Schulze: Anreize für freiwillige Rückkehr im Gespräch

Über eine Million Flüchtlinge aus der Ukraine leben in Deutschland. Jetzt gibt es Überlegungen in der Regierung, einige zur freiwilligen Rückkehr zu bewegen. Bei einer Konferenz in Berlin soll weiter geplant werden.

Nach Angaben von Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) arbeitet die Bundesregierung zusammen mit anderen Staaten daran, Ukraine-Flüchtlinge auch mit finanziellen Anreizen zu einer Rückkehr zu ermuntern. “Es gibt Überlegungen, wie wir die Menschen bei ihrem Neuanfang in der Ukraine unterstützen könnten”, sagte Schulze dem “Tagesspiegel” (Mittwoch). Damit werde sich eine geplante Fachkräfte-Allianz noch genauer befassen. Denkbar seien auch “Modelle der sogenannten zirkulären Migration, also einer zeitweisen Rückkehr”, so die SPD-Politikerin.

Hintergrund ist eine für den 11. und 12. Juni geplante Konferenz in Berlin, bei der auch darüber beraten wird, wie mit Ausbildungsprogrammen und anderen Maßnahmen dem großen Arbeitskräftemangel der vom Krieg schwer getroffenen ukrainischen Wirtschaft begegnet werden kann. Mit den für dort geplanten Vereinbarungen wolle man auch sicherstellen, dass im Ausland erworbene Abschlüsse von Rückkehrern in der Ukraine problemlos anerkannt würden, so Schulze.

Zugleich betonte die Ministerin, dass dabei keinerlei Druck auf die Geflüchteten ausgeübt werden solle, wieder in weniger vom Krieg betroffenen Landesteilen ihrer Heimat zu leben. “Wir werden niemanden zwingen, in die Ukraine zurückzukehren, wenn er oder sie das noch nicht möchte”, so Schulze: “Deutschland bietet Schutz. Dieses Versprechen steht.”