Die Jüdische Landesgemeinde in Thüringen wirbt um Zuzüge junger Familien in den Freistaat. „Unsere Gemeinde altert. Wir haben ein Demografieproblem“, sagte der Vorsitzende Reinhard Schramm dem Evangelischen Pressedienst (epd) in Ilmenau. Leider sei vielen jungen Jüdinnen und Juden etwa in Berlin noch gar nicht richtig bewusst, wie attraktiv der Freistaat sei, fügte der Vorsitzende der Jüdischen Landesgemeinde hinzu.

Jüdische Landesgemeinde mit Nachwuchssorgen

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Die Aufnahme von Flüchtlingen stellt die Kommunen in Deutschland einer Umfrage zufolge vor deutliche Herausforderungen. Viele sehen eine Belastungsgrenze aber offenbar nicht überschritten. Das geht aus den am Donnerstag in Berlin präsentierten Ergebnissen einer nicht-repräsentativen Umfrage des Mediendienstes Integration in Zusammenarbeit mit der Forschungsgruppe Migrationspolitik der Universität Hildesheim hervor. Demnach beschrieben knapp 60 Prozent der rund 600 teilnehmenden Kommunen die Lage als „herausfordernd, aber (noch) machbar“. 40 Prozent sehen sich mit einer „Überlastung“ oder einem „Notfallmodus“ konfrontiert.

Umfrage: Viele Kommunen schätzen Flüchtlingslage als “machbar” ein

Viele Kommunen in Deutschland schätzen die derzeitige Lage bei der <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/fluechtlingsunterbringung-land-und-kommunen-vor-schwierigem-herbst-2/" target="_blank" rel="noopener">Unterbringung von Flüchtlingen</a> einer Umfrage zufolge als angespannt und herausfordernd, aber als “(noch) machbar” ein. Zu diesem Ergebnis kommt eine Befragung der Forschungsgruppe Migrationspolitik der Universität Hildesheim, die der Mediendienst Integration in Berlin vorstellte.

Die Situation ist ernst, aber noch zu bewältigen. Das sagen Kommunen bei einer Umfrage zur Unterbringung von Geflüchteten. Auffällig sind die Antworten der Bürgermeister.

Umfrage: Flüchtlingslage in Kommunen machbar, aber angespannt

Baden-Württemberg

Der <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/energieforscherin-windkraftausbau-geht-in-die-richtige-richtung/" target="_blank" rel="noopener">Energieverbrauch</a> in Deutschland wird in diesem Jahr einer statistischen Auswertung zufolge voraussichtlich auf ein Rekordtief fallen. Wie die Arbeitsgemeinschaft Energiebilanzen (AG Energiebilanzen) in Berlin mitteilte, rechnet sie für 2023 mit einem Rückgang um knapp 8 Prozent im Vergleich zum Vorjahr auf 10.784 Petajoule (PJ). Bereits 2022 war er auf den niedrigsten Stand seit 1990 gefallen. Der Rückgang im laufenden Jahr sei vor allem auf die schwache wirtschaftliche Entwicklung, hohe Energiepreise und die gegenüber dem Vorjahr wärmere Witterung zurückzuführen.

Unternehmen und private Haushalte werden in diesem Jahr so wenig Energie verbrauchen wie noch nie zuvor. Das ist gut fürs Klima, aber schlecht für die Wirtschaft.

Energieverbrauch 2023 wegen Rezession voraussichtlich auf Rekordtief

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Betätigung der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks “Samidoun – Palestinian Solidarity Network” in Deutschland verboten. “Die Teilorganisation ‘Samidoun Deutschland’, auch agierend unter den Bezeichnungen “Hirak – Palestinian Youth Mobilization Jugendbewegung (Germany)” und “Hirak e.V.” ist verboten und wird aufgelöst”, teilte das Bundesinnenministerium am Donnerstag in Berlin mit.

Faeser verbietet Betätigung von Hamas in Deutschland

Zum 85. Jahrestag der NS-Novemberpogrome von 1938 wird in Deutschland und in vielen anderen Staaten an die Opfer erinnert. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) werden an diesem Donnerstag zu der zentralen Gedenkveranstaltung in Berlin erwartet. Daran nehmen auch der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, und Militärbundesrabbiner Zsolt Balla teil. Ort ist die Synagoge Beth Zion, Kahal Adass Jisroel. Sie befindet sich in dem Gebäude, das Mitte Oktober mit mehreren Brandsätzen angegriffen worden war. Menschen wurden nicht verletzt.

Gedenken zum 85. Jahrestag der NS-Novemberpogrome in Berlin

Leben

Berlin

Frank-Walter Steinmeier

Olaf Scholz

Ende August gab es laut Berliner Innenverwaltung 19.361 ausreisepflichtige Asylbewerber in der Hauptstadt. Davon hatten 13.689 eine Duldung, heißt es in einer am Donnerstag veröffentlichten Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus. Die meisten Duldungen wurden dabei wegen fehlender Reisedokumente (4.343) erteilt oder weil eine Abschiebung aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen unmöglich war (3.805).

Mehr als 19.000 Ausreisepflichtige in Berlin

Auf der Berliner Pfaueninsel startet ein neues Artenschutzprojekt zur Rettung bedrohter Pflanzen. In der kommenden Woche sollen dort 150 Exemplare von drei vom Aussterben bedrohten Arten gepflanzt werden, teilte die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten am Donnerstag in Potsdam mit. Darunter seien 50 Sträucher zweier seltener Ginsterarten und 100 Duftskabiosen. An dem Artenschutzprojekt beteiligen sich auch der Botanische Garten Berlin und die Stiftung Naturschutz Berlin. Die Pfaueninsel gehört zur Schlösserstiftung und ist Teil des Unesco-Weltkulturerbes Berlin-Brandenburg.

Artenschutzprojekt auf Unesco-Welterbe Pfaueninsel

Unesco

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Betätigung der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks “Samidoun – Palestinian Solidarity Network” in Deutschland verboten. “Die Teilorganisation ‘Samidoun Deutschland’ ist verboten und wird aufgelöst”, teilte das Bundesinnenministerium am Donnerstag in Berlin mit.

Faeser verbietet Betätigung von Hamas und Samidoun-Netzwerk

Gesellschaft

Laura Nickel und Max Teske aus Burg (Sachsen-Anhalt) sowie Lukas Pellio aus Spremberg (Brandenburg) erhalten den “Preis für Zivilcourage – Gegen Rechtsradikalismus, Antisemitismus und Rassismus”. Der Förderkreis des “Denkmals für die ermordeten Juden Europas” und die Jüdische Gemeinde zu Berlin zeichnen die beiden Lehrkräfte und den evangelischen Pfarrer am 23. November in Berlin “für ihr mutiges und entschlossenes Engagement gegen Rechtsextremismus und die erfolgreiche Gründung des Bündnisses ‘Schule für mehr Demokratie'” aus, wie der Förderkreis am Donnerstag ankündigte. Der Preis ist mit 4.000 Euro dotiert.

Zivilcourage-Preis für Lehrer aus Burg und Spremberger Pfarrer

Sachsen-Anhalt

Brandenburg

Auch bald vier Wochen nach dem Angriff der Hamas auf Israel, der Eskalation des Nahost-Konflikts und antisemitischen Ausschreitungen in Berlin sind am Freitag wieder Mahnwachen vor jüdischen Einrichtungen geplant. So findet unter anderem am Freitagabend zu Beginn des Schabbat eine „Mahnwache zum Schutz jüdischen Lebens“ vor der Kreuzberger Synagoge am Fraenkelufer statt, wie die Polizei mitteilte.

Weiter Mahnwachen vor jüdischen Einrichtungen

Automotoren heizen einer Studie zufolge Tiefgaragen derart auf, dass die Wärme bis ins Grundwasser gelangt. Allein in Berlin könnten damit rund 14.700 Haushalte mit Wärme versorgt werden. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie eines Forscherteams der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU), des Karlsruher Instituts für Technologie und der Universität Basel. Wie die MLU am Donnerstag in Halle mitteilte, kann durch diesen Effekt Wärme gewonnen werden.

Studie: Tiefgaragen erwärmen Grundwasser

Die Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit Claim warnt vor dem Hintergrund des Nahost-Konfliktes vor einer Zunahme von antimuslimischem Rassismus in Deutschland. Allein in den vergangenen zweieinhalb Wochen habe Claim 53 Fälle von antimuslimischer Bedrohung, Gewalt und Diskriminierung dokumentiert, teilte das Netzwerk am Donnerstag in Berlin mit. Das seien im Schnitt drei Vorfälle pro Tag. Darunter seien Bedrohungen und Gewalt gegenüber Einzelpersonen sowie zehn Angriffe auf Moscheen gewesen. Betroffen seien insbesondere Menschen arabischer Herkunft.

Drei antimuslimische Vorfälle pro Tag

Zwölf Einzelpersonen und Gruppierungen werden kommende Woche mit dem Deutschen Preis für Denkmalschutz ausgezeichnet. Die Preisträger hätten sich “in besonderem Maße um die Erhaltung des baulichen und archäologischen Erbes verdient gemacht”, teilte das Deutsche Nationalkomitee für Denkmalschutz (DNK) am Donnerstag in Berlin mit. Die Preisverleihung findet demnach am Montag in Erfurt statt.

Zwölf Gewinner beim Deutschen Preis für Denkmalschutz

Hamburg

Niedersachsen

Die Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, Beate Rudolf, rechnet damit, dass der Krieg im Nahen Osten sich auch auf das UN-Verfahren zur Prüfung der Menschenrechtslage in Deutschland auswirken könnte. Rudolf sagte am Donnerstag in Berlin, es sei möglich, dass der Bundesregierung im Zusammenhang mit pro-palästinensischen Kundgebungen Fragen zum staatlichen Umgang mit dem Demonstrationsrecht gestellt würden.

Instituts-Chefin: UN-Prüfung zur Menschenrechtslage ist “politisiert”

Bundesregierung

Genf

Darf eine medizinische Behandlung abgebrochen werden, wenn ein sterbender Mensch intensivmedizinisch betreut wird und ein anderer Patient mit größeren Chancen auf eine Behandlung wartet? Wegen dieser Frage will die Ärzteorganisation Marburger Bund vor das Bundesverfassungsgericht ziehen, wie sie am Donnerstag in Berlin mitteilte.

Ärzteorganisation klagt wegen Triage in Karlsruhe

Bundesverfassungsgericht

Karlsruhe

Die Missbrauchsbeauftragte der Bundesregierung, Kerstin Claus, will Regeln für die <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/ekd-gruendet-forum-zu-aufarbeitung-von-missbrauch/" target="_blank" rel="noopener">Beteiligung von Betroffenen an Aufarbeitungsprozessen</a> erarbeiten. Sie erklärte in Berlin, bisher habe es immer wieder Konflikte gegeben, weil die Mitarbeit von Betroffenen nicht klar und verbindlich geregelt sei. Es müsse sichergestellt werden, dass ihre Perspektive „von Anfang an gleichberechtigt“ eingebracht werde und Entscheidungen gemeinsam getroffen würden, erklärte die Missbrauchsbeauftragte.

Kerstin Claus, die Missbrauchsbeauftragte der Bundesregierung, will mehr Beteiligung von Betroffenen an Aufarbeitungsprozessen. Sie fordert klare Regeln.

Missbrauchsbeauftragte will klare Regeln für Betroffenen-Beteiligung

Für einen am Samstag in Berlin geplanten Protest gegen Verbote von pro-palästinensischen Demonstrationen sind bisher 1.000 Teilnehmende angemeldet. Es sei nicht auszuschließen, dass die Versammlung mehr Zulauf erhalte, sagte eine Polizeisprecherin dem Evangelischen Pressedienst (epd) auf Anfrage. „Wir sind auch darauf vorbereitet“, fügte sie hinzu. Für den Protest wird derzeit bundesweit mobilisiert.

Der Protest für demokratische Grundrechte und Meinungsfreiheit von Palästinensern soll am Samstag in Berlin stattfinden. Die Berliner Polizei ist vorbereitet auf mehr als 1.000 Teilnehmer.

Berliner Polizei auf Zulauf zu Palästinenser-Demo vorbereitet

Polizei

Wohlfahrtsverbände wollen am Mittwoch gegen Sozialkürzungen im Bundeshaushalt protestieren. In Programmen und Diensten der Freien Wohlfahrtspflege seien Kürzungen von 25 Prozent vorgesehen, wie die Verbände am Donnerstag in Berlin mitteilten. Die Verbände wollen nach eigenen Angaben an den Bundestag appellieren und eine Rücknahme der drohenden Einschnitte im sozialen Bereich erwirken. Auch die Gewerkschaft Verdi will sich an dem Protest unter dem Motto “Die Letzte macht das Licht aus – Stoppt den Sparhaushalt!” beteiligen. Der Bundestag entscheidet Mitte November über den endgültigen Haushalt.

Verbände protestieren gegen geplante Sozialkürzungen

Ein Jahr nach dem Bundestagsbeschluss zur sogenannten <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/aerztepraesident-reinhardt-fuer-aenderung-am-triage-gesetz/" target="_blank" rel="noopener">Triage-Regelung</a> bereitet die Ärztevereinigung Marburger Bund eine Verfassungsbeschwerde gegen die Änderung des maßgeblichen Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vor. Die Beschwerde richte sich gegen Verfahrensregelungen in Paragraf 5c IfSG für den Fall, dass in einem Krankenhaus aufgrund einer übertragbaren Krankheit nicht ausreichend vorhandene überlebenswichtige intensivmedizinische Behandlungskapazitäten vorhanden seien, teilte der Marburger Bund in Berlin mit.

Die Ärztevereinigung Marburger Bund steht vor einer Verfassungsbeschwerde gegen die Änderung des maßgeblichen Infektionsschutzgesetzes. Es geht um den Bundestagsbeschluss zur Triage-Regelung.

Marburger Bund klagt gegen Triage-Regelung im Infektionsschutzgesetz

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/hamas-und-hisbollah/" target="_blank" rel="noopener">Hamas</a> und die Vereinigung „Samidoun“ erlassen. Zudem werde die Teilorganisation „Samidoun Deutschland“, die unter anderem auch unter der Bezeichnung „Hirak e.V.“ aktiv sei, verboten und aufgelöst, teilte das Bundesinnenministerium in Berlin mit. Damit werde den Aktivitäten dieser Organisationen in Deutschland ein Ende gesetzt, erklärte Faeser.

Innenministerin Faeser hat gegen die Hamas und das Netzwerk “Samidoun” ein Betätigungsverbot erlassen. Der Ableger “Samidoun Deutschland” wird zudem nach dem Vereinsgesetz verboten und aufgelöst.

Faeser erlässt Betätigungsverbote für Hamas und “Samidoun”

Politik

Ein neues Internet-Portal macht rund 250 Werke des Malers <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/ausstellungen-2024-kunsthalle-wuerdigt-caspar-david-friedrich/" target="_blank" rel="noopener">Caspar David Friedrich</a> (1774-1840) digital zugänglich. Anlässlich Friedrichs 250. Geburtstages im Jahr 2024 bringe die Website<a href="https://cdfriedrich.de/" target="_blank" rel="noopener"> www.cdfriedrich.de</a> die wichtigsten Gemälde und Zeichnungen des Künstlers aus den Sammlungen der Hamburger Kunsthalle, der Staatlichen Museen zu Berlin und der Staatlichen Kunstsammlungen Dresden zusammen, teilte die Hamburger Kunsthalle mit.

Anlässlich des 250. Geburtstags des Künstlers Caspar David Friedrich im Jahr 2024 bringt eine neue Website Gemälde und Zeichnungen des Künstlers aus den Sammlungen verschiedener Museen zusammen.

Caspar David Friedrich: 250 Werke digital zugänglich

Kultur

Dresden

Das Netzwerk Recherche hat eine kostenlose und anonyme Telefonberatung für Journalistinnen und Journalisten mit psychosozialen Problemen gestartet. Dass diese Helpline „dringend gebraucht“ werde, verdeutlichten aktuelle Zahlen der Studie „Journalismus in Deutschland“, teilte der Verein am Donnerstag in Berlin mit.

Netzwerk Recherche richtet Helpline für Journalisten ein

Bald vier Wochen nach dem Angriff der Hamas auf Israel sind am Freitag in Berlin zu Beginn des Schabbats wieder Mahnwachen vor jüdischen Einrichtungen geplant. Dazu zählen unter anderem die Kreuzberger Synagoge am Fraenkelufer und Einrichtungen der jüdischen Gemeinschaft Kahal Adass Jisroel in der Brunnenstraße. Auf das Haus gab es am 18. Oktober einen versuchten Brandanschlag. Hintergrund sind die Eskalation des Nahost-Konflikts und zahlreiche antisemitische Vorfälle, die damit im Zusammenhang stehen.

Erneut Mahnwachen vor jüdischen Einrichtungen in Berlin

Die Hilfsorganisation Oxfam hat beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) Beschwerde nach dem Lieferkettengesetz gegen Edeka und Rewe eingereicht. Dabei gehe es um Arbeits- und Menschenrechtsverletzungen auf Bananen-Plantagen von Zulieferern in Ecuador, teilte Oxfam am Freitag in Berlin mit. Mit den Beschwerden solle unter anderem gegen Unterbezahlung und fehlenden Arbeitsschutz vorgegangen werden.

Echtes Leben.
Echte Nachrichten.

Berlin 2. November 2023