Der Bundestag hat an den Mauerfall und die friedliche Revolution vor 35 Jahren erinnert. „Die Ostdeutschen haben mit der friedlichen Revolution der Demokratie in ganz Deutschland einen großen Dienst erwiesen”, sagte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) am Freitag im Plenum. Die Menschen in der DDR hätten unter “großem persönlichem Einsatz” für Bürgerrechte, Freiheit und Demokratie demonstriert.

Bundestag erinnert an 35 Jahre Mauerfall

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Mecklenburg-Vorpommerns Gesundheitsministerin Stefanie Drese (SPD) hat sich für eine bessere gesellschaftliche Teilhabe für Menschen aus dem Autismus-Spektrum ausgesprochen. Dazu gehöre eine möglichst frühzeitige Diagnose der unterschiedlichen Formen und Ausprägungen von Autismus, sagte die Ministerin am Freitag anlässlich der Zukunftskonferenz Autismus in Stralsund, wie ihr Ministerium mitteilte. „Darüber hinaus ist eine möglichst große Offenheit in den Bereichen Kita, Schule, Ausbildung und Beruf, Wohnen und Freizeit notwendig, damit Menschen aus dem Autismus-Spektrum ihr Leben so eigenständig leben können wie dies individuell möglich ist“, sagte sie. Wichtig sei auch eine bestmögliche Vernetzung, damit alle beteiligten Akteurinnen und Akteure voneinander wissen und die erforderliche Unterstützung zuverlässig ankommt.

Drese will mehr gesellschaftliche Teilhabe für Menschen mit Autismus

Regionen

Mecklenburg-Vorpommern

Stralsund

Der niedersächsische SPD-Fraktionsvorsitzende und frühere Kultusminister Grant Hendrik Tonne wird Mitglied im Kirchenparlament der evangelischen Landeskirche Hannovers. Der Rechtsanwalt übernimmt in der Landessynode den Sitz von Klosterkammer-Präsidentin Thela Wernstedt, wie die Landeskirche mitteilte. Die Medizinerin und frühere SPD-Landtagsabgeordnete Wernstedt war aus der Synode ausgeschieden.

Früherer Kultusminister Tonne rückt in Kirchenparlament

Niedersachsen

Nach Brandanschlägen, Hassreden und Drohungen gibt es in Mecklenburg-Vorpommern eine interfraktionelle Landtagsinitiative zum Schutz queeren Lebens. Die vier Fraktionen von Grünen, SPD, Die Linke und FDP wollen mit ihrem gemeinsamen Antrag den Schutz und die Förderung queeren Lebens in MV nachhaltig stärken, wie diese vier Fraktionen am Freitag in Schwerin mitteilten. Ziel sei es es, ein diskriminierungsfreies Umfeld für queere Menschen zu schaffen und die Vielfalt von Familienformen und Lebensentwürfen zu schützen, hieß es. Der Antrag richte sich damit gegen Homophobie, Transphobie und andere Diskriminierungsformen und spreche sich für die vollständige Anerkennung der Rechte von LSBTIQ*-Personen aus.

MV: Interfraktionelle Landtagsinitiative zum Schutz queeren Lebens

Gesellschaft

Schwerin

Papenburg wird für ein Wochenende zur Musikhauptstadt Niedersachsens. Vom 15. bis 17. November treffen sich in der emsländischen Stadt rund 20 Amateur-Orchester aus dem ganzen Bundesland zum 11. Niedersächsischen Orchesterwettbewerb, wie die Landesmusikakademie am Freitag mitteilte. Unter der Schirmherrschaft von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) biete der Wettbewerb eine Plattform für Ensembles, ihre musikalischen Fähigkeiten in einem professionellen und unterstützenden Umfeld zu präsentieren. Parallel zum findet die Landesbegegnung „Jugend jazzt“ statt.

Niedersachsens Amateur-Orchester treffen sich in Papenburg

Stephan Weil

Im Gesundheitssektor ist die Unruhe nach dem Aus der Ampel-Koalition groß. Viele von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) angestoßene Gesetzesvorhaben befinden sich noch im parlamentarischen Verfahren oder kurz davor.

Gesundheitssektor nach Ampel-Aus in großer Sorge vor Stillstand

Der Bundestag hat eine größere Anerkennung der Verdienste von Ostdeutschen bei Mauerfall und Wiedervereinigung beschlossen. Manche Partei-Äußerungen sorgten bei der Debatte aber für Empörung.

Bundestag stärkt Rolle Ostdeutscher beim Mauerfall 1989

Berlin-Brandenburg

Der Bundestag hat an den<a href="https://www.evangelische-zeitung.de/haettest-du-geschossen/" target="_blank" rel="noopener"> Mauerfall und die friedliche Revolution vor 35 Jahren</a> erinnert. “Die Ostdeutschen haben mit der <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/schwerter-zu-pflugscharen-das-symbol-der-friedlichen-revolution/" target="_blank" rel="noopener">friedlichen Revolution</a> der Demokratie in ganz Deutschland einen großen Dienst erwiesen”, sagte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) im Plenum. Mit den Stimmen von SPD, Grünen und FDP wurde ein Antrag verabschiedet, der die historische Bedeutung der friedlichen Revolution hervorhebt.

Der Bundestag hat über die friedliche Revolution debattiert. Der Ostbeauftragte appellierte an das Parlament, das Gesetz zur Unterstützung der SED-Opfer trotz der Regierungskrise umzusetzen.

Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), will nach Medieninformationen härtere Maßnahmen gegen sexuelle Übergriffe in der Armee erreichen. Wie der “Spiegel” (Samstag) unter Berufung auf vertrauliche Informationen aus dem Verteidigungsausschuss des Bundestages berichtet, forderte Högl Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) auf, eine Dunkelfeldstudie in Auftrag zu geben, um die Dimension der Vorfälle auszuleuchten.

Magazin: Wehrbeauftragte will Studie zu sexuellen Übergriffen

Die Pflegekassen stehen wirtschaftlich schlecht da. Nun soll der Beitrag zur Pflegeversicherung erneut steigen.

Pflegeversicherungsbeitrag soll um 0,2 Prozentpunkte steigen

Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) warnt vor Resignation im Kampf gegen die Klimakatastrophe. „Denn jedes Zehntelgrad Erwärmung, das wir vermeiden, zählt, weil es die Dürren, Fluten und Hitzewellen der Zukunft abmildert“, sagte Schulze den Zeitungen der Essener Funke Mediengruppe (Sonntag, online).

Schulze: Im Kampf gegen Erderwärmung zählt jedes Zehntelgrad

Donald Trump

Die Klinikreform könnte den Osten empfindlich treffen. In der jetzigen Form sei damit eine flächendeckende Krankenversorgung nicht gesichert, urteilte die Ministerpräsidentenkonferenz Ost.

Ost-Ministerpräsidenten: Krankenhausreform nachbessern

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und mehrere juristische Fachverbände haben eindringlich dafür plädiert, das Gesetzesvorhaben zur Sicherung der Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts trotz des Koalitionsbruchs weiter voranzutreiben. „Es ist sehr wichtig, diese gemeinsam mit der Union formulierten absolut notwendigen Änderungen noch in dieser Wahlperiode zu beschließen“, sagte Faeser der „Rheinischen Post“ (Samstag). Sie betonte, dass es sich dabei um eine „wichtige Maßnahme zum Schutz unserer Demokratie“ handle.

Faeser dringt auf Gesetz zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts

Bundesverfassungsgericht

Nach dem Ampel-Aus bangen alle um die ausstehenden Gesetzesvorhaben. Die Krankenhausreform ist quasi in trockenen Tüchern – nur der Bundesrat berät noch darüber. Und könnte am Ende alles blockieren.

Lauterbach bei Krankenhausreform optimistisch – Ost-Länder nicht

Der neue Direktor des Historischen Museums Saar, Peter Henkel, will für die Neukonzeption der Dauerausstellung die saarländische Bevölkerung einbinden. Dabei gehe es nicht nur darum, zu fragen, ob die Menschen bestimmte Ideen gut fänden, sagte der Historiker am Freitag in Saarbrücken. Partizipation müsse ernst genommen werden. Die genauen Formate dafür wolle er mit dem Museums-Team entwickeln. „Die Leute müssen am Schluss sagen: Das ist unsere Geschichte, die ich hier finde“, betonte Henkel. Für Besucherinnen und Besucher von außerhalb solle die Dauerausstellung eine „spannende Geschichte der Menschen hier an der Saar“ werden.

Historisches Museum Saar soll partizipativer werden

Nordrhein-Westfalen

Düsseldorf

Die Pflegekassen stehen vor dem wirtschaftlichen Kollaps. Nun soll der Beitrag zur Pflegeversicherung erneut steigen. Angedacht sind 0,2 Prozentpunkte. Laut Gesundheitsminister ist das ausreichend.

Beschäftigte sollen mehr für Pflegeversicherung zahlen

Die Zahl der Asylanträge in Deutschland geht weiter zurück. Wie aus der am Freitag vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge veröffentlichten Statistik hervorgeht, wurden im Oktober 19.785 Asylerstanträge gestellt. Das waren 28 Prozent weniger als im Vergleichsmonat des Vorjahres. Auch im bisherigen Gesamtjahr liegt die Zahl der Asylanträge unter dem Vorjahresniveau.

Zahl der Asylanträge von Januar bis Oktober deutlich niedriger

Afghanistan

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält sich zurzeit in Budapest auf. Den Fall der Berliner Mauer 1989 sieht er im Rahmen einer weiten europäischen Perspektive.

Echtes Leben.
Echte Nachrichten.

SPD 8. November 2024

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Historisches Museum Saar soll partizipativer werden

Beschäftigte sollen mehr für Pflegeversicherung zahlen

Zahl der Asylanträge von Januar bis Oktober deutlich niedriger

Bundeskanzler: Mauerfall war Höhepunkt europäischer Entwicklung