Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) eröffnet am heutigen Donnerstag die erste Anlaufstelle der Bundespolizei für weibliche Gewaltopfer. Die Anlaufstelle, in der von Gewalt betroffene Frauen Beratung und Unterstützung erhalten können, befindet sich in der Dienststelle der Bundespolizeiinspektion am Ostbahnhof in Berlin, wie das Bundesinnenministerium mitteilte.

Erste Anlaufstelle der Bundespolizei für weibliche Gewaltopfer

Der in Greifswald geborene, ehemalige Fußballer Toni Kroos (34) soll mit dem Verdienstorden des Landes Mecklenburg-Vorpommern geehrt werden. „Toni Kroos ist einer der erfolgreichsten deutschen Fußballer aller Zeiten und zugleich einer der besten Botschafter Mecklenburg-Vorpommerns in der Welt“, sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) laut einer Mitteilung der Schweriner Staatskanzlei vom Donnerstag. Seine fußballerische Karriere habe er in Leverkusen, München und Madrid gemacht. „Er hat dabei nie vergessen, wo er herkommt. Toni Kroos hat sich immer klar zu seiner Heimatstadt Greifswald, seiner Jugend bei Hansa Rostock und seinem Land Mecklenburg-Vorpommern bekannt“, befand die Regierungschefin.

Schwesig: Toni Kroos erhält den Verdienstorden des Landes MV

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Mit Ausnahme der SPD sehen alle im Thüringer Landtag vertretenen Parteien den Auftrag zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen als überfällig an. Vorschläge, wie diese Einmalzahlung finanziert werden könne, blieben die Parteien  jedoch schuldig, geht es einer Recherche der in Weimar erscheinenden Kirchenzeitung „Glaube und Heimat“ hervor. Die Zeitung hatte die jeweiligen Spitzenkandidaten anlässlich der bevorstehenden Landtagswahl am 1. September zu ihren kirchenpolitischen Vorstellungen befragt.

Thüringer Parteien wollen Staatsleistungen abschaffen

Glaube

Landtagswahl

Auf dem Berliner Ostbahnhof ist am Donnerstag eine Anlaufstelle für Frauen eröffnet worden, die Gewalt ausgesetzt sind. „Es ist unerträglich, dass alle vier Minuten eine Frau in Deutschland Opfer von häuslicher Gewalt wird. Niemand sollte sich schämen, Opfer von Gewalt geworden zu sein“, sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) bei der Eröffnung des Büros der Bundespolizei, in dem Frauen Beratung und Unterstützung erhalten können. Die Anlaufstelle soll die Hemmschwelle für Betroffene senken, Hilfe zu suchen und Anzeige zu erstatten.

Faeser eröffnet Anlaufstelle für Frauen zum Schutz vor Gewalt

Deutschland

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat das Vorgehen der Bundesregierung gegen das Magazin „Compact“ verteidigt. Sie sagte am Donnerstag in Berlin, es sei wichtig, die Instrumente der wehrhaften Demokratie gegen ihre Feinde einzusetzen. Das Bundesverwaltungsgericht habe in seiner Entscheidung bestätigt, dass das Vereinsverbot eine solche Maßnahme sei. „Wir werden auch weiterhin den Verfassungsfeinden entschieden entgegentreten“, sagte Faeser.

Faeser verteidigt “Compact”-Verbot trotz gerichtlicher Niederlage

Berlin-Brandenburg

Nachdem das Bundesverwaltungsgericht das Verbot des Magazins “Compact” gekippt hat, hält das Innenministerium an seiner Rechtsauffassung fest und zeigt sich für das Hauptsacheverfahren optimistisch.

Faeser zu “Compact”: “Normaler Vorgang in einem Rechtsstaat”

Innenministerium

Pflege im Heim ist teuer und wird immer teurer. Gesundheitsminister Lauterbach spricht von bis zu 4.000 Euro und will seine Reform der Pflege im Herbst vorstellen.

Lauterbach rechnet mit Pflegeeigenanteil von 4.000 Euro im Monat

Politik

Pflege

70 Prozent aller Opfer häuslicher Gewalt sind Frauen. Oft haben sie Angst, Taten anzuzeigen. Eine neue Anlaufstelle der Bundespolizei in Berlin soll es ihnen erleichtern. Ein weiteres Projekt ist in Köln geplant.

Bundespolizei-Anlaufstelle für weibliche Gewaltopfer eröffnet

Köln

Es ist ein zusätzliches Angebot für Frauen, die Gewalt ausgesetzt sind und Hilfe suchen: Die Bundespolizei hat am Donnerstag am Berliner Ostbahnhof eine Anlaufstelle eröffnet, die rund um die Uhr besetzt ist. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) war im Rahmen ihrer Sicherheitstour zur Eröffnung gekommen und machte misshandelten Frauen Mut: „Niemand sollte sich schämen, Opfer von Gewalt geworden zu sein“, sagte Faeser bei der Eröffnung des Büros.

Pilotprojekt zu häuslicher Gewalt: Hilfsangebot am Bahnhof

Leben

Die Fassade der SPD-Bundeszentrale in der Berliner Wilhelmstraße ist am Donnerstagfrüh mit roter Farbe besprüht worden. Neben roten Dreiecken, die als Symbol der palästinensischen Terrororganisation Hamas gelten, wurde unter anderem auch der Spruch „Staatsräson = Genozid“ gesprüht. Wie die Polizei mitteilte, wurde die Sachbeschädigung von einem Sicherheitsdienstmitarbeiter gegen fünf Uhr morgens entdeckt. Neben der Fassade wurde auch eine Skulptur vor dem Eingang der Parteizentrale mit roter Farbe beschmiert.

SPD-Parteizentrale mit Hamas-Symbolen besprüht

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat das Vorgehen der Bundesregierung gegen das rechtsextreme Magazin „Compact“ verteidigt. Sie sagte am Donnerstag in Berlin, es sei wichtig, die Instrumente der wehrhaften Demokratie gegen ihre Feinde einzusetzen. Das Bundesverwaltungsgericht habe in seiner Entscheidung bestätigt, dass das Vereinsverbot eine solche Maßnahme sei. „Wir werden auch weiterhin den Verfassungsfeinden entschieden entgegentreten“, sagte Faeser. „Compact“-Chefredakteur Jürgen Elsässer will unterdessen so schnell wie möglich mit „Compact TV“ im Internet wieder auf Sendung gehen.

Faeser: “Weiterhin den Verfassungsfeinden entschieden entgegentreten”

Das vom Land Rheinland-Pfalz und der Handwerkskammer Koblenz geförderte Projekt „Freiwillige Aufbauzeit im Ahrtal“ ist bis zum Jahresende verlängert worden. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz der Verantwortlichen in Bad Neuenahr-Ahrweiler erklärte Arbeitsministerin Dörte Schall (SPD) am Donnerstag, bislang hätten 46 Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei Langzeitpraktika im Ahrtal verschiedene Handwerksberufe kennenlernen und zugleich beim Wiederaufbau des stark zerstörten Tals mithelfen können.

Langzeitpraktika im Ahrtal bis Ende 2024 verlängert

Rheinland-Pfalz

Nachdem das Bundesverwaltungsgericht das “Compact”-Verbot ausgesetzt hat, gerät Innenministerin Nancy Faeser unter Druck. Der Fortgang des Gerichtsverfahrens wird grundlegende Bedeutung für die Pressefreiheit haben.

Wirbel um Gerichtsurteil zum “Compact”-Verbot

Mehr Menschenleben retten und weniger Long-Covid-Fälle: Beides hätte sich Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) in der Corona-Pandemie gewünscht. Er bereue rückwirkend, dass das nicht gelungen sei, sagte er im Gespräch mit dem “Spiegel”. Darin sprach sich Lauterbach zudem für eine bessere und unmittelbarere Kommunikation für die Zukunft aus. “Das intransparente Konzept der Ministerpräsidentenkonferenz ist für die Kommunikation völlig untauglich gewesen”, so der SPD-Politiker, der Ende 2021 zum Minister für Gesundheit ernannt wurde. Der erste Lockdown der Pandemie fand im März 2020 statt.

Echtes Leben.
Echte Nachrichten.

SPD 15. August 2024