Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung,  Reem Alabali-Radovan (SPD), befürchtet nach den Enthüllungen über ein rechtsextremes Treffen Rückschritte bei der Integration von Migranten. „Das Gefühl der Ausgrenzung ist noch größer als nach den Anschlägen von Halle oder Hanau. Alle, egal ob mit arabischem oder europäischem Hintergrund, fühlen sich angegriffen“, sagte die Staatsministerin dem Portal „Zeit Online“ (Sonntag). „Ich bin sicher, dass jetzt in beinahe jeder Familie darüber geredet wird, wohin man auswandern könnte, was der Plan B wäre.“

Alabali-Radovan befürchtet Rückschritte bei Integration

Gesellschaft

Glaube

Mehr Bewusstsein für die Zerbrechlichkeit der Demokratie hat Mirjam Zadoff, Direktorin des NS-Dokuzentrums, angemahnt. „Auf uns warten unbequeme Zeiten“, sagte die promovierte Historikerin im epd-Gespräch. Vielen sei nicht bewusst, wie ungewöhnlich das Zusammenleben in einem demokratischen Staat sei: „Nur 13 Prozent der Menschen weltweit leben in liberalen Demokratien!“ Die Beispiele Polen, Ungarn und Italien zeigten, „wie drastisch schnell“ gesellschaftliche Selbstverständlichkeiten unter rechtspopulistischen Regierungen verloren gehen könnten. „Wir müssen die AfD und andere Rechtspopulisten ernst nehmen: Das ist nicht nur ein Gerede“, erklärte Zadoff. Was in extremistischen Kreisen in Deutschland oder auch Österreich besprochen werde, solle nach dem Willen der daran Beteiligten „auch so kommen“.

Direktorin des NS-Dokuzentrums: “Demokratie liegt in unseren Händen”

Leben

Deutschland

Politik

Italien

Die Direktorin des NS-Dokumentationszentrums in München, Mirjam Zadoff, hat mehr Bewusstsein für die Zerbrechlichkeit der Demokratie  angemahnt. „Auf uns warten unbequeme Zeiten“, sagte die promovierte Historikerin dem Evangelischen Pressedienst (epd). Vielen sei nicht bewusst, wie ungewöhnlich das Zusammenleben in einem demokratischen Staat sei: „Nur 13 Prozent der Menschen weltweit leben in liberalen Demokratien!“ Die Beispiele Polen, Ungarn und Italien zeigten, „wie drastisch schnell“ gesellschaftliche Selbstverständlichkeiten unter rechtspopulistischen Regierungen verloren gehen könnten.

Direktorin von NS-Dokuzentrum: “Demokratie liegt in unseren Händen”

News

München

Rund 35.000 Menschen haben am Sonnabend nach Polizeiangaben in Hannover gegen Rechtsextremismus und für die Demokratie demonstriert. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) rief den Demonstrierenden auf dem zentralen Opernplatz zu:  „Das, was ihr hier zeigt, ist gelebter Verfassungsschutz.“ Die AfD und die Rechtsextremen verschöben die Grenzen des Sag- und Denkbaren nach rechts, wenn sie etwa von „Remigration“ sprächen. Umso wichtiger seien deutliche Zeichen. „Migrantinnen und Migranten, seien sie kurz hier oder auch in der vierten Generation, sie alle sind Teil unserer Gemeinschaft.“

35.000 Menschen bei Demonstration gegen Rechtsextremismus in Hannover

Regionen

Niedersachsen

Stephan Weil

Unter dem Motto „Kein Fußbreit dem Faschismus – nie wieder ist jetzt!“ haben am Sonnabend in Braunschweig nach Polizeiangaben rund 15.000 Menschen gegen wachsenden Rechtsextremismus und die AfD demonstriert. Die Organisatoren unter Federführung des Stadtschülerrates hatten gegen die „faschistischen Deportationspläne von AfD und Werteunion“ mobil gemacht. Unter den Rednern war neben anderen der Landesbischof der Evangelisch-lutherischen Landeskirche in Braunschweig, Christoph Meyns.

Bischof Meyns: Kirche steht ein für die freiheitliche Grundordnung

Braunschweig

Christoph Meyns

Mit Blick auf hohe Umfragewerte der AfD zeigt sich der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, besorgt über eine Erosion demokratischer Werte. „Auf genau diesem Nährboden gedeiht Judenhass“, betonte Klein gegenüber der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Sonnabend). Selbst die Beobachtung durch den Verfassungsschutz halte viele Menschen offenbar nicht davon ab, die AfD zu wählen.

Antisemitismusbeauftragter: AfD bereitet Nährboden für Judenhass

Die Debatte um ein mögliches AfD-Verbotsverfahren reißt nicht ab. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) bewertet die Erfolgsaussichten eines solchen Verfahrens kritisch. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) lehnt einen Verbotsantrag ab und bringt stattdessen Beschränkungen bei der Parteienfinanzierung ins Gespräch.

Debatte um AfD-Verbot geht weiter

Seit 2018 leitet Mirjam Zadoff das NS-Dokumentationszentrum in München. Die promovierte Historikerin hat das Museum modernisiert und zu einem Ort des Austauschs über die deutsche Vergangenheit und deren Relevanz für die Gegenwart und Zukunft Europas entwickelt. Ein Gespräch über das „Nie wieder!“ im Kontext des Terrorangriffs auf Israel und der Recherchen zu rechtsextremen AfD-Treffen.

“Die Demokratie liegt in unseren Händen”

Israel

Die bekanntgewordenen Pläne von AfD-Vertretern und anderen Rechtsextremen zu Massenvertreibungen setzen nach Ansicht der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Reem Alabali-Radovan (SPD), Migranten unter Druck. “Alle, egal ob mit arabischem oder europäischem Hintergrund, fühlen sich angegriffen”, sagte die SPD-Politikerin “Zeit Online” (Sonntag). “Ich bin sicher, dass jetzt in beinahe jeder Familie darüber geredet wird, wohin man auswandern könnte, was der Plan B wäre.”

Integrationsbeauftragte: Migranten denken über Auswanderung nach

Der größte hessische Protest gegen rechts am Samstag hat in Frankfurt stattgefunden. Rund 35.000 Menschen kamen nach Polizeiangaben zu der Kundgebung „Demokratie verteidigen – Frankfurt gegen AfD und Rechtsruck!“ zusammen. Der große Zustrom machte es nötig, den Bereich der Kundgebung vom Marktplatz Römer auszuweiten auf die umliegenden Straßen und Plätze vom Mainkai bis zum Liebfrauenberg. Ein breites Bündnis von mehr als 60 Initiativen, Verbänden und Vereinen hatte zu der Kundgebung aufgerufen. Organisiert wurde sie nach eigenen Angaben von der Frankfurter Klima-Aktivistengruppe KoalaKollektiv.

Zehntausende demonstrieren in Hessen und Rheinland-Pfalz gegen rechts

Hessen

Nachdem bereits am Samstag zehntausende Menschen im Südwesten gegen Rechtsextremismus und die AfD demonstriert haben, sind für Sonntag unter anderem in Stuttgart, Baden-Baden und Freiburg erneute Versammlungen angekündigt.

Rund 80.000 demonstrierten am Samstag – heute weitere Versammlungen

Stuttgart

Baden-Württemberg

Freiburg

Der Extremismusforscher Andreas Zick sieht in den Demonstrationen gegen Rechtsextremismus eine Stärkung der Demokratie. Dass die Kirchen, Richter und die Unternehmen, die länger still gewesen seien, nun die Proteste begleiteten, zeige zudem, dass dies kein Strohfeuer sei, sagte Zick am Sonntag in Bielefeld dem Evangelischen Pressedienst (epd). Das sei der Versuch, die Brandmauer gegen Extremismus und Populismus wieder zu kitten.

Extremismusforscher Zick: Demonstrationen sind kein Strohfeuer

Bielefeld

Der thüringische Innenminister Georg Maier (SPD) begrüßt die Forderung des Grünen-Vorsitzenden Omid Nouripour, die Nachwuchsorganisation der AfD, „Junge Alternative“ (JA), zu verbieten. „Als erster Schritt ist das durchaus sinnvoll“, sagte Maier dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ (Montag). Die JA werde immer größer und aggressiver.

Thüringens Innenminister: Verbot der “Jungen Alternative” sinnvoll

Thüringen

In Deutschland sind am Wochenende Hunderttausende Menschen gegen Rechtsextremismus auf die Straße gegangen. Rund 40.000 Menschen versammelten sich am Sonntagmittag in Bremen, mehrere Zehntausend kamen zur gleichen Zeit in Köln zusammen. Vielerorts war der Andrang zu den Demonstrationen deutlich größer als von den Veranstaltern erwartet. In Frankfurt am Main etwa, wo die Polizei am Samstag rund 35.000 Menschen zählte, musste der Bereich der Kundgebung vom Marktplatz Römer auf die umliegenden Straßen und Plätze ausgeweitet werden.

Hunderttausende demonstrieren gegen Rechtsextremismus

Berlin-Brandenburg

Köln

Nürnberg

Dortmund

Bremen

Auch in Nordrhein-Westfalen sind am Sonntag die Proteste gegen Rechtsextremismus und Fremdenhass weitergegangen. Allein in Köln gab es drei Versammlungen, bei denen mehrere Zehntausend Menschen ein Zeichen gegen das Wiedererstarken des Rechtsextremismus in Deutschland setzten, wie die Polizei mitteilte. In Bonn beteiligten sich mehrere Tausend Personen an Protesten. Die Versammlungen verliefen ohne größere Zwischenfälle, die Teilnehmerzahl war zumeist höher als erwartet.

Proteste gegen Rechtsextremismus gehen auch in NRW weiter

Bonn

Nordrhein-Westfalen

Polizei

Auch in Regensburg haben am Sonntag tausende Menschen ein Zeichen gegen einen  wiedererstarkenden Rechtsextremismus in Deutschland und für die Demokratie gesetzt. Zwischen 3.000 und 5.000 Menschen fanden sich laut Polizeiangaben zur Kundgebung „Gemeinsam gegen rechts“ auf dem zentralen Haidplatz in Regensburg ein. Ursprünglich waren die Veranstalter, die Initiative gegen Rechts (IgR), von 1.000 Teilnehmern ausgegangen.

Holocaust-Überlebender Ernst Grube für AfD-Verbot

Regensburg

Die Enthüllung eines Treffens hochrangiger AfD-Politiker mit Rechtsextremen hat nach Einschätzung des Extremismusforschers Andreas Zick  zu einer Rückkehr zu demokratischen Grundnormen geführt. Bei den Demonstrationen gegen Rechts werde in einem breiten Bündnis bis in bürgerlich-konservative Milieus hinein an ein „Nie wieder“ erinnert, sagte Zick am Sonntag dem Evangelischen Pressedienst (epd). Aufgabe der Politik müsse es nun nach Monaten des Streits sein, Demokratieförderung und die nationale Strategie gegen Extremismus wieder ganz nach oben zu stellen.

Forscher Zick: “Rückkehr zu demokratischen Grundnormen”

Kultur

Wie in zahlreichen anderen Städten haben Parteien, Verbände, Organisationen und Kirchen auch in München am Sonntag zu einer Demonstration gegen Rechtsextremismus und die AfD aufgerufen. Allerdings musste die Kundgebung gegen 15 Uhr wegen zu vieler Teilnehmer aufgelöst werden. Die Veranstalter sprachen von bis zu 250.000 Teilnehmern. Laut Durchsagen der Polizei könnten die Behörden nicht mehr für die Sicherheit der Teilnehmer sorgen. Ursprünglich hatte die Polizei mit rund 25.000 Menschen gerechnet.

Demonstration gegen Rechts in München wegen Überfüllung abgebrochen

In Nordrhein-Westfalen sind am Wochenende bei den Protesten gegen Rechtsextremismus mehr als 100.000 Menschen auf die Straße gegangen. Kundgebungen fanden in NRW unter anderem in Bielefeld, Bochum, Bonn, Dortmund, Köln und Münster statt. Bundesweit wurden allein für Samstag und Sonntag mehr als 90 Versammlungen gezählt, bei den Protesten gab es keine größeren Zwischenfälle.

Über 100.000 Menschen demonstrieren in NRW gegen Rechtsextremismus

Münster

Düsseldorf

Ein deutliches Zeichen: Hunderttausende haben am Wochenende in mehreren Dutzend deutschen Städte gegen Rechtsextremismus demonstriert. Nicht nur der Zentralrat der Juden freut sich über ein “wichtiges Signal”.

Bundespräsident Steinmeier lobt Demos gegen Rechtsextremismus

Frank-Walter Steinmeier

Zentralrat der Juden in Deutschland

Stefan Heße

Mehr als 100.000 Menschen haben am Wochenende in vielen Städten Niedersachsens sowie in Bremen gegen Rechtsextremismus und für die Demokratie demonstriert. Allein in Bremen hatten sich am Sonntag nach Polizeiangaben bis zu 45.000 Menschen versammelt. Mit Transparenten, auf den Slogans wie „Menschenrechte statt rechte Menschen“ oder „Rechtsaußen find’ ich nur bei Werder gut“ zu lesen waren, zogen sie auf den zentralen Domshof. Der Platz wurde bereits kurz nach Beginn der Veranstaltung wegen Überfüllung von der Polizei gesperrt. Daraufhin versammelten sich die Teilnehmer auch auf umliegenden Straßen und Plätzen. Es kam aufgrund der Menschenmasse zu zahlreichen Verkehrsbehinderungen, die Kundgebung verlief den Angaben zufolge aber ohne gravierende Zwischenfälle.

Mehr als 100.000 Menschen gehen gegen Rechts auf die Straße

Deutlich über 100.000 Menschen haben am Wochenende in Bayern gegen die AfD und Rechtsextremismus demonstriert. In München musste am Sonntagnachmittag die Kundgebung wegen Überfüllung abgebrochen werden. Die Veranstalter – das Bündnis „Gemeinsam gegen Rechts“, bestehend aus über 230 Vereinen, Initiativen und Institutionen – sprachen von bis zu 250.000 Teilnehmern, die Polizei von „rund 100.000“.

Mehr als 100.000 demonstrierten gegen Rechtsextremismus und die AfD

Bayern

Fridays for Future

Tausende Menschen sind am Sonntag in Sachsen gegen Rechtsextremismus und die AfD auf die Straße gegangen. Unter dem Motto „Zusammen gegen Rechts“ warben sie für Demokratie, Vielfalt und eine solidarische Gemeinschaft. In Dresden versammelten sich auf dem Schlossplatz, der Brühlschen Terrasse und der Augustusbrücke mehrere Tausend Menschen. Das Kulturbüro Sachsen schätzte die Teilnehmerzahl auf rund 25.000.

Tausende in Sachsen gegen Rechts auf der Straße

Dresden

Zehntausende Menschen haben am Wochenende im Südwesten gegen Rechtsextremismus und die AfD demonstriert. Am Samstag hatten sich nach Angaben von Polizei und Veranstaltern in Baden-Württemberg rund 80.000 Menschen an den Demonstrationen beteiligt. Die größten gab es in Stuttgart und Karlsruhe mit jeweils bis zu 20.000 Teilnehmern, in Heidelberg mit 18.000 Menschen, sowie in Ulm mit rund 10.000 und in Freiburg mit 5.000 Teilnehmern.

Zehntausende demonstrierten gegen Rechtsextremismus und die AfD

Karlsruhe

In Deutschland sind am Wochenende Hunderttausende Menschen gegen Rechtsextremismus auf die Straße gegangen. Vielerorts kamen deutlich mehr Demonstranten als erwartet zu den Protesten. Die Kundgebung in München musste wegen Überfüllung abgebrochen worden. Die Polizei sprach dort von rund 100.000 Teilnehmern und teilte mit, sie könne nicht mehr für die Sicherheit der Demonstranten sorgen. Ebenfalls rund 100.000 Protestierende zählte die Polizei in Berlin. In Bremen kamen am Sonntag mehr als 40.000 Menschen zusammen, in Köln bezeichnete die Polizei die von den Veranstaltern genannte Teilnehmerzahl von 70.000 als „nicht unrealistisch“.

Bundesweite Massenproteste gegen Rechtsextremismus

Frankfurt am Main

In ostdeutschen Städten sind am Wochenende Tausende Menschen gegen Rechtsextremismus auf die Straße gegangen. Allein in Berlin versammelten sich laut Polizei am Sonntagnachmittag mindestens 100.000 Menschen auf der Wiese vor dem Reichstagsgebäude und in angrenzenden Straßen. Wegen anhaltenden Zustroms gab die Polizei angrenzende Straßen als zusätzliche Versammlungsfläche frei.

Hunderttausende in Ostdeutschland gegen Rechtsextremismus

Leipzig

Magdeburg

Ostdeutschland

Bei der Premiere überzeugte vor allem Journalistin Anne Hähnig, während Hauptgast Friedrich Merz wenig Neues zu entlocken war. Trotzdem hat das Format Zeug zu mehr Tiefe – und bietet dank Caren Miosga gute Gesprächskultur.

Echtes Leben.
Echte Nachrichten.

AfD 21. Januar 2024