Die Jugendorganisationen mehrerer Parteien und weitere Organisationen rufen für diesen Dienstag (16. Januar) zu einer Demonstration gegen die AfD in der Würzburger Innenstadt auf. Man fordere ein Verbot der AfD und wolle Unterstützung für alle Betroffenen von Rechtsextremismus zeigen, teilten die Jusos Würzburg am Montag mit. Neben der SPD-Jugendorganisation sind ab 16 Uhr auch die Grüne Jugend, die Linke-Jugend „Solid“, die DGB-Jugend sowie zivilgesellschaftliche Organisationen mit dabei.
Anlass für die aktuelle Demo sind den Angaben zufolge unter anderem die aktuellen „Correctiv“-Berichte zum Treffen Rechtsextremer. Bei dem Treffen Ende November waren AfD-Politiker, Neonazis und spendenwillige Unternehmer zugegen. Auch Mitglieder der CDU sollen teilgenommen haben. Laut „Correctiv“ wurde ein Plan zur Vertreibung von Millionen Menschen aus Deutschland vorgestellt. Demnach sollen nicht nur Menschen ohne deutschen Pass das Land verlassen müssen, sondern auch Deutsche, die ihnen nicht „passen“.
Laut Jusos ist die AfD „rechtsextrem und nutzt ihre finanziellen Mittel für Ausgrenzung, Diskriminierung und die Einschränkung der Leben“ ihrer Gegner. Die AfD versuche unter Führung des thüringischen AfD-Chefs Björn Höcke „einen neuen Faschismus aufzubauen“. Die durch „Correctiv“ bekannt gewordenen „Remigrationspläne“ beraubten Menschen ihrer Grundrechte und erinnerten an die Deportationen in der NS-Zeit: „Die Gesellschaft muss sich diesen rechtsextremen Gefahren entgegenstellen und hierfür öffentlich Flagge bekennen.“
Der Demonstrationszug startet um 16 Uhr am Platz vor dem Würzburger Hauptbahnhof. Von dort aus setzt sich der Zug in Richtung Unterer Markt in Bewegung. Dort ist eine Kundgebung geplant.
Die AfD gilt in einigen Bundesländern – darunter etwa in Thüringen – als gesichert rechtsextrem. In Bayern wird die gesamte Partei vom Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet. Hintergrund dafür ist die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) wegen der Bestrebungen der AfD gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung. (00/0127/15.01.2024)