Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht im Umgang mit Falschinformationen in Internet-Netzwerken jeden Einzelnen gefordert. „Der Staat kann einiges gegen Falschinformationen unternehmen, aber am Ende kommt es  auf jeden und jede selbst an“, sagte Scholz in einem am Donnerstag vom Portal „t-online“ veröffentlichten Interview. Er fügte hinzu: „Wir müssen nicht alles glauben, was wir so sehen, hören oder lesen.“

Scholz wünscht sich “neues Verständnis dafür, was Quatsch ist”

Glaube

Olaf Scholz

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Einhaltung der Hilfszusagen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei dessen Besuch im Katastrophengebiet gefordert. In einem Brief an Scholz fordert er eine Beteiligung des Bundes an den bisherigen Kosten der Flutkatastrophe des Freistaats, zitiert die „Augsburger Allgemeine“ (Donnerstag) aus dem Schreiben. Der Süden Deutschlands warte „immer noch“ darauf, „dass Ihr Wort gilt“ und nach den solidarischen Wirten „wie auch in früheren Vergleichsfällen“ finanzielle Unterstützung folge: „Aus Sicht des Freistaats sollte als Erstes umgehend eine hälftige Beteiligung des Bundes an den Hilfsprogrammen der Länder konkretisiert werden.“ Vor sechs Wochen hatten schwere Unwetter und Dauerregen in Teilen Bayerns und Baden-Württembergs für Überschwemmungen gesorgt. (00/2185/18.07.2024)

Nach Flut: Söder fordert Kanzler zur Einhaltung der Hilfszusagen auf

Der deutsche Regierungschef hält die sozialen Medien zwar für wertvoll, rät aber zu gesunder Skepsis. Zudem wirbt er für “ein neues Verständnis dafür, was Quatsch ist”.

Scholz warnt vor Gefahren bei Umgang mit Social Media

In den Medien wird spekuliert, ob Juli Zeh Bundespräsidentin werden könnte. Sie macht klar, dass sie kein politisches Amt anstrebt. Doch die Politik hat sie im Blick – gerade was im Osten Deutschlands passiert.

Schriftstellerin Juli Zeh erwartet “absurde Bündnisse” im Osten

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Die bayerische SPD-Landtagsfraktion fordert von der Staatsregierung Zurückhaltung in der Debatte um eine mögliche Biosphärenregion im Spessart. Die Kommunen und die Bevölkerung im Spessart diskutiere schon länger über das Thema, viele stünden hinter dem Projekt, während die Staatsregierung das Vorhaben blockiere, heißt es in einer Mitteilung der SPD-Fraktion vom Donnerstag. Sie fordert daher in einem Dringlichkeitsantrag die Staatsregierung auf, die Entscheidung der Region zu akzeptieren.

SPD fordert von Regierung Zurückhaltung bei Spessart-Biosphärenregion

Leben

Die Ankündigung von Finanzminister Lindner zur Abschaffung der Steuerklassen III und V sorgt für Wirbel. Während die Caritas-Präsidentin die Änderung begrüßt, will Ministerpräsident Ramelow eine große Reform.

Steuerreform: Aus für das Splitting oder mehr Gerechtigkeit?

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Brasilien ist nach Einschätzung von Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) ein Schlüsselland zur Bewältigung der Klimakrise. „In Brasilien liegt die Klimaanlage der Welt, der Amazonas. Ohne Brasilien kann die Welt beim Klimaschutz nicht erfolgreich sein“, sagte Schulze am Donnerstag zum Auftakt einer sechstägigen Reise in das südamerikanische Land.

Schulze: Ohne Brasilien kein Erfolg beim Klimaschutz

Brasilien

Niedersachsen unterstützt ein Projekt der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) zur Prävention von sexualisierter Gewalt durch Jugendliche. „Der konzeptionelle Ansatz, sehr frühzeitig therapeutisch einzuwirken, überzeugt mich total“, sagte Sozialminister Andreas Philippi (SPD) am Donnerstag. Der beste Opferschutz lasse Menschen gar nicht erst zu Tätern werden. Die Prävention in einem frühen Stadium sei besonders wirksam.

Projekt “180 Grad” zur Prävention von Missbrauch durch Jugendliche

Niedersachsen

Bundeskanzler Olaf Scholz reist nach Belgrad, um mit der dortigen Regierung einen Rohstoff-Deal einzufädeln. Doch das zugrundeliegende Lithium-Abbauprojekt ist umstritten.

Was hinter der Serbien-Reise von Kanzler Scholz steckt

China

Für Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) ist es ein innovatives Projekt, das das Bahnhofsviertel aufwertet und eine neue Biergartenkultur fördert. „Ich habe schon vieles eingeweiht, aber noch nie einen alkoholfreien Biergarten“, sagte Reiter am Donnerstag zur Eröffnung von Münchens erstem alkoholfreien Bierharten „die Null“ am Karl-Stützel-Platz.

Kultur ohne Alkohol: Neueröffnung des Biergarten “die Null”

Kultur

München

In Deutschland gibt es laut Entwicklungsministerium rund 250 Haushalte mit einem Vermögen von mindestens einer Milliarde US-Dollar. Ministerin Schulze plädiert dafür, diese stärker zu besteuern.

Echtes Leben.
Echte Nachrichten.

SPD 18. Juli 2024