Kurz vor den Bund-Länder-Gesprächen hat sich Caritas-Präsidentin Eva Maria Welskop-Deffaa besorgt über eine kritische Tonlage gegenüber Migranten geäußert. “Die Stimmung in der Zivilgesellschaft droht zu kippen”, erklärte Welskop-Deffaa in einem Interview der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) am Freitag in Berlin. Das bekämen nicht nur geflüchtete Menschen selbst, sondern auch die Mitarbeitenden in Hilfseinrichtungen zu spüren.

Caritas zur Lage von Flüchtlingen: Stimmung droht zu kippen

Regionen

News

Berlin-Brandenburg

Caritas

Die Entwicklungsorganisation Oxfam hat beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) Beschwerde gegen Edeka und Rewe eingereicht. Grundlage ist das im Januar in Kraft getretenen <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/eu-lieferkettengesetz-ein-starkes-zeichen-gegen-ausbeutung-setzen/" target="_blank" rel="noopener">Lieferkettengesetz</a>. Dabei gehe es um Arbeits- und Menschenrechtsverletzungen auf Bananen-Plantagen von Zulieferern in Ecuador, teilte Oxfam in Berlin mit. Mit den Beschwerden solle unter anderem gegen Unterbezahlung und fehlenden Arbeitsschutz vorgegangen werden.

Das Lieferkettengesetz schreibt Standards vor. Jetzt reicht Oxfam Beschwerde gegen Edeka und Rewe ein, wegen der Arbeitsbedingungen auf Bananenplantagen.

Lieferkettengesetz: Oxfam reicht Beschwerde gegen Rewe und Edeka ein

Lieferkettengesetz

Vor der Ministerpräsidentenkonferenz haben die Kommunen ihre  Forderung nach einer Neuregelung der Finanzierung der Flüchtlingsversorgung bekräftigt. „Wir erwarten nicht nur eine Wende in der Migrationspolitik, sondern insbesondere auch eine dauerhafte und nachhaltige Finanzierung“, sagte  der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Freitag). Andernfalls werde auch die notwendige Akzeptanz bei den Menschen weiter abnehmen, warnte er. Am Montag beraten die Regierungschefs und -chefinnen der Bundesländer mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Berlin über die Flüchtlingspolitik.

Flüchtlingsversorgung: Kommunen fordern Neuregelung der Finanzierung

Olaf Scholz

Das Museum Folkwang in Essen hat den erstmals vergebenen Tiemann-Preis für Malerei erhalten. Mit dem Preisgeld von 50.000 Euro werden vier Werke des zeitgenössischen Berliner Malers Armin Boehm gekauft, erklärten Museum und Stiftung am Freitag in Essen bei der Übergabe des Ankaufsetats durch das Stifterpaar Ingeborg und Jürgen Tiemann. Die Werke sind ab sofort im Museum Folkwang zu sehen.

Tiemann-Preis: Museum Folkwang kauft vier Gemälde von Armin Boehm

Gesellschaft

Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) soll im kommenden Jahr einen neuen Staatsvertrag bekommen. Die endgültige Fassung wurde am Freitag in Potsdam von den beiden Landesregierungen beschlossen. Die letzte Entscheidung über den künftigen rechtlichen Rahmen für den Sender treffen das Berliner Abgeordnetenhaus und der Landtag von Brandenburg. Inhaltliche Änderungen sind jedoch nicht mehr möglich. Die Landesparlamente können den neuen Staatsvertrag nur annehmen oder ablehnen.

Landesregierungen billigen neuen RBB-Staatsvertrag

Brandenburg

Die Corona-Pandemie hat Menschen weltweit aufgeschreckt. Die Wissenschaft befasst sich nun mit der Frage nach der nächsten potenziellen Massenerkrankung – so auch eine zweiteilige Dokumentation im Ersten.

ARD-Doku über die nächste potenzielle Pandemie

Politik

Corona-Pandemie

Das Museum Folkwang in Essen hat den erstmals vergebenen Tiemann-Preis für Malerei erhalten. Mit dem Preisgeld von 50.000 Euro würden Werke des zeitgenössischen Berliner Malers Armin Boehm gekauft, erklärte das Museum am Freitag in Essen bei der Übergabe des Ankaufsetats durch das Stifterpaar Ingeborg und Jürgen Tiemann.

Museum Folkwang kauft Gemälde von Berliner Maler

Berlin

“Sprache und Handlungsfähigkeit im Glauben” lautet das Schwerpunktthema der diesjährigen Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), die vom 12. bis 15. November in Ulm stattfindet. Im Rahmen der Tagung soll auch die sechste Kirchenmitgliedsschaftsuntersuchung der EKD vorgestellt werden. “Eine der wichtigsten Erkenntnisse der Studie ist: Die soziale Reichweite der Kirche ist deutlich größer als ihre religiöse Reichweite”, sagte die Präses der Synode, Anna-Nicole Heinrich, am Freitag vor Journalisten in Berlin.

Evangelische Kirche berät über Handlungsfähigkeit im Glauben

Glaube

Anna-Nicole Heinrich

Als Konsequenz aus der Krise des RBB haben die Landesregierungen von Berlin und Brandenburg strengere Regeln für die ARD-Anstalt und einen Gehaltsdeckel für die Intendantin beschlossen. Künftige Chefinnen des Rundfunks Berlin-Brandenburg sollen damit nur noch so viel verdienen wie ein Minister oder ein Senator auf Landesebene. Je nach eigener Lebenssituation ergibt sich ein Gehaltskorridor von 180.000 bis 230.000 Euro im Jahr. Die aktuelle Intendantin Ulrike Demmer, die seit September im Amt ist, verdient derzeit 220.000 Euro.

Länder beschließen strengere Regeln und Gehaltsdeckel für RBB

Die innerkirchliche Debatte um eine mögliche Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs außerhalb des Strafrechts wird auch die Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) beschäftigen. Wie die Präses der EKD-Synode, Anna-Nicole Heinrich, am Freitag in Berlin sagte, ist das Thema für die sogenannte Fragestunde der Tagung des Kirchenparlaments, das vom 12. bis 15. November in Ulm zusammenkommt, eingereicht worden.

Diskussion um Abtreibung wird auch Thema bei EKD-Synode

Abtreibung

Nach Einschätzung der <a href="https://www.caritas.de/" target="_blank" rel="noopener">Caritas</a> bindet die Ampelkoalition die Wohlfahrtsverbände bei Regelungen zur Flüchtlingspolitik nicht mehr so stark ein wie die Vorgängerregierung. “Da hat sich mit der jetzigen Regierung in der Tat etwas verändert”, sagte Caritas-Präsidentin Eva Maria Welskop-Deffaa in einem Interview der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) in Berlin. Im Augenblick sei es häufiger so, dass Bund und Länder und vielleicht noch die Kommunen zunächst miteinander verhandelten. Die Zivilgesellschaft, insbesondere die Wohlfahrtsverbände, kämen erst in einem zweiten Schritt dazu.

Zivilgesellschaft und insbesondere Wohlfahrtsverbände werden bei der Flüchtlingshilfe laut Caritas von der jetzigen Regierung weniger eingebunden als noch zu Zeiten der Vorgängerregierung.

Caritas fordert stärkere Einbindung bei der Flüchtlingshilfe

Angesichts des Nahost-Konflikts hat das zivilgesellschaftliche “Bündnis für ein weltoffenes und tolerantes Berlin” judenfeindliche Aktivitäten scharf verurteilt. In der Hauptstadt dürfe es “keinen Platz für Antisemitismus” geben, sagte der evangelische Landesbischof Christian Stäblein am Freitag bei einer Vollversammlung des Bündnisses.

“Bündnis für tolerantes Berlin”: Kein Platz für Antisemitismus

Vertreter des „Bündnisses für ein weltoffenes und tolerantes Berlin“ haben zur Verteidigung der Demokratie und zur Solidarität mit den Schwachen in der Gesellschaft aufgerufen. „Keine Demokratie kann leben ohne funktionierende Zivilgesellschaft“, sagte der evangelische Berliner Bischof Christian Stäblein in Berlin zum Auftakt der Vollversammlung des 2017 gegründeten Bündnisses aus 23 Organisationen.

Das “Bündnis für ein weltoffenes und tolerantes Berlin” hat zur Verteidigung der Demokratie und zur Solidarität mit den Schwachen aufgerufen. Auch der Berliner Bischof Christian Stäblein ist dabei.

Berliner Toleranz-Bündnis ruft zur Solidarität auf

Leben

Bund und Länder, Regierung und Opposition ringen um den Kurs in der Migrations- und Flüchtlingspolitik. Nachdem in den vergangenen Wochen über zahlreiche Änderungen diskutiert wurde, liegen für das Treffen der Regierungschefinnen und -chefs der Bundesländer mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montag in Berlin etliche Vorschläge auf dem Tisch. Die CDU-Ministerpräsidenten Boris Rhein und Michael Kretschmer bekräftigten die Position der Unionsparteien, dass die <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/union-fordert-massnahmen-zur-begrenzung-illegaler-migration/" target="_blank" rel="noopener">Begrenzung illegaler Migration nach Deutschland</a> im Mittelpunkt stehen sollte.

Montag wollen Bund und Länder Weichen in der Flüchtlingspolitik stellen. CDU und CSU zielen auf die Abwehr illegaler Migration. Die Bundesregierung stellt das Bündel möglicher Veränderungen heraus.

Ringen um deutschen Kurs in der Migrations- und Flüchtlingspolitik

Deutschland

Bundesregierung

Auf dem Münchner Marienplatz ist am Freitag für vier Stunden eine Festtafel mit über 200 leeren Stühlen aufgebaut worden. Sie soll an das Schicksal der am 7. Oktober in den Gazastreifen verschleppten Geiseln der Hamas erinnern. Dabei handelt es sich um eine Privat-Initiative aus der Mitte der Gesellschaft zum jüdischen Ruhetag Schabbat. Ähnliche Installationen gab es zuletzt auch in Berlin und Frankfurt am Main. Die Initiatoren wollen damit an jene erinnern, die nicht zum traditionellen Abendessen zu Schabbatbeginn mit ihren Liebsten am Tisch sitzen können. Auch in Tel Aviv und anderswo wurde in dieser Form bereits der Verschleppten gedacht.

Schabbat-Tafel auf Münchner Marienplatz erinnert an Geiseln

Frankfurt am Main

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat am Freitag in Magdeburg die Plakataktion mit Informationen über das Judentum eröffnet. Gemeinsam mit dem Geschäftsführer des Vereins „Elnet“ aus Berlin, Carsten Ovens, klebte er ein Plakat mit der Frage „Ist Channuka das jüdische Weihnachten?“ und der entsprechenden Antwort an eine Werbefläche. Mit der bundesweiten Kampagne wolle Elnet über das Judentum informieren, Vorurteilen entgegentreten und zum Dialog einladen, sagte Ovens.

Haseloff eröffnet Plakataktion über Judentum

Sachsen-Anhalt

Magdeburg

Judentum

Vor dem Flüchtlingsgipfel am Montag fordern verschiedene Verbände eine bessere finanzielle Unterstützung der Kommunen. Sie müssten dauerhaft finanziell so ausgestattet werden, dass sie Unterbringung, Versorgung und Begleitung der Integration gut leisten können, heißt es in einem am Freitag veröffentlichten Appell. Zu dem Bündnis gehören unter anderem Pro Asyl, die Diakonie, der Jesuitenflüchtlingsdienst und das Forum Menschenrechte.

Vor Flüchtlingsgipfel: Verbände drängen auf mehr Hilfen für Kommunen

Empörung über den eigenen Außenminister, Mitleid mit der deutschen Amtskollegin: Kroatiens Medien berichteten am Freitag über einen “peinlichen Moment”, der sich diese Woche beim Treffen europäischer Innen- und Außenminister in Berlin zutrug. In einem Video ist zu sehen, wie der kroatische Außenminister Gordan Grlic-Radman (65) während der Aufnahme eines Gruppenfotos erfolglos versucht, Kollegin Annalena Baerbock (42) zu küssen.

Empörung in Kroatien nach Baerbock-Kussversuch eines Ministers

Vertreter des „Bündnisses für ein weltoffenes und tolerantes Berlin“ haben zur Verteidigung der Demokratie und zur Solidarität mit den Schwachen in der Gesellschaft aufgerufen. „Keine Demokratie kann leben ohne funktionierende Zivilgesellschaft“, sagte der evangelische Berliner Bischof Christian Stäblein am Freitag in Berlin zum Auftakt der Vollversammlung des 2017 gegründeten Bündnisses aus 23 Organisationen.

Toleranz-Bündnis ruft zu Solidarität auf

Berlin und Brandenburg wollen erstmals eine gemeinsame Wasserstrategie für die Hauptstadtregion erarbeiten. Geplant sei, vor dem Hintergrund von Klimawandel, Braunkohleausstieg und regionalem Wachstum die Zusammenarbeit auszubauen, teilten die Landesregierungen am Freitag nach einer gemeinsamen Sitzung in Potsdam mit. Auf die Herausforderungen müsse mit einer stärkeren Kooperation bei Wasserversorgung und Abwasserentsorgung reagiert werden. Die „Wasserstrategie Hauptstadtregion 2050“ soll bis Ende 2024 vorliegen.

Berlin und Brandenburg planen Wasserstrategie

Der Schriftsteller Ingo Schulze (60) ist neuer Präsident der Deutschen Akademie für Sprache und Dichtung. Der in Dresden geborene und in Berlin lebende Autor wurde auf der Mitgliederversammlung am Freitag in Darmstadt für die kommenden drei Jahre gewählt, wie die Deutsche Akademie mitteilte. Schulze folgt Ernst Osterkamp nach, der nach sechsjähriger Amtszeit nicht wieder kandidierte. Als neue Vizepräsidentinnen und -präsidenten wurden die Sprachwissenschaftlerin Rita Franceschini, die Schriftstellerin Olga Martynova und der Journalist und Literaturwissenschaftler Lothar Müller gewählt.

Ingo Schulze neuer Präsident der Deutschen Akademie für Sprache

Dresden

Darmstadt

Seine Frau hörte die Sirenen zuerst. Sie weckte Arye Sharuz Shalicar am frühen Morgen des 7. Oktober in ihrer Wohnung nahe Tel Aviv. Luftalarm wegen Raketen aus dem Gazastreifen, das hatte es lange nicht gegeben. Als der Israeli mit deutschen Wurzeln den Fernseher einschaltete, konnte er kaum glauben, was er da sah. <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/hamas-und-hisbollah/" target="_blank" rel="noopener">Hamas-Terroristen</a> fuhren jubelnd in Pick-Up-Trucks durch die Straßen – mitten in Sderot, einer israelischen Kleinstadt nur ein paar Kilometer vom Gazastreifen entfernt.

Im Fernsehen erläutert er den Deutschen das Kriegsgeschehen: Militärsprecher Arye Shalicar, der einst in Berlin lebte. Porträt über einen, dem der Antisemitismus in Deutschland zu viel wurde.

Arye Shalicar – israelischer Militärsprecher mit deutschen Wurzeln

Als schönste Impfung der Welt bezeichnen Krankenkassen das Küssen. Das Immunsystem werde angekurbelt; Vielküsser lebten länger. Doch je nachdem, wer wen wie küsst, kann der Kuss ganz unterschiedliche Folgen haben.

Küssen verboten? – Zur Kuss-Attacke auf Annalena Baerbock

Kultur

Ein Kuss-Übergriff des kroatischen Außenministers Gordan Grlic-Radman (65) auf dessen deutsche Amtskollegin Annalena Baerbock (42) sorgt in Kroatien für Empörung. Medien des Balkanlandes berichteten am Freitag über den peinlichen Moment, der sich am Donnerstag beim Treffen europäischer Innen- und Außenminister in Berlin zugetragen hat. In Kroatien verurteilten mehrere Politiker und Frauenrechtlerinnen das Verhalten des Chefdiplomaten.

Echtes Leben.
Echte Nachrichten.

Berlin 3. November 2023