf die Gründung einer Stiftung für Menschen verständigt, die als Kinder und Jugendliche in Behindertenheimen misshandelt worden sind. Der Behindertenbeauftragte der Unionsfraktion im Bundestag, Uwe Schummer (CDU), erklärte in Berlin, die Betroffenen sollten über eine Stiftung unter dem Namen „Anerkennung und Hilfe“ Zahlungen erhalten. Seinen Angaben zufolge handelt es sich schätzungsweise um 80 000 Menschen, die in der Bundesrepublik zwischen 1949 und 1975 und in der DDR zwischen 1949 und 1990 in „Heimen der Behindertenhilfe großes Leid erdulden mussten“. Schummer sagte, es könne sich bei den Zahlungen „nur um eine pauschale Anerkennung handeln, die sich am Heimkinderfonds orientiert“. Über die Einzelheiten solle bis Ende des Jahres entschieden werden. Es müsse „endlich eine Gerechtigkeitslücke geschlossen“ werden, sagte der Bundestagsabgeordnete aus dem Kreis Viersen. Bisher erhalten Behinderte – anders als Heimkinder – keine Hilfen. 
Das zuständige Bundesarbeitsministerium bestätigte, dass in einer Bund-Länder-Kirchen-Arbeitsgruppe ein Vorschlag für ein Hilfesystem entwickelt worden sei, nannte aber keine Einzelheiten. Es seien Interessen- und Betroffenenverbände angehört worden. Die Ergebnisse würden in den weiteren Entscheidungsprozess einfließen. Die Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Verena Bentele, drängte Bund, Länder und Kirchen, sich schnell über die Finanzierung zu verständigen. Viele Betroffene warteten schon sehr lange auf eine gerechte Lösung. Aus Teilnehmerkreisen verlautete, es gehe um Summen von 10 000 bis 15 000 Euro je Person. Bund, Länder und Kirchen, die den Fonds finanzieren müssen, hätten teils unterschiedliche Vorschläge unterbreitet, seien sich aber einig, dass den Betroffenen von Juli 2016 an geholfen werden solle. 
Die Arbeits- und Sozialminister aller Bundesländer mit Ausnahme von Bayern hatten sich noch Ende 2014 gegen einen Hilfefonds ausgesprochen. Die Länder befürchteten aufgrund der Erfahrungen mit dem Heimkinderfonds, dass die Kosten ausufern könnten. Inzwischen sträuben sich nur noch einige ostdeutsche Länder gegen die Hilfen. Schummer begrüßte, dass Bund, Länder und Kirchen endlich einen Weg suchten, den Betroffenen zu helfen. 
Die Diakonie Deutschland erklärte, die behinderten Menschen erwarteten, dass sie nicht länger benachteiligt würden. Vorstandsmitglied Maria Lohheide sagte, die Kirchen hätten sich immer dafür eingesetzt, sie gleich in die Heimkinderfonds aufzunehmen: „Das wäre der beste Weg gewesen“, sagte Loheide. epd

Echtes Leben.
Echte Nachrichten.

DDR 6. November 2016