Die Menschenrechtskommissarin des Europarates, Dunja Mijatovic, hat den Umgang mit Asylbewerbern in Europa als teilweise entmenschlichend bezeichnet. Obwohl es Normen gebe, die die Rechte der Menschen schützten, setzten viele europäische Länder auf eine zunehmend restriktive Politik, die die Menschenwürde und Rechte von Asylsuchenden missachten, erklärte Mijatovic am Donnerstag in Berlin bei einer Tagung zum 75. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte.
Als Beispiele für aus ihrer Sicht menschenrechtsfeindlichen Umgang mit Asylsuchenden nannte die EU-Kommissarin Pushbacks, unangemessene Reaktionen auf “die Tragödie von Menschen, die auf See sterben”, unwürdige Aufnahmebedingungen und beschränkte Familienzusammenführungen.
Mijatovic betonte, sie habe all dies mit ihren eigenen Augen gesehen. Sie habe sich ein eigenes Bild machen wollen, indem sie Aufnahmezentren und Migrationshotspots besuchte, bevor sie sich an Regierungen oder die Öffentlichkeit wenden würde. Dazu sei sie auf den griechischen Inseln Lesbos und Samos gewesen, in der spanischen Grenzstadt Melia, an der EU-Außengrenze in ihrem Heimatland Bosnien sowie in Dänemark und Österreich.
“Was ich Ihnen hier erzähle, stammt also nicht aus einem Buch oder irgendeiner Art von Studie”, so Mijatovic. “Es ist die Realität, mit der wir in Europa konfrontiert sind. Inzwischen sollten wir gelernt haben, dass diese Art der Entmenschlichung nur noch mehr Leid verursacht.”
Die Tagung in Berlin stand unter dem Titel “Universell, unteilbar und unverzichtbar”. Dazu hatten die Evangelische Akademie zu Berlin gemeinsam mit dem Deutschen Institut für Menschenrechte und dem Forum Menschenrechte Gäste aus Politik und internationaler Zivilgesellschaft eingeladen. Bei dem zweitägigen Treffen am Mittwoch und Donnerstag ging es um Herausforderungen und neue Ideen bei der Durchsetzung der Menschenrechte.