Die 75. Frankfurter Buchmesse wird am Dienstag mit Ansprachen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der slowenischen Staatspräsidentin Natasa Pirc Musar eröffnet. Slowenien präsentiert sich in diesem Jahr zum Motto “Waben der Worte” als Gastland. 75 slowenische Autorinnen und Autoren, Lyriker und Übersetzerinnen werden in Frankfurt erwartet. Weitere Redner der live übertragenen Eröffnungsfeier um 17.00 Uhr&nbsp;sind außer Buchmesse-Direktor Juergen Boos und der Vorsteherin des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, Karin Schmidt-Friderichs, auch die Dichterin Miljana Cunta und der Philosoph Slavoj Zizek.

75. Buchmesse wird eröffnet – Mit Bundeskanzler Scholz

Kultur

Olaf Scholz

Nach dem Ende der DDR begann seine politische Karriere: Schon 1990 saß er erstmals für die SPD im Bundestag, acht Jahre später wurde Wolfgang Thierse zu dessen Präsidenten gewählt. Am Sonntag wird er 80 Jahre alt.

Früherer Bundestagspräsident Wolfgang Thierse wird 80

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Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Staatsministerin Reem Alabali-Radovan (SPD), will Kommunen bei der Rassismusbekämpfung stärken. Mit Sorge beobachte sie, dass rechtsextremistische und rassistisch motivierte Anfeindungen, Hass oder Gewalt gegen Mitarbeitende von Städten und Gemeinden zugenommen hätten, erklärte Alabali-Radovan am Montag in Berlin.

Staatsministerin will Kommunen bei Rassismusbekämpfung stärken

SPD-Politiker Wolfgang Thierse freut sich, wenn er als Stimme der Ostdeutschen auf der Straße angesprochen wird. “Ich habe es als ein großes Geschenk oder fromm gesagt als eine Gnade empfunden, für die Ostdeutschen sprechen zu können”, sagte Thierse über seine Zeit als Abgeordneter im Bundestag in einem Interview der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) am Montag in Berlin. Noch heute bedankten sich Menschen dafür, obwohl er doch schon lange nicht mehr im Bundestag sei. Thierse saß von 1990 bis 2013 für die SPD im Parlament. Er wird am 22. Januar 80 Jahre alt.

Thierse: Viele Ostdeutsche bedanken sich heute noch bei mir

Nach dem Ende der DDR begann seine politische Karriere: Schon 1990 saß er erstmals für die SPD im Bundestag, acht Jahre später wurde Wolfgang Thierse zu dessen Präsidenten gewählt. Am 22. Oktober wird er 80 Jahre alt.

Der erwartete israelische Militärschlag im Gaza-Streifen könnte die Sicherheitslage für Jüdinnen und Juden in Deutschland nach Einschätzung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) noch einmal verschlechtern. „Je schlimmer die Bilder aus Gaza jetzt werden, desto höher ist die Gefahr einer <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/bayern-will-sympathiebekundungen-fuer-hamas-wieder-bestrafen/" target="_blank" rel="noopener">stärkeren Mobilisierung und Emotionalisierung von Hamas-Unterstützern</a>“, sagte Faeser. Der Präsident des Zentralrates der Juden in Deutschland, Josef Schuster, teilt die Befürchtung.

“Je schlimmer die Bilder aus Gaza jetzt werden, desto höher ist die Gefahr einer stärkeren Mobilisierung und Emotionalisierung von Hamas-Unterstützern”, sagt die Bundesinnenministerin.

Faeser: Israelischer Angriff könnte Sicherheitslage verschlechtern

Deutschland

Nord- und Ostsee befinden sich weiterhin in einem schlechten Zustand. Die für den Meeresschutz zuständigen Behörden des Bundes und der Küstenbundesländer veröffentlichten am Sonntag die wissenschaftlichen Berichte zum Zustand der deutschen Nord- und Ostsee im Rahmen der EU-Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie (MSRL), diese zeigten „erneut ein ernüchterndes Ergebnis“, sagte Schleswig-Holsteins Umweltminister Tobias Goldschmidt (Grüne) laut Mitteilung des Kieler Umweltministeriums von Montag. Interessengruppen können bis zum 15. April 2024 zu den auf meeresschutz.info veröffentlichten Berichten Stellung nehmen. Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Till Backhaus (SPD) hofft laut Mitteilung des Schweriner Umweltministeriums von Montag auf „rege Beteiligung“.

Umweltminister: Meere in schlechtem Zustand

Mecklenburg-Vorpommern

Schleswig-Holstein

Ostsee

Nach den Anhörungen zur Reform des saarländischen Medienrechts hat der zuständige Medienausschuss im saarländischen Landtag einen Abänderungsantrag und damit Veränderungen vorgelegt. Die Abgeordneten der SPD-Alleinregierung planen die Reform, die aus einem Gesetz über den Saarländischen Rundfunk (SR) und einem Saarländischen Mediengesetz besteht, in der am Dienstag beginnenden, zweitägigen Landtagssitzung in Zweiter Lesung zu verabschieden.

Anpassungen bei Reform des saarländischen Medienrechts

Nach wochenlangen Diskussionen will Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/migrationsforscher-stationaere-kontrollen-wirken-sehr-eingeschraenkt-2/" target="_blank" rel="noopener">stationäre Kontrollen</a> an den Grenzen zu Polen und Tschechien ermöglichen. Wie das Bundesinnenministerium in Berlin mitteilte, wurden vorübergehende Binnengrenzkontrollen am Montag bei der Europäischen Kommission notifiziert. Die offizielle Anmeldung gilt den Angaben zufolge für zehn Tage und kann bis zu zwei Monate verlängert werden.

Kehrtwende der Bundesinnenministerin: Nancy Faeser will jetzt doch Kontrollen an den Grenzen zu Polen und Tschechien. Wie sie den Sinneswandel in der Migrationspolitik begründet.

Faeser meldet Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien an

Leben

Im Kampf gegen das illegale Einschleusen von Migranten will Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vorübergehend auch die Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz schärfer kontrollieren lassen. Wie das Bundesinnenministerium am Montag mitteilte, meldete sie die Binnengrenzkontrollen, wie im Schengen-Abkommen vorgesehen, bei der EU-Kommission an.

Faeser: Grenzkontrollen auch zu Polen, Tschechien und Schweiz

Schweiz

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) fordert von muslimischen Verbänden eine Distanzierung vom Terror der palästinensischen Hamas. Zugleich brauche es auch einen Zusammenhalt mit Muslimen in Deutschland, sagte Faeser bei einem Besuch der Jüdischen Gemeinde Frankfurt.

Bei einem Besuch der jüdischen Gemeinde in Frankfurt hat Bundesinnenministerin Faeser von muslimischen Verbänden eine Distanzierung vom Terror der Hamas gefordert.

Faeser: Muslime müssen sich von Hamas distanzieren

Nach umstrittenen Äußerungen deutscher Islamverbände zum Hamas-Terror gegen Israel lädt das Bundesinnenministerium mehrere muslimische Organisationen zum Dialog ein. Das berichtet die “Bild”-Zeitung (Dienstag). Ein Sprecher des Ministeriums sagte dazu, dass Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) selbst an dem Termin nicht teilnehmen werde.

Bundesinnenministerium lädt Islamverbände ein

Gesellschaft

Die historisch wertvolle Hofbibliothek des Welfenschlosses Marienburg kehrt zurück nach Niedersachsen. Die Sammlung sei von einem Londoner Antiquar vor knapp 25 Jahren gekauft worden, teilte das niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur am Montag in Hannover mit. Bei dessen Geschäftsaufgabe seien die Stücke in ein Antiquariat in Boston (USA) gelangt. Durch ein sehr großzügiges Entgegenkommen sei es gelungen, den gesamten Bestand für das Land Niedersachsen zu sichern. Den Kaufpreis bezifferte das Ministerium mit rund 100.000 Euro.

Niedersachsen kauft Hofbibliothek der Marienburg zurück

Niedersachsen

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, haben am Montag gemeinsam die Jüdische Gemeinde in Frankfurt am Main besucht. Faeser erklärte dabei laut einer Mitteilung des Bundesinnenministeriums auf dem Kurznachrichtendienst X (vormals Twitter) angesichts des Krieges in Nahost: “Der Schutz jüdischer Einrichtungen in Deutschland wird in der aktuellen Situation verstärkt. Alle Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern stimmen sich eng miteinander ab.” Bei dem Treffen im Ignatz-Bubis-Gemeindezentrum habe es mit dem Vorstand der Jüdischen Gemeinde einen engen Austausch über Sicherheitsmaßnahmen gegeben. Die Jüdische Gemeinde in Frankfurt mit ihrem Vorstandsvorsitzenden Salomon Korn ist eine der größten und einflussreichsten in Deutschland.

Faeser und Schuster bei Jüdischer Gemeinde Frankfurt

Frankfurt am Main

&nbsp;Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD)&nbsp;hat bei einer Geberkonferenz am Montag in Berlin 25 Millionen Euro für einen weltweiten Gesundheitsfonds für Frauen und Kinder zugesagt. Insgesamt seien dabei für den Gesundheitsfonds “Global Financing Facility for Women, Children and Adolescents” (GFF) 445 Millionen Euro zusammen gekommen, teilte das Entwicklungsministerium mit.

Entwicklungsministerin will in Gesundheit von Frauen investieren

Berlin

Die Umweltallianz in Sachsen-Anhalt hat sechs neue Mitglieder. Bei der Jahrestagung des Bündnisses aus Unternehmen und Institutionen überreichte Energie-Staatssekretär Thomas Wünsch (SPD) am Montag in Wittenberg Urkunden an die Neumitglieder. Zu ihnen gehören unter anderem die Stadtwerke Hettstedt, wie das Wissenschaftsministerium in Magdeburg mitteilte. Damit zähle das Bündnis aktuell 223 Mitglieder.

Umweltallianz wächst weiter

Sachsen-Anhalt

Magdeburg

Wittenberg

Im Saarland soll ab Januar 2024 für die Dauer von fünf Jahren ein Schulbauprogramm für Kommunen starten, welches bestehende Förderprogramme bündelt und aufstockt. „Neben bestehende Bundes-, Landes- und EU-Förderungen treten 150 Millionen Euro zusätzliche Landesmittel für den Neubau und die Sanierung saarländischer Schulen aus dem Sondervermögen Zukunftsinitiative sowie dem Transformationsfonds“, teilten Finanz-, Bau- und Bildungsministerium am Montag in Saarbrücken mit. Insgesamt kämen so über 205 Millionen Euro für Städte, Gemeinden und Gemeindeverbände zusammen, die diese nutzen könnten.

Echtes Leben.
Echte Nachrichten.

SPD 16. Oktober 2023

75. Buchmesse wird eröffnet – Mit Bundeskanzler Scholz

Früherer Bundestagspräsident Wolfgang Thierse wird 80

Staatsministerin will Kommunen bei Rassismusbekämpfung stärken

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Faeser meldet Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien an

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Saar-Landesregierung kündigt Schulbauprogramm für Kommunen an