Über eine Million Flüchtlinge aus der Ukraine leben in Deutschland. Jetzt gibt es Überlegungen in der Regierung, einige zur freiwilligen Rückkehr zu bewegen. Bei einer Konferenz in Berlin soll weiter geplant werden.

Schulze: Anreize für freiwillige Rückkehr im Gespräch

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“Malen für Freiheit!” heißt die neue Sonderausstellung in der Galerie Noah. Sie widmet sich Karl Horst Hödicke – einem Künstler, dessen Werke schon in weltbekannten Museen zu betrachten waren.

Schau in Augsburg zu einem “Meister der expressiven Malerei”

Berlin

Am 24. November wird die Berliner Sankt-Hedwigs-Kathedrale nach Sanierungsarbeiten wieder eröffnet. Den Umbau leitet seit fünf Jahren die Italienerin Elena Cenci. Sie verbindet Kompetenz, Energie und Humor.

Die Saniererin der Sankt-Hedwigs-Kathedrale in Berlin

Am 24. November wird die Berliner Sankt Hedwigs-Kathedrale nach Sanierungsarbeiten wieder eröffnet. Den Umbau leitet seit fünf Jahren die Italienerin Elena Cenci. Sie verbindet Kompetenz, Energie und Humor.

Die Saniererin der Sankt Hedwigs-Kathedrale in Berlin

Die Bundesministerien geben Verbänden einer Studie zufolge oftmals nur wenig Zeit für die fachliche Bewertung von Gesetzentwürfen. Verbände sollten dafür mindestens 20 Arbeitstage Zeit haben, sagte der Projektleiter beim Verein „Mehr Demokratie“, Oliver Wiedmann, am Mittwoch in Berlin. Eine Studie des Vereins in Kooperation mit „FragDenStaat“ und „Green Legal Impact“ zeige aber, dass sie in der aktuellen Wahlperiode im Schnitt nur 14,6 Arbeitstage Zeit für eine Stellungnahme bekommen, in der vergangenen Wahlperiode waren es 15,8 Arbeitstage.

Studie: Ministerien geben Verbänden wenig Zeit für Gesetz-Analyse

Anlässlich des 75. Jahrestages der Verkündung des Grundgesetzes laden der sächsische Landtag und die Landeszentrale für politische Bildung am 23. Mai zu einer Feierstunde ein. Zum Jubiläum werden Reden vom Sachsens Landtagspräsident Matthias Rößler (CDU) und dem Direktor der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung, Roland Löffler, erwartet, wie die Landtagsverwaltung am Mittwoch in Dresden ankündigte.

Sachsens Landtag feiert Grundgesetz

Dresden

Die Vorschläge von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) zur Verbesserung der materiellen Lage von Opfern politischer Verfolgung in der DDR gehen der SED-Opferbeauftragten Evelyn Zupke nicht weit genug. An wesentlichen Stellen würden die angekündigten Veränderungen den aktuellen Herausforderungen nicht gerecht, erklärte Zupke am Mittwoch in Berlin. Sie begrüßte zwar, dass Buschmann die SED-Opferrente an die Entwicklung der gesetzlichen Rente anpassen will, forderte aber eine vorherige Erhöhung des Betrags.

SED-Opferbeauftragte hält Buschmann-Vorschlag nicht für ausreichend

Seit sieben Monaten flieht die Zivilbevölkerung in Gaza vor einem Krieg, dem sie nicht entkommen könne, beklagen internationale kirchliche Hilfsorganisationen. Es sei ein “humanitärer Schrecken ohne Ende”.

Caritas und Diakonie: Krieg in Gaza braucht Verhandlungslösung

Diakonie

Freiburg

Caritas

Diakonie Katastrophenhilfe

Die Evangelischen Akademien in Ostdeutschland rufen im Vorfeld der<a href="https://www.evangelische-zeitung.de/diakonie-ruft-zur-europawahl-auf-und-warnt-vor-rechtspopulismus/"> Europawahl am 9. Juni</a> gemeinsam dazu auf, den Vormarsch der extremen Rechten zu stoppen. Wirtschaftliche und soziale Probleme müssten konstruktiv angegangen werden, um Rechtsextremisten den Nährboden zu entziehen, erklärten die Direktorinnen und Direktoren der Akademien in Berlin, Dresden, Lutherstadt Wittenberg, Neudietendorf und Rostock in einer gemeinsamen Stellungnahme.

Gemeinsam warnen die Evangelischen Akademien in Ostdeutschland vor Rechtsextremismus. Sie fordern, dass Menschen politisch besser gebildet werden.

Evangelische Akademien warnen vor Rechtsextremismus

Politik

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Rostock

Laut Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD) soll das sogenannte Rentenpaket II noch im Mai auf den Weg gebracht werden. Er habe sich entsprechend mit Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) verständigt, erklärte Heil am Mittwoch in Berlin. Nach dem ursprünglichen Plan hätte das Kabinett das Paket bereits am vergangenen Mittwoch beschließen sollen. Der Punkt wurde einen Tag zuvor von der Tagesordnung gestrichen. Auch Lindner hatte am Dienstag betont, dass das Paket im Laufe des Mai beschlossen werden solle.

Bundessozialminister Heil: Rentenpaket kommt noch im Mai

Nach den jüngsten <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/staeblein-verurteilt-angriffe-auf-politiker/" target="_blank" rel="noopener">gewaltsamen Angriffen im Wahlkampf</a> hat Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) Konsequenzen für die Debattenkultur im Bundestag gefordert. „Wir müssen unserer Vorbildfunktion gerecht werden und eine faire Debattenkultur vorleben“, sagte sie zu Beginn der Plenarsitzung des Bundestags in Berlin. Bas forderte dazu auf, die Geschäftsordnung des Parlaments „jetzt sehr zügig“ resilienter zu machen.

„Wir müssen unserer Vorbildfunktion gerecht werden“: Nach den Angriffen im Wahlkampf hat Bundestagspräsidentin Bärbel Bas Konsequenzen für die Debattenkultur im Bundestag gefordert.

Nach Angriffen: Bas will Konsequenzen für Debatten im Bundestag

Bundestag

Der Bundeswehreinsatz in Bosnien-Herzegowina soll für ein weiteres Jahr verlängert werden. Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch in Berlin die Beteiligung von bis zu 50 deutschen Soldatinnen und Soldaten an der europäischen Militäroperation „Eufor Althea“ bis Ende Juni 2025.

Bundeswehreinsatz in Bosnien-Herzegowina soll verlängert werden

Bundeswehr

Die in aller Regel wöchentlich stattfindenden Kabinettssitzungen der Ampel-Regierung dauern im Durchschnitt 43 Minuten. Der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner präsentierte am Mittwoch in der Bundespressekonferenz in Berlin eine Zahlenbilanz der bisherigen Regierungszeit.

Kabinettssitzung der Ampel dauert im Durchschnitt 43 Minuten

Auf einer Tagung der Initiative kulturelle Integration appellieren Experten an Medien, sich inhaltlich besser zu fokussieren. Auch über das Internet und Debatten in Sozialen Netzwerken sollten sie anders berichten.

Experten: Medien müssen wirklich wichtige Debatten abbilden

Gesellschaft

Der katholische Moraltheologe Franz-Josef Bormann hat den Ausstieg der katholischen Kirche aus der Schwangerenkonfliktberatung als “keine kluge Entscheidung” bezeichnet. Das sei kein guter Dienst gewesen, erklärte Bormann am Mittwoch in Berlin. Ein effizienter Lebensschutz dürfe nicht nur verbal eingefordert werden, sondern müsse auch durch seelsorgliche Begleitung und Unterstützung konkret vorgelebt werden. Die Chancen, damit ungewollt Schwangere in prekären Situationen zu erreichen, seien damit nicht verbessert worden.

Theologe: Ausstieg aus Schwangerenberatung keine kluge Wahl

Im vergangenen Monat legte eine Kommission zur Abtreibungsfrage ihre Empfehlungen vor. Zwei Mitglieder stellen sich der Kritik einer Juristin und eines Theologen.

Kritik an Experten-Aussage zur Menschenwürde von Embryos

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat den Lokalzeitungen versprochen, die Subvention von Zeitungszustellungen weiter zu im Blick zu behalten. Er sei unverändert bereit, mit den „sehr knappen Mitteln“ zu prüfen, „was ist möglich ist“, sagte er auf dem Branchentreffen des Verbands Deutscher Lokalzeitungen und Lokalmedien (VDL) am Mittwoch in Berlin.

Lindner will Zustellungshilfe für Zeitungen weiter prüfen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wirbt für mehr Dienste an der Gemeinschaft. Deutschland brauche „engagierte Mitmenschlichkeit“, gerade weil gesellschaftliche Konflikte schärfer würden, sagte der Bundespräsident laut Redemanuskript am Mittwoch in Berlin. Zum 60. Jubiläum des Freiwilligen Sozialen Jahres rief Steinmeier zu einer offenen Debatte über Freiwilligen- oder Pflichtdienste auf. Er selbst hatte im vorigen Jahr eine soziale Pflichtzeit ins Gespräch gebracht.

Steinmeier wirbt für Debatte über mehr Bürgerdienste

Frank-Walter Steinmeier

Eine Kommission aus Fachleuten empfiehlt, die Abtreibungsfrage neu zu regeln. Nun hat politische Debatte über die Vorschläge begonnen. SPD und Grüne drängen auf eine Reform.

SPD-Politikerin: Müssen bei Abtreibung raus aus Strafgesetzbuch

Abtreibung

Verbände sehen eine vom Bundespräsidenten vorgeschlagene Pflichtzeit kritisch. Steinmeier sagt jetzt, dass er sich auch kombinierte Modelle etwa mit dem Freiwilligendienst vorstellen kann.

Steinmeier wirbt für Debatte über soziale Pflichtzeit

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat für mehr Dienste an der Gemeinschaft geworben, um den Zusammenhalt zu fördern. Deutschland brauche „engagierte Mitmenschlichkeit“, gerade weil gesellschaftliche Konflikte schärfer würden, sagte der Bundespräsident am Mittwoch in Berlin. Zum 60. Jubiläum des Freiwilligen Sozialen Jahres rief Steinmeier zu einer offenen Debatte über Freiwilligen- oder Pflichtdienste auf. Er selbst hatte im vorigen Jahr eine soziale Pflichtzeit ins Gespräch gebracht. Die Wohlfahrtsverbände lehnen Pflichtdienste ab.

Echtes Leben.
Echte Nachrichten.

Berlin 15. Mai 2024