Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich gegen ein AfD-Verbotsverfahren ausgesprochen. Im Gespräch mit der  „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ nannte er aber andere Optionen zur Bekämpfung der Partei. Seien Mitglieder der AfD „erkennbare Verfassungsfeinde“, brauche es Konsequenzen. Dazu zählten etwa „die Unvereinbarkeit mit dem öffentlichen Dienst oder Beschränkungen bei der Parteienfinanzierung“.

Statt Parteiverbot: Söder will Finanzierung der AfD beschränken

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Der Frontmann der Kölschrock-Band BAP hat die Proteste gegen die AfD begrüßt. „Das wurde jetzt aber auch allerhöchste Zeit“, sagte Niedecken mit Blick auf die Demonstrationen dem Fernsehsender Phoenix in Bonn. „Ich finde es großartig, dass sich das von selbst entwickelt hat“, erklärte Niedecken. Die Menschen dürften die aktuellen Entwicklungen nicht länger hinnehmen. „Das, was jetzt wichtig ist, ist, sich gegen Rechts zu positionieren“, unterstrich er.

Musiker Niedecken: Jetzt wichtig, sich gegen Rechts zu positionieren

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Mehrere Tausend Menschen sind am Samstag in Erfurt gegen Rechtsextremismus auf die Straße gegangen. Bei strahlendem Sonnenschein versammelten sie sich auf dem Domplatz der Thüringer Landeshauptstadt, um anschließend durch die Innenstadt zu ziehen. Schätzungen zufolge waren es zu Beginn mehr als 6.000 Demonstrationsteilnehmer. Aufgerufen hatten dazu mehrere Organisationen.

Tausende demonstrieren auf Erfurter Domplatz für Demokratie

Gesellschaft

Auf dem Stuttgarter Schlossplatz haben am Samstagnachmittag Tausende Menschen gegen Rassismus, Rechtsextremismus und die AfD demonstriert. Dazu aufgerufen hatte das Bündnis „Stuttgart gegen Rechts“ unter dem Motto „Alle zusammen gegen die AfD“. Die Polizei sprach von mehreren tausend Teilnehmern, die Veranstalter von bis zu 20.000.

Tausende demonstrieren in Stuttgart gegen die AfD

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Stuttgart

In zahlreichen Städten Bayerns haben sich am Samstag tausende Menschen versammelt, um gegen Populismus und Rechtsextremismus zu demonstrieren. In Nürnberg kamen nach Angaben der Polizei statt der angemeldeten 1.000 Menschen rund 12.000 Bürger zusammen. Der Willy-Brandt-Platz habe nicht ausgereicht, sodass man auf die Marienstraße habe ausweichen müssen, sagte ein Polizeisprecher dem Evangelischen Pressedienst (epd). Zu der Demonstration aufgerufen hatte das Nürnberger Bündnis Nazistopp.

Tausende demonstrieren gegen Rechtsextremismus

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Mehrere Tausend Menschen sind am Samstag in ostdeutschen Städten gegen Rechtsextremismus auf die Straße gegangen. In Halle versammelten sich nach Angaben eines Polizeisprechers in der Spitze rund 16.000 Menschen, um für den Erhalt einer liberalen Gesellschaft gegen das Erstarken rechter Kräfte zu demonstrieren. In Erfurt versammelten sich laut Polizei mindestens 10.000 Menschen. Auch in Magdeburg waren am Samstag zwei Demonstrationen für Solidarität und gegen einen Rechtsruck in der Gesellschaft geplant. Auf der ersten, die am frühen Nachmittag am Hauptbahnhof startete, beteiligten sich mehrere Hundert Menschen.

Tausende demonstrieren in ostdeutschen Städten für Demokratie

Magdeburg

In rund 90 deutschen Städten sind an diesem Wochenende Demos gegen Rechtsextremismus geplant. Mit dabei sind auch katholische Bischöfe. Und der Zentralrat der Juden freut sich über ein “wichtiges Signal”.

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AfD 20. Januar 2024