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Mehr als 19.000 Ausreisepflichtige in Berlin

Ende August gab es laut Berliner Innenverwaltung 19.361 ausreisepflichtige Asylbewerber in der Hauptstadt. Davon hatten 13.689 eine Duldung, heißt es in einer am Donnerstag veröffentlichten Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus. Die meisten Duldungen wurden dabei wegen fehlender Reisedokumente (4.343) erteilt oder weil eine Abschiebung aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen unmöglich war (3.805).

In 1.363 Fällen machten „dringende humanitäre oder persönliche Gründe oder erhebliche öffentliche Interessen“ die vorübergehende weitere Anwesenheit der Personen im Bundesgebiet erforderlich, wie es heißt. Bei 1.215 Personen wurden Duldungen wegen familiärer Bindungen erteilt. Bei weiteren knapp 1.000 Menschen konnte die Identität nicht geklärt werden. In fünf Fällen gab es eine Duldung, weil die Personen eine Ausbildung absolviert hatten und auf Arbeitsplatzsuche waren.

Die Durchführung von Abschiebungen kostete Berlin den Angaben zufolge in diesem Jahr bis einschließlich September rund 826.300 Euro. Knapp 26.650 Euro seien dabei von der europäischen Grenzschutzagentur Frontex an das Land zurückerstattet worden, hieß es.

Seit 2016 betragen die Berliner Gesamtkosten für Abschiebungen im Durchschnitt immer rund eine Million Euro im Jahr. Die höchsten Kosten gab es 2016 mit 1,1 Millionen Euro, die niedrigsten 2017 mit 575.500 Euro. Vergangenes Jahr waren es knapp 763.000 Euro.