Die Jugendorganisationen mehrerer Parteien und weitere Organisationen rufen für diesen Dienstag (16. Januar) zu einer Demonstration gegen die AfD in der Würzburger Innenstadt auf. Man fordere ein Verbot der AfD und wolle Unterstützung für alle Betroffenen von Rechtsextremismus zeigen, teilten die Jusos Würzburg am Montag mit. Neben der SPD-Jugendorganisation sind ab 16 Uhr auch die Grüne Jugend, die Linke-Jugend „Solid“, die DGB-Jugend sowie zivilgesellschaftliche Organisationen mit dabei.

Partei-Jugendorganisationen rufen in Würzburg zur Demo gegen AfD auf

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Der Begriff „Remigration“ ist zum „Unwort des Jahres“ 2023 gewählt worden. Die Jury spricht von einer „beschönigenden Tarnvokabel“, die verschleiere, was tatsächlich mit dem Begriff gemeint ist – nämlich die Zwangsausweisung bis hin zu Massendeportationen von Menschen mit Migrationsgeschichte. Solche Pläne wurden etwa nach jüngsten journalistischen Recherchen bei einem Treffen von AfD-Politikern, Neonazis und spendenwilligen Unternehmern Ende November besprochen.

“Remigration” als rechter Kampfbegriff

Es sind Nachrichten, die einem einen Schauer über den Rücken jagen: In einem Hotel bei Potsdam trafen sich alte und neue Rechte, um ernsthaft darüber zu beraten, wie sie Millionen Menschen <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/ataman-zu-correctiv-recherche-afd-vertreter-zeigen-wahres-gesicht/">am besten aus Deutschland vertreiben</a>. Zynischerweise nennen sie es „Remigration“ – ein Begriff, der zurecht <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/unwort-des-jahres-lautet-remigration/">zum „Unwort des Jahres“ gewählt</a> worden ist.

Ein Verbotsverfahren gegen die AfD macht keinen Sinn. Besser wäre ein Entzug von Grundrechten gegen den Nazi Björn Höcke. Doch kurzfristig bringt auch das keinen Erfolg, kommentiert Timo Teggatz.

Parteiverbot und Entzug von Grundrechten: Was gegen die AfD hilft

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Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hat sich gegen ein <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/parteiverbot-und-entzug-von-grundrechten-was-gegen-die-afd-hilft/">mögliches AfD-Verbotsverfahren</a> ausgesprochen. „So eine Partei mit diesen Tendenzen und Entwicklungen zu verbieten, wäre das falsche Signal und der falsche Weg“, sagte Söder zu etwaigen Forderungen aus anderen Parteien.

Ein Verbot der AfD hält Markus Söder für falsch. Der CSU-Chef macht für das Hoch der rechten Partei die Politik der Bundesregierung verantwortlich.

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AfD 15. Januar 2024

Partei-Jugendorganisationen rufen in Würzburg zur Demo gegen AfD auf

“Remigration” als rechter Kampfbegriff

Parteiverbot und Entzug von Grundrechten: Was gegen die AfD hilft

CSU-Chef Söder: AfD-Verbot nicht zielführend