Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat auf die unzureichende Versorgung älterer Menschen mit Behinderungen in der Ukraine hingewiesen. Nach kriegsbedingten Evakuierungen oder Vertreibungen hätten diese Menschen oft keinen Zugang zu angemessenen Unterkünften und Pflege, heißt es in einem in Berlin veröffentlichten Bericht von Amnesty International. Zudem seien sie von ihren Familien getrennt. Dies fördere Ausgrenzung und Isolation.

Amnesty: Lage von Älteren mit Behinderungen in der Ukraine schwierig

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Immer mehr Menschen sterben einsam. In Berlin ist Johannes Mesus da, auch wenn keiner zur Beerdigung kommt. Für diesen ehrenamtlichen Einsatz wird der Mann mit Down-Syndrom jetzt ausgezeichnet – vom Bundespräsidenten.

Ehrung im Schloss Bellevue für ehrenamtlichen Beerdigungsbegleiter

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Der leitende Militärdekan Dirck Ackermann vom Evangelischen Kirchenamt für die Bundeswehr in Berlin fordert ein Umdenken der Kirchen im Umgang <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/bedford-strohm-zwei-staaten-loesung-in-nahost-anstreben/">mit bewaffneten Konflikten</a>. So müsse die Denkschrift der <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/das-stichwort-evangelische-kirche-in-deutschland-2/">Evangelischen Kirche in Deutschland</a> (EKD) von 2007 mit ihrer Rede vom gerechten Frieden angesichts des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine und des Konflikts in Israel überarbeitet werden, sagte Ackermann in der Evangelischen Akademie Abt Jerusalem in Braunschweig.

Ein Umdenken der Kirchen im Umgang mit Kriegen fordert der Militärdekan Dirck Ackermann. Die EKD-Denkschrift vom gerechten Frieden müsse überarbeitet werden.

Evangelischer Militärdekan: Es braucht eine neue Friedensethik

Bundeswehr

Braunschweig

Der Sozialverband Deutschland hat ein bundeseinheitliches Teilhabegeld für Menschen mit Behinderung gefordert.  Dieses müsse unabhängig vom Einkommen oder Vermögen an allen Betroffenen gezahlt werden – egal, welche Behinderung sie haben, sagte der Vorstandsvorsitzende des Verbands in Niedersachsen, Dirk Swinke, am Freitag zum internationalen Tag der Menschen mit Behinderung (3. Dezember). Er appellierte an die rot-grüne Landesregierung, mit gutem Beispiel voranzugehen und sich mit einer Bundesratsinitiative für eine deutschlandweite Lösung einzusetzen.

Verband fordert bundeseinheitliches Teilhabegeld für Behinderte

Leben

Niedersachsen

RBB-Intendantin Ulrike Demmer hat ihre Kritik am neuen Staatsvertrag für den Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) bekräftigt. Kontrolle und Transparenz zu stärken, sei zwar positiv, sagte Demmer am Freitag in einer Anhörung im brandenburgischen Landtag in Potsdam. Die Unabhängigkeit des Senders werde jedoch durch Vorgaben im Feld der Regionalberichterstattung und der Programmleitung eingeschränkt und gefährdet. Auf den RBB kämen damit auch hohe Zusatzkosten zu, die dann in der Programmgestaltung fehlten.

Demmer erneuert Kritik an RBB-Staatsvertrag

Brandenburg

Sebastian Voigt schreibt, er habe sein Buch vor dem Terror der Hamas am 7. Oktober fertiggestellt. Die sich überschlagenden Ereignisse bekommen noch Platz in einem Nachwort. Das Buch ist seit Freitag auf dem Markt.

Neues Buch über Judenhass hat traurige Aktualität

Deutschland

München

Menschen mit Behinderung und pflegende Angehörige haben am Freitag in Berlin die geplante Neuregelung des Staatsangehörigkeitsrechts als Diskriminierung kritisiert. So sollen nach dem Gesetzentwurf der Bundesregierung künftig Ausnahmen bei der Einbürgerung für Menschen, die nicht Vollzeit arbeiten können, gestrichen werden, sagte Susanne Schwalgin in Berlin von der Organisation Handicap International bei einer Protestveranstaltung vor dem Reichstagsgebäude.

Behinderte kritisieren Diskriminierung bei Einbürgerungen

Nach der Ära des rechten Präsidenten Bolsonaro ziehen Berlin und Brasilia bei Themen wie dem Klima wieder an einem Strang. Bei anderen wie Ukraine und Nahost mitnichten. Lulas Besuch am Montag dürfte daran wenig ändern.

Präsident Lula da Silva besucht Deutschland

Politik

Olaf Scholz

Angela Merkel

Brasilien

Norwegen

Die Auswirkungen des Fachkräftemangels in den Einrichtungen der Behindertenhilfe werden einer Umfrage zufolge immer gravierender. In einer Befragung unter seinen Mitgliedseinrichtungen erfuhr der Evangelische Fachverband für Teilhabe (BeB), dass die große Mehrheit der Befragten im ersten Halbjahr 2023 stark von einem Personalmangel betroffen war. 60 Prozent der offenen Fachkräfte-Stellen bleiben länger als sechs Monate unbesetzt, wie der Verband am Freitag in Berlin mitteilte.

Umfrage: Personalmangel bedroht Arbeit für Menschen mit Behinderung

Gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern einer Berliner Grundschule hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Lichter am Weihnachtsbaum vor dem Schloss Bellevue entzündet. Bei der Aktion am Freitag in Berlin sangen 24 Kinder der 4. Klasse der Charlottenburger Nehring-Grundschule für Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender Adventslieder und sagten Gedichte auf.

Bundespräsident und Schüler entzünden Lichter am Weihnachtsbaum

Frank-Walter Steinmeier

In der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts galt Deutschland als “Apotheke der Welt”: Jetzt will die Bundesregierung mit einem Medizinforschungsgesetz Pharmaforschung und -produktion in die Bundesrepublik zurückholen und zu den Vereinigten Staaten aufschließen. Damit sollen auch Abhängigkeiten von Lieferungen aus Nicht-EU-Ländern verringert werden.

Lauterbach will mehr Pharmaforschung nach Deutschland holen

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) will Revision gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg (OVG) zu den deutschen Klimazielen einlegen. Ein Ministeriumssprecher verwies am Freitag in Berlin darauf, dass die Revision ausdrücklich zugelassen sei. Geklagt hatten der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) und die Deutsche Umwelthilfe (DUH). (OVG 11 A 11/22, OVG 11 A 27/22 und OVG 11 A 1/23)

Verkehrsminister will Revision gegen Klima-Urteil einlegen

Kirchen und Verbände haben eine bessere Integration von Menschen mit Behinderung gefordert. Das Deutsche Institut für Menschenrechte beklagte am Freitag in Berlin eine halbherzige Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland. Die katholischen Bischöfe erklärten in Bonn: “Wir müssen uns fragen, wie gesellschaftliche, aber auch religiöse Teilhabe für Menschen mit Behinderung möglich wird, wenn diese auf Unterstützung angewiesen sind”.

Kirche und Verbände: Menschen mit Behinderung besser integrieren

Kultur

Bonn

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat am Welt-Aids-Tag (1. Dezember) zur Bekämpfung von Diskriminierung von Betroffenen der Immunschwächekrankheit aufgerufen. Die Möglichkeiten zum Schutz vor HIV und den Folgen einer Infektion seien heute so gut wie nie zuvor, erklärte Wegner am Freitag in Berlin: „Prävention, Beratung und Engagement gegen Ausgrenzung bleiben jedoch unverzichtbar.“

Wegner kritisiert Vorurteile über Aids-Kranke

Ein 25-Jähriger hat am Donnerstag in Berlin zwei Hakenkreuze an die Außenwände der Polizeiwache am Alexanderplatz gesprayt. Ein Sicherheitsmitarbeiter des Weihnachtsmarktes habe den Mann gegen 17 Uhr bemerkt und gemeinsam mit Kollegen festgehalten, teilte die Polizei am Freitag mit.

Polizeiwache am Alexanderplatz mit Hakenkreuz beschmiert

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat die ARD vor einer „gefährlichen Gleichmacherei im Hörfunkprogramm“ gewarnt. Sollte es ein einheitliches Infoprogramm ab 20 Uhr in allen ARD-Sendern geben, schade dies der Programmvielfalt und damit der Beliebtheit der Angebote beim Hörer, erklärte DJV- Bundesvorsitzender Mika Beuster am Freitag in Berlin. Zudem koste es journalistische Aufträge für die Freien und feste Jobs in den Redaktionen.

Kritik an ARD-Beschlüssen zu Einheitsprogramm

Köln

Die Bundesregierung verteidigt ihr Vorgehen gegen ein gefälschtes Kanzlervideo im Internet und weist Zensurvorwürfe zurück. Die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann sagte am Freitag in Berlin, das Problematische sei, dass es sich um ein Deepfake handele, also um eine täuschend echte Darstellung, die Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bestimmte Worte und Entscheidungen in den Mund lege, die so nicht gefallen seien. Daher habe man gegenüber den Plattformbetreibern Youtube, X (ehemals Twitter), Facebook und Instagram ein sogenanntes Melde- und Abhilfeverfahren initiiert. Als „Unterstellung“ wies sie Vorwürfe zurück, dass etwas zensiert worden sei.

Regierung verteidigt Vorgehen gegen Kanzler-Fake-Video

Bundesregierung

Facebook

YouTube

Twitter

Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) will die Berichterstattung aus dem Westen Brandenburgs stärken. Dies gelte sowohl im Digitalen als auch für alle anderen Ausspielwege, teilte der Sender am Freitag in Berlin und Potsdam mit. Für die „Hörerinnen, Nutzer, Zuschauerinnen“ bedeute dies mehr West-Brandenburg im Internet, in der App, auf den Social-Kanälen, im Fernsehen und im Hörfunk. Start sei im Januar 2024.

RBB will mehr aus West-Brandenburg berichten

Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) hat weitere Anstrengungen zur Aufarbeitung der Enteignung von Kunstwerken im Nationalsozialismus gefordert. Trotz der Fortschritte in den vergangenen 25 Jahren sei „angesichts der gewaltigen Ausmaße des NS-Kulturgutraubs“ noch ein weiter Weg zu gehen, erklärte Roth zum Jahrestag der Veröffentlichung der „Washingtoner Erklärung“ am Freitag in Berlin.

Roth für weiteren Einsatz zur Aufarbeitung von NS-Kunstraub

Der Axel-Springer-Verlag hat den Dresdner „Bild“-Chefreporter Jürgen Helfricht freigestellt. Grund sei dessen Mitarbeit am Buch „Russland lieben lernen“ von Hans-Joachim Frey, wie ein Unternehmenssprecher dem Evangelischen Pressedienst (epd) am Freitag in Berlin bestätigte. „Bild“ sei über Helfrichts Mitarbeit an dem Buch nicht informiert gewesen, eine Genehmigung dazu wäre nicht erfolgt. „Von dem Buch haben wir durch die Anfrage von ‘Übermedien’ an Herrn Helfricht erfahren“, teilte der Sprecher weiter mit.

Axel Springer stellt “Bild”-Reporter wegen Russland-Buch frei

News

Wladimir Putin

Wenn es um <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/bedford-strohm-staat-muss-klimaschutz-staerker-verordnen/">Klimaschutz</a> geht, gibt es <a href="https://www.kas.de/documents/d/guest/verzichten-furs-klima" target="_blank" rel="noopener">nach einer neuen Studie in Deutschland</a> keinen Generationenkonflikt. Das Thema sei für alle Altersgruppen von hoher Wichtigkeit, heißt es in einer in Berlin veröffentlichten Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung, über die die Süddeutsche Zeitung zuerst berichtet hatte. Ältere Generationen geben dies sogar durchschnittlich häufiger an und achten nach eigenen Angaben stärker darauf, sich im Alltag klimafreundlich zu verhalten als jüngere Generationen.

Beim Klimaschutz gibt es nach einer neuen Studie in Deutschland keinen Generationenkonflikt. Das Thema hat für alle Altersgruppen gleichermaßen eine hohe Wichtigkeit.

Echtes Leben.
Echte Nachrichten.

Berlin 1. Dezember 2023