Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den verstorbenen ehemaligen US-Außenminister Henry Kissinger als „großen Kämpfer für Freiheit und Demokratie“ gewürdigt. Steinmeier nannte ihn „die treibende geistige Kraft der US-Außenpolitik vieler Jahrzehnte“ und „Hüter der transatlantischen Beziehungen“. „Mit klarer Sprache und unerschrockener Diplomatie hat er die Vereinigten Staaten von Amerika und die Weltpolitik der Nachkriegszeit entscheidend geprägt“, schrieb Steinmeier in seinem am Donnerstag in Berlin veröffentlichten Kondolenzschreiben an Kissingers Familie.

Steinmeier: Kissinger war “Kämpfer für Freiheit und Demokratie”

Regionen

Deutschland

Berlin-Brandenburg

Frank-Walter Steinmeier

„Freundliche Worte sind wie Honig: süß für den Gaumen und ­gesund für den ganzen Körper“ – so begann der theologische Impuls zur Eröffnung der „Versteh Bar – Büro für Leichte Sprache“ in Berlin-Friedrichshain. Es ist ein Zitat aus der <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/weltweit-mehr-als-35-millionen-bibeln-verbreitet/">Bibel</a> „Gute Nachricht“ (Sprüche 16,24). Ganz leicht zu verstehen ist es nicht: Der Vergleich mit dem Honig oder das selten verwendete Wort „Gaumen“ könnte Schwierigkeiten bereiten. Ganz zu schweigen vom „theologischen Impuls“. Dasselbe gilt für andere Texte – Predigten zum Beispiel. Oder, weltlicher, Wohngeldanträge, Schreiben vom Amt, Internetauftritte… Und auch dieser Artikel ist nicht in Leichter Sprache verfasst. So schließt er mindestens 20 Prozent der Erwachsenen aus: Alltagssprache ist für ­viele schwer verständlich.

Ein neues Büro für Leichte Sprache in Berlin will sprachliche Teilhabe für alle voranbringen und Texte verstehbar machen. Die “Versteh-Bar” liegt im hippen Stadtbezirk Friedrichshain.

Inklusion: Berliner “Versteh Bar” macht Sprache leicht verständlich

News

Berlin

Die Pressestelle des Bundestags bekommt eine neue Leiterin. Irene Etzkorn tritt am Freitag in Berlin die Leitungsposition an, wie der Bundestag am Donnerstag mitteilte. Seit 2020 verantwortete sie die Presse- und Medienarbeit der Wehrbeauftragten des Parlaments, Eva Högl (SPD).

Irene Etzkorn übernimmt Leitung der Bundestagspressestelle

Bundestag

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) hat die Bundesregierung dazu verurteilt, wirksame Sofortprogramme zur Emissionsreduzierung in den Sektoren Gebäude und Verkehr zu beschließen. Damit müsse sichergestellt werden, dass die zugelassenen Jahresemissionsmengen für 2024 bis 2030 eingehalten werden, sagte die Vorsitzende Richterin Ariane Holle am Donnerstag bei der Urteilsverkündung in Berlin.  Das Gericht ließ die Revision zu (OVG 11 A 11/22, OVG 11 A 27/22 und OVG 11 A 1/23).

Klimaschutz: Gericht verurteilt Bundesregierung zu Sofortmaßnahmen

Bundesregierung

Private und christliche Krankenhäuser sowie das Deutsche Rote Kreuz warnen vor einer Wettbewerbsverzerrung im Krankenhausbereich in Deutschland. Während sich bundesweit viele Kliniken derzeit in einer dramatischen finanziellen Lage befänden, griffen viele Städte und Landkreise in den Steuertopf, um die Defizite kommunaler Häuser auszugleichen, heißt es in einer am Donnerstag in Berlin veröffentlichten gemeinsamen Stellungnahme des Bundesverbands Deutscher Privatkliniken, des Katholischen und des Evangelischen Krankenhausverbandes sowie des Deutschen Roten Kreuzes. “Dies ist eine erhebliche Wettbewerbsverzerrung.”

Private und christliche Kliniken beklagen Wettbewerbsverzerrung

Der neue Staatsvertrag für den Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) wird erneut Thema im Landtag in Potsdam. Im Hauptausschuss des Parlaments ist dazu am Freitag eine Anhörung geplant. Dort werden unter anderem Stellungnahmen von RBB-Intendantin Ulrike Demmer, der stellvertretenden Rundfunkratsvorsitzenden Elisabeth Herzog von der Heide und dem Verwaltungsratsvorsitzenden Benjamin Ehlers erwartet, teilte der Landtag am Donnerstag mit. Eingeladen seien auch Christoph Hölscher von der RBB-Freienvertretung, der Präsident des Landesrechnungshofs, Christoph Weiser, und weitere Gäste.

Anhörung zum RBB-Staatsvertrag

Brandenburg

Das Berliner Abgeordnetenhaus hat sich am Donnerstag in erster Lesung mit der Novelle des RBB-Staatsvertrags befasst. Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) bezeichnete die anstehende Novelle des RBB-Staatsvertrages als Chance für einen echten Neustart nach dem RBB-Skandal unter der ehemaligen Intendantin Patricia Schlesinger. Der Weg zu neuem Vertrauen führe nur über mehr Transparenz und mehr Kontrolle. Entsprechend werde durch den neuen Vertrag unter anderem die Rolle der Aufsichtsgremien gestärkt.

Wegner: Neuer RBB-Staatsvertrag sorgt für Transparenz und Kontrolle

Diakonie-Präsident Ulrich Lilie hat Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) den <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/der-wichernkranz-sah-ganz-anders-aus/">traditionellen Wichern-Adventskranz</a> für das Parlament überreicht. Lilie sagte bei der Übergabe in Berlin, das Licht des Adventskranzes ändere den Blick auf die Wirklichkeit. Der Adventskranz stehe für die Kraft des Glaubens in einer <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/sos-kinderdoerfer-nahostkrieg-traumatisiert-kinder-beider-seiten/">Welt der Krisen</a>.

Es ist Tradition: Seit 15 Jahren bekommt der Bundestag von der Diakonie einen Wichernkranz zum Advent. In diesem Jahr passe der Kranz besonders gut, sagt der Diakonie-Chef.

Bundestag bekommt Wichernkranz

Glaube

Die Menschenrechtskommissarin des Europarates, Dunja Mijatovic, hat den Umgang mit Asylbewerbern in Europa als teilweise entmenschlichend bezeichnet. Obwohl es Normen gebe, die die Rechte der Menschen schützten, setzten viele europäische Länder auf eine zunehmend restriktive Politik, die die Menschenwürde und Rechte von Asylsuchenden missachten, erklärte Mijatovic am Donnerstag in Berlin bei einer Tagung zum 75. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte.

Menschenrechtskommissarin: Asylsuchende nicht entmenschlichen

Politik

Europa

Das Berliner Abgeordnetenhaus hat sich am Donnerstag in erster Lesung mit der Novelle des RBB-Staatsvertrages befasst und sie in den zuständigen Ausschuss überwiesen. Der gesetzliche Rahmen für den Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) war am 3. November von den Landesregierungen der beiden Bundesländer beschlossen worden.

Neuer RBB-Staatsvertrag soll Transparenz und Kontrolle bringen

Menschenrechte gelten universal – eigentlich. Denn beim Umgang mit Asylsuchenden in Europa sehen einige deutliche Defizite. Bei einer Tagung in Berlin kamen unterschiedliche Diskussionspunkte auf den Tisch.

Tagung zu Menschenrechten: Asylsuchende nicht entmenschlichen

Gesellschaft

Asyl

Klima-Aktivisten von „Fridays for Future“ und die Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di wollen am Freitag bundesweit für Investitionen in den öffentlichen Personennahverkehr werben. Im Rahmen eines Aktionstages zur Kampagne #WirFahrenZusammen sollen in 33 Städten dazu Unterschriften für eine entsprechende Petition gesammelt werden, teilte „Fridays for Future“ am Donnerstag in Berlin mit.

Klima-Aktivisten und Ver.di werben für öffentlichen Nahverkehr

Leben

Fridays for Future

Der Mosel-Apollofalter (Parnassius apollo vinningensis) ist zum Schmetterling des Jahres 2024 gewählt worden. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), die Naturschutzstiftung des BUND NRW und die Arbeitsgemeinschaft Rheinisch-Westfälischer Lepidopterologen (Schmetterlingsforscher) kürten die stark bedrohte Unterart des Apollofalters, wie der BUND am Donnerstag in Düsseldorf und Berlin mitteilte. Mit der Wahl soll darauf aufmerksam gemacht werden, dass die Falterart seit 2012 im Bestand „massiv“ zurückgeht.

Mosel-Apollofalter ist Schmetterling des Jahres 2024

Nordrhein-Westfalen

Düsseldorf

Rheinland-Pfalz

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) hat die Bundesregierung dazu verurteilt, Sofortprogramme zur Reduzierung der Emissionen in den Sektoren Gebäude und Verkehr zu beschließen. Damit müsse sichergestellt werden, dass die zugelassenen Jahresemissionsmengen für 2024 bis 2030 eingehalten werden, sagte die Vorsitzende Richterin Ariane Holle am Donnerstag bei der Urteilsverkündung in Berlin (OVG 11 A 11/22, OVG 11 A 27/22 und OVG 11 A 1/23). Das Gericht ließ die Revision zu. Umweltverbände begrüßten das Urteil.

Klimaschutz: Bundesregierung zu Sofortmaßnahmen verurteilt

Die Bernsteinsammlung der ehemaligen Preussag AG (Hannover) findet ein bleibendes Zuhause im Deutschen Bernsteinmuseum in Ribnitz-Damgarten (Landkreis Vorpommern-Rügen). Sie umfasst mehr als 250 Exponate, die die Geschichte des Ostseeraums und Ostpreußens widerspiegeln, wie die Kulturstiftung der Länder in Berlin sowie die Stadt Ribnitz-Damgarten am Donnerstag mitteilten.

Bernsteinsammlung geht nach Ribnitz-Damgarten

Kultur

Die Beratungen des Bundestags über die Erleichterung von Einbürgerungen haben am Donnerstag in Berlin mit einem Schlagabtausch begonnen. Während Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) für ihren Gesetzentwurf warb, lehnten Union und AfD die Reform mit scharfen Worten ab. Zwischen den Koalitionspartnern SPD, Grüne und FDP zeichnet sich ein Ringen ab um die Frage, ob auch Menschen, die auf Sozialleistungen angewiesen sind, einen deutschen Pass bekommen können.

Union: Schnellere Einbürgerungen sind eine Gefahr für Deutschland

Auf der Suche nach passenden <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/warum-wir-uns-zu-weihnachten-geschenke-machen" target="_blank" rel="noopener">Weihnachtsgeschenken</a> setzen Menschen in Deutschland einer Umfrage zufolge vor allem auf Tipps von Familie, Freunden und Bekannten. Während zwei Drittel der Befragten sich davon inspirieren lassen, nutzen 37 Prozent einen Schaufensterbummel als Inspirationsquelle, teilte der Digitalverband Bitkom in Berlin mit. Fast ebensoviele (38 Prozent) unternehmen zum Teil zusätzlich auch einen virtuellen Schaufensterbummel im Internet.

Die Mehrheit der Deutschen sucht passende Weihnachtsgeschenke nach Tipps von Familie und Freunden, gefolgt von Schaufensterbummeln und virtuellen Einkäufen, so eine Bitkom-Umfrage.

Umfrage: Geschenketipps am liebsten von Bekannten und Familie

Drei Forschungsarbeiten sind mit dem Genderforschungspreis des Landes Sachsen-Anhalt ausgezeichnet worden. Die Ehrungen für Studien über Genderperspektiven und Geschlechterstereotypen seien am Donnerstag in Halle überreicht worden, teilte das Gleichstellungsministerium in Magdeburg mit.

Genderforschungspreise für Abschlussarbeiten vergeben

Sachsen-Anhalt

Magdeburg

Das Berliner Museum Ephraim-Palais präsentiert ab Freitag einen neuen Blick auf die Berliner Stadtgeschichte. Die überarbeitete Dauerausstellung biete eine kurzweilige Entdeckungstour und einen umfassenden Überblick über prägende Ereignisse der vergangenen mehr als 800 Jahre seit Gründung der Stadt, teilte die Stiftung Stadtmuseum Berlin am Donnerstag mit.

Neue Dauerausstellung über Berliner Stadtgeschichte

Der „Zeit“-Podcast „Unter Pfarrerstöchtern“ ist mit dem christlichen Medienpreis „Goldener Kompass“ ausgezeichnet worden. Preise erhielten auch das RTL-Musik-Live-Event „Die Passion“ und der ZDF-Fernsehfilm „Honecker und der Pastor“. Der Preis wurde am Donnerstagabend in Berlin vergeben. Damit sollten Persönlichkeiten und Publikationen geehrt werden, die Glaubensthemen konstruktiv ins öffentliche Gespräch bringen, erklärte der Verein Christliche Medieninitiative pro (Wetzlar), der den Preis vergibt.

Echtes Leben.
Echte Nachrichten.

Berlin 30. November 2023