Viele junge Abgeordnete kandidieren nicht erneut für den Bundestag: Zu viel Hass und Hetze, aufreibender Alltag. Einer, der nicht abgeschreckt ist, ist der 27-jährige Max Lucks. Kraft gibt ihm auch sein Glaube.

Warum ein junger Grüner erneut für den Bundestag kandidiert

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Die alte Garde verabschiedet sich: Zahlreiche bekannte Bundestagsabgeordnete treten nicht mehr an. Hinter ihnen liegen zum&nbsp;Teil mehr als 20 Jahre Parlamentsarbeit. Alle eint, dass sie selbstbestimmt gehen wollen.

Viele Politiker verlassen den Bundestag – teils nach Jahrzehnten

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Trotz unklarer Mehrheiten bleibt die Union dabei, in dieser Woche strittige Initiativen zur Migrations- und Asylpolitik im Bundestag zur Abstimmung stellen zu wollen. Der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Thorsten Frei (CDU), sagte am Dienstag in Berlin, dass am Mittwoch zwei Entschließungsanträge eingebracht werden sollen, in denen sich unter anderem die Forderung nach Zurückweisungen auch von Schutzsuchenden an der deutschen Grenze findet. Sie sollen im Zusammenhang mit der von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angekündigten Regierungserklärung zur innenpolitischen Lage debattiert werden.

Union will Anträge und Gesetzentwurf zur Asylpolitik abstimmen lassen

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Berlin-Brandenburg

Olaf Scholz

Er überlebte den Holocaust – und muss nun erleben, wie seine Heimatstadt Odessa von Russland bombardiert wird. An diesem Mittwoch hat Roman Schwarzman die Chance, im Bundestag einen Appell an den Westen zu richten.

Wie ein Holocaust-Überlebender aus der Ukraine auf Deutschland blickt

Donald Trump

Frank-Walter Steinmeier

Ukraine

Das von einer Gruppe von Bundestagsabgeordneten angestrebte AfD-Verbotsverfahren wird in dieser Woche noch Thema im Bundestag. Auf die Tagesordnung für den späten Donnerstagnachmittag wurde die Beratung von zwei Gruppenanträgen zum Thema gesetzt, wie der Bundestag am Dienstag mitteilte. Vorgesehen ist eine Debattenzeit von gut einer Stunde.

AfD-Verbot: Bundestag berät am Donnerstag über Anträge

Kurz vor Ablauf der Wahlperiode durch die vorgezogene Neuwahl wird der Bundestag noch über das Gesetz zur Verbesserung des Schutzes von Kindern und Jugendlichen vor sexualisierter Gewalt abstimmen. Wie aus der am Dienstag veröffentlichten Tagesordnung hervorgeht, wird der Gesetzentwurf für Freitag zur abschließenden Beratung auf die Tagesordnung des Parlaments gesetzt.

Bundestag stimmt am Freitag über Gesetz zum Schutz vor Missbrauch ab

Eigentlich hatte niemand mehr damit gerechnet: SPD, Grüne, FDP und Union haben sich doch noch auf einen Gesetzentwurf zum besseren Schutz von Kindern vor Missbrauch geeinigt. Auch Mutterschutz bei Fehlgeburt bleibt Thema.

Bundestag stimmt doch noch über Gesetz zum Kinderschutz ab

Der Bundestag erinnert morgen (Mittwoch) mit einer Gedenkstunde an die millionenfache Verfolgung und Ermordung im Nationalsozialismus. Anlässlich des 80. Jahrestags der Befreiung sprechen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und der ukrainische Holocaust-Überlebende Roman Schwarzman. Die traditionelle Gedenkstunde beginnt um 12 Uhr und findet vor den weiteren parlamentarischen Beratungen statt, die für diese Woche angekündigt sind.

Gedenkstunde für Opfer des Nationalsozialismus im Bundestag

Der Bundestag debattiert morgen (Mittwoch) ausführlich über die innenpolitische Lage und das Thema Migration. Am Nachmittag gibt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Regierungserklärung ab. Die Unionsfraktion will für die Debatte Anträge für eine grundlegende Verschärfung der Asylpolitik einbringen. Darin fordert sie unter anderem dauerhafte Grenzkontrollen und eine Zurückweisung auch von Schutzsuchenden an Deutschlands Grenzen.

Regierungserklärung und Debatte über Migration im Bundestag

Soll jeder Organspender werden, sofern er nicht aktiv widerspricht? Am Mittwoch gibt es eine Experten-Anhörung zum Gesetzentwurf für diese Widerspruchslösung. Patientenschützer und katholische Bischöfe warnen davor.

Echtes Leben.
Echte Nachrichten.

Bundestag 28. Januar 2025