Vor dem Verwaltungsgericht Berlin wird heute (Donnerstag) über die Nennung der Tageszeitung „junge welt“ im Verfassungsschutzbericht verhandelt. Die marxistische Tageszeitung will erreichen, dass sie in den jährlichen Berichten des Bundesamtes für Verfassungsschutz nicht mehr als linksextreme und kommunistisch ausgerichtete Tageszeitung aufgeführt wird.

“junge welt” klagt wegen Verfassungsschutzbericht

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“Die Gretl findet den Freud nur grauslich – ein stinkender alter Mann, der von ihr anzügliche Sex-Geschichten hören will.” Diesen herrlich saloppen Satz, den man sich in wunderbarer österreichischer Klangfarbe vorzustellen hat, gibt hier Andreas Brunner von sich, Leiter des Wiener “Qwien”-Zentrums für schwul/lesbische Kultur und Geschichte.

Für alle, die sich im binären Geschlechtersystem nicht wiederfanden, öffnete sich in den 1920er Jahren ein Zeitfenster der Freiheit. Doch es währte nur kurz. Eine Arte-Doku.

“Verbotenes Begehren”: Arte-Doku über queere Geschichte

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Der 20. Juli 1944 ist in Ostpreußen ein warmer Sommertag. Die Fenster der Besprechungsbaracke im Hauptquartier „Wolfsschanze“ nahe dem ostpreußischen Rastenburg (heute: Ketrzyn/Polen) stehen wegen des Wetters weit offen – ein Zufall, doch er trägt mit dazu bei, dass das Attentat auf den nationalsozialistischen Diktator Adolf Hitler in der „Wolfsschanze“ misslingt: Die Druckwelle der heftigen Explosion, die Hitler töten sollte, kann zu einem Gutteil durch die offenen Fenster entweichen.

Mit dem Mut des Gewissens

Die Ankündigung von Finanzminister Lindner zur Abschaffung der Steuerklassen III und V sorgt für Wirbel. Während die Caritas-Präsidentin die Änderung begrüßt, will Ministerpräsident Ramelow eine große Reform.

Steuerreform: Aus für das Splitting oder mehr Gerechtigkeit?

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Mehr als 20 gescheiterte Attentate auf Hitler gab es während des “Dritten Reiches”. Das letzte am 20. Juli 1944 – vor 80 Jahren. Stauffenberg war die zentrale Figur. Doch insgesamt waren rund 200 Menschen beteiligt.

Ikone Stauffenberg? – Hitler-Attentat jährt sich zum 80. Mal

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Ein Rechtsgutachten sieht erhebliche strukturelle Mängel und Pflichtverletzungen beim Rettungsdienst – sowohl beim Bund als auch bei den zuständigen Ländern. Reformen seien dringend nötig.

Staat verletzt laut Gutachten Pflicht beim Rettungsdienst

Rund 25.000 Filmschaffende erhalten von Januar 2025 an höhere Gagen. Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, die Schauspielgewerkschaft BFFS und die Produktionsallianz verständigten sich auf Eckpunkte einer vorläufigen Tarifeinigung, wie die Gewerkschaften am Donnerstag in Berlin mitteilten. Außerdem einigten sich beide Seiten darauf, die betriebliche Altersvorsorge zu verbessern, die tägliche Arbeitszeit auf höchstens zwölf Stunden zu begrenzen und Mindeststandards für Nachwuchsfilme einzuführen.

Tarifeinigung sieht höhere Gagen in der Filmproduktion vor

Die Polizei hat in Berlin, Brandenburg und Sachsen Wohnungen von mutmaßlichen Rechtsextremisten durchsucht. Es bestehe der Verdacht des gemeinschaftlichen Raubes, des schweren Landfriedensbruchs und des tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte, teilte die Generalstaatsanwaltschaft Berlin am Donnerstag mit. Hintergrund seien Ermittlungen zu verschiedenen Gewalttaten von Tatverdächtigen im Alter zwischen 17 und 21 Jahren. Sie sollen der Jugendorganisation der rechtsextremistischen Kleinstpartei „Dritter Weg“ angehören.

Nach Angriff in Berlin: Hausdurchsuchung bei Rechtsextremisten

Brandenburg

Das Bundesarchiv will seine Bestände nach Themen geordnet an drei Hauptstandorten zusammenführen. Deshalb soll das Militärarchiv in Freiburg im Breisgau in rund 14 Jahren Ende 2038 geschlossen werden, teilte das Bundesarchiv am Donnerstag in Berlin mit. Dies sei Teil einer Gesamtstrategie, die Bestände zusammenzuführen, die inhaltlich zusammengehören.

Bundesarchiv plant Schließung von Standort Freiburg

Freiburg

Der Barockkünstler Georg Petel schuf ein Kruzifix mit zwei Schächern-Figuren. Die Schächer gelangten 1927 ins Bode-Museum – und Jesus? Er galt als verschollen. Eine Ausstellung zeigt die drei Figuren nun wieder komplett.

Berliner Bode-Museum zeigt wiedervereinte Kreuzigungsgruppe

München

Das Museum Europäischer Kulturen in Berlin präsentiert ab Mitte August das indigene Volk der Samen und seine Kultur in Nordskandinavien. Im Rahmen der 20. Europäischen Kulturtage sind unter anderem eine Lesung, eine Filmvorführung, eine Podiumsdiskussion sowie eine Präsentation samischer Gesänge geplant, wie die Staatlichen Museen zu Berlin am Donnerstag mitteilten. Zudem sind am 17. und 18. August samische Kunsthandwerker zu Gast. Die samische Sammlung des Museums mit rund 1.700 historischen Alltagsobjekten und Fotografien wird vom 15. August bis zum 7. Januar öffentlich gezeigt.

Ausstellung und Veranstaltungen zur Kultur der Samen

Die Altmark Festspiele präsentieren vom 26. bis 28. Juli erneut die „Strohballen-Arena“ im Landschaftspark des Herrenhauses Wittenmoor bei Gardelegen. In diesem Sommer stehen drei verschiedene Konzertformate mit Künstlern aus Deutschland, Japan und Frankreich auf dem Festspielprogramm, wie die Festspielleitung am Donnerstag in Gardelegen mitteilte.

Altmark Festspiele präsentieren wieder “Strohballen-Arena”

Japan

Bisher sind in Freiburg Bestände zur deutschen Militärgeschichte gebündelt. Langfristig sollen sie auf verschiedene Standorte des Bundesarchivs verteilt werden.

Deutsches Militärarchiv in Freiburg wird 2038 geschlossen

Im 17. Jahrhundert schuf der “deutsche Michelangelo” Georg Petel eine vergoldete Kreuzigungsgruppe. Das Figuren-Terzett war lange zertrennt. Ein Zufallsfund vor drei Jahren in München machte eine Vereinigung nun möglich.

Berlins Bode-Museum zeigt rekonstruierte Petel-Kreuzigungsgruppe

Die Krankenhausreform für Nordrhein-Westfalen soll noch in diesem Jahr abgeschlossen werden. Am 1. Januar 2025 solle der neue Krankenhausplan mit teils deutlichen Einschnitten beim Leistungsangebot vieler Krankenhäuser an den Start gehen, gab NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Donnerstag in Berlin bekannt. Aktuell laufe noch das Anhörungsverfahren, in dem die Kliniken zu den geplanten Leistungszuweisungen des Ministeriums Stellung nehmen können.

NRW will Behandlungsangebote an Kliniken stärker konzentrieren

Nordrhein-Westfalen

Die Fotografin Candida Höfer wird mit dem Käthe-Kollwitz-Preis 2024 der Berliner Akademie der Künste ausgezeichnet. Das Werk der 80-Jährigen zähle zur fotografischen Avantgarde der Gegenwart, erklärte die Akademie am Donnerstag. Höfer sei eine der weltweit anerkanntesten deutschen Fotografinnen. Die mit 12.000 Euro dotierte Auszeichnung soll am 13. September überreicht werden.

Käthe-Kollwitz-Preis für Fotografin Candida Höfer

Deutschland hat acht schwerkranke Kinder aus dem zerstörten Kinderkrankenhaus Ochmatdyt in Kiew (Kyjiw) aufgenommen. Sie seien am Donnerstag mit zehn engen Angehörigen als Begleitpersonen zur Behandlung in deutsche Kliniken gebracht worden, erklärten Bundesinnen- und -gesundheitsministerium in einer gemeinsamen Mitteilung in Berlin.

Acht Kinder aus zerstörter Klinik in Kiew in Deutschland

Kiew

Die Tageszeitung „junge welt“ wird nach einem aktuellen Gerichtsurteil zu Recht im Verfassungsschutzbericht in der Rubrik Linksextremismus genannt. Das Verwaltungsgericht Berlin wies am Donnerstag eine dagegen gerichtete Klage des Verlages 8. Mai GmbH ab. Der Vorsitzende Richter Wilfried Peters sagte zur Begründung, die zugrundeliegenden Einschätzungen des Verfassungsschutzes seien aus Sicht des Gerichts nicht zu beanstanden. (VG 1 K 437/21)

“junge welt” muss Nennung im Verfassungsschutzbericht hinnehmen

Mit dem Deutschen Denkmalschutzpreis werden in diesem Jahr insgesamt elf Personen, Initiativen und Journalisten ausgezeichnet. Fünf „Silberne Halbkugeln“ gehen unter anderem nach Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Thüringen, wie das Deutsche Nationalkomitee für Denkmalschutz am Donnerstag in Berlin mitteilte. Außerdem werden fünf Medienpreise und ein Vermittlungspreis verliehen, jeweils mit 3.000 Euro dotiert. Die Preisverleihung ist am 28. Oktober in Mainz.

Preisträger im Denkmalschutz bekannt gegeben

Thüringen

Mainz

Sachsen-Anhalt

Mit dem Deutschen Denkmalschutzpreis werden in diesem Jahr insgesamt elf Personen, Initiativen und Journalisten ausgezeichnet. Fünf „Silberne Halbkugeln“ gehen an Preisträger in Bayern, Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, wie das Deutsche Nationalkomitee für Denkmalschutz am Donnerstag in Berlin mitteilte. Außerdem werden fünf jeweils mit 3.000 Euro dotierte Medienpreise verliehen, davon zwei an Journalistinnen aus Köln und Troisdorf. Auch der ebenfalls mit 3.000 Euro versehene Vermittlungspreis geht nach NRW. Die Preisverleihung ist am 28. Oktober in Mainz.

Denkmalschutzpreis: Vier Preisträger aus NRW

Bayern

Köln

Die Tageszeitung “Junge Welt” scheitert mit dem Antrag, ihre Erwähnung im Verfassungsschutzbericht für unzulässig zu erklären. Die verfassungsfeindlichen Ziele seien hinreichend bewiesen, so das Verwaltungsgericht Berlin.

Echtes Leben.
Echte Nachrichten.

Berlin 18. Juli 2024