Zum 85. Jahrestag der NS-Novemberpogrome von 1938 wird am heutigen Donnerstag vielerorts an die Opfer erinnert. Die zentrale Gedenkveranstaltung findet am Vormittag in der Berliner Synagoge Beth Zion statt. Geplant sind Ansprachen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und dem Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster. Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat seine Teilnahme zugesagt. Die Gedenkveranstaltung wird ab 11.00 Uhr live in der ARD übertragen.

85. Jahrestag der NS-Novemberpogrome – Gedenken für die Opfer

Deutschland

Olaf Scholz

Frank-Walter Steinmeier

Bundestag

Der Bundestag berät am heutigen Donnerstag in Erster Lesung den Gesetzentwurf für eine Kindergrundsicherung. Mit dem Vorhaben sollen nach dem Willen der Regierung ab 2025 Leistungen für Familien wie Kindergeld, Kinderzuschlag sowie weitere Leistungen aus dem Bürgergeld für Kinder zusammengefasst werden. Familien sollen sie digital beantragen können. Ein Garantiebetrag – das bisherige Kindergeld – soll nach den Plänen für alle Familien einkommensunabhängig gezahlt werden.

Bundestag debattiert über Kindergrundsicherung

Leben

Politik

Bas und Faeser: “Nie wieder ist jetzt!”

Vor dem Hintergrund der aktuellen antisemitischen Vorfälle in Deutscihland hat der Bundestag die historische Verantwortung Deutschlands zum Schutz von Jüdinnen und Juden unterstrichen. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas erklärte zur Eröffnung der Debatte am Donnerstag, die historische Verantwortung Deutschlands müsse sich jetzt in konkretem Handeln zeigen. Die Debatte über den Schutz jüdischen Lebens in Deutschland sei in diesen Wochen dringender denn je.

Bundestag: Historische Verantwortung zum Schutz jüdischen Lebens

Menschenrechtler wollen erreichen, dass der für den 18. November geplante Besuch des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan in Deutschland abgesagt wird. Die in Göttingen ansässige Gesellschaft für bedrohte Völker appellierte am Donnerstag an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) per Beschluss zu einer Ausladung Erdogans zu zwingen. Die Visite wäre ein fatales Signal an alle Feinde der Freiheit und der Menschenrechte und würde dem Ansehen Deutschlands schaden, hieß es zur Begründung.

Menschenrechtler:  Erdogan ist in Deutschland nicht willkommen

Gesellschaft

Göttingen

Im Gedenken an die Novemberpogrome der Nationalsozialisten vor 85 Jahren und angesichts aktueller antisemitischer Vorfälle hat der Bundestag mehr Schutz jüdischen Lebens in Deutschland gefordert.

Bundestag zur historischen Verantwortung für jüdisches Leben

Regionen

Berlin-Brandenburg

Der Bundestag schwört Deutschland auf einen <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/scholz-jede-form-von-antisemitismus-vergiftet-die-gesellschaft/" target="_blank" rel="noopener">entschlossenen Kampf gegen Antisemitismus</a> ein. Bei einer Debatte über den Schutz des jüdischen Lebens in Deutschland in Berlin sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) mit Blick auf die historische Verantwortung der Deutschen: „Nie wieder, meine Damen und Herren, ist jetzt.“ Sie erinnerte an die Reichspogromnacht vom 9. auf den 10. November 1938, den Beginn der Schoah, und betonte: „Die Erinnerung an diesen Zivilisationsbruch ist konstitutiv für unseren Staat und unsere Gesellschaft, genau wie das Versprechen: nie wieder.“

Im Gedenken an die Reichspogromnacht 1938 macht sich der Bundestag für einen Kampf gegen Antisemitismus stark. Innenministerin Faeser fordert die Gesellschaft auf, Judenhass nicht zu tolerieren.

“Wir sind lauter”: Bundestag sagt Antisemitismus den Kampf an

Antisemitismus

Die geplanten Regelungen der Bundesregierung zur Digitalisierung im Gesundheitswesen sind bei allen Bundestagsparteien auf grundsätzliche Zustimmung gestoßen. Bei der Ersten Lesung der zwei Gesetzentwürfe am Donnerstag im Bundestag sprach sich die Union allerdings für weitergehende Bestimmungen aus. Linke und AfD kritisierten hingegen die Widerspruchslösung bei der Nutzung der Gesundheitsdaten.

Bundestag: Vorbehalte bei Digitalisierung im Gesundheitswesen

Am 85. Jahrestag der antijüdischen NS-Novemberpogrome hat Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) zur Förderung jüdischen Lebens aufgerufen. „Der Erhalt und die Pflege jüdischer Traditionen sind für uns heute mehr denn je Auftrag und Verpflichtung“, erklärte Woidke am Donnerstag anlässlich einer Gedenkveranstaltung in Potsdam. Der Ministerpräsident nahm an der Gedenkveranstaltung des Bundestags in Berlin teil.

Woidke fordert Kampf gegen Antisemitismus

Brandenburg

<a href="https://www.evangelische-zeitung.de/pogromgedenken-am-9-november-nie-wieder-ist-jetzt/" target="_blank" rel="noopener">Zum 85. Jahrestag der Gewaltexzesse der Nationalsozialisten</a> gegen die jüdische Bevölkerung im Jahr 1938 haben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und weitere Mitglieder der Bundesregierung der jüdischen Gemeinschaft staatlichen Schutz und Einsatz gegen Antisemitismus zugesagt. Jede Form von Antisemitismus vergifte die Gesellschaft, sagte Scholz bei der Veranstaltung zur Erinnerung an die Reichspogromnacht in der Synagoge in Berlin, auf die Mitte Oktober ein Brandanschlag verübt worden war. „Wir dulden ihn nicht“, ergänzte er. Das gelte für politisch rechts oder links sowie religiös motivierten Antisemitismus.

Vor 85 Jahren gingen die Nazis zur Gewalt gegen die jüdische Bevölkerung über. Erschüttert blickten Vertreter der jüdischen Gemeinschaft beim Pogrom-Gedenken auf antisemitische Angriffe heute.

Scholz: Jede Form von Antisemitismus vergiftet unsere Gesellschaft

Zum 85. Jahrestag der Gewaltexzesse der Nationalsozialisten gegen die jüdische Bevölkerung im Jahr 1938 haben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und weitere Mitglieder der Bundesregierung der jüdischen Gemeinschaft staatlichen Schutz und Einsatz gegen Antisemitismus zugesagt. Jede Form von Antisemitismus vergifte die Gesellschaft, sagte Scholz am Donnerstag bei der Veranstaltung zur Erinnerung an die Reichspogromnacht in der Synagoge in Berlin, auf die Mitte Oktober ein Brandanschlag verübt worden war. „Wir dulden ihn nicht“, ergänzte er. Das gelte für politisch rechts oder links sowie religiös motivierten Antisemitismus.

85 Jahre nach dem Nazi-Pogrom: Die zentrale Gedenkveranstaltung in einer Berliner Synagoge steht unter großem Polizeischutz. Auch der Bundestag bekundet Sorge vor neuen Antisemitismus.

Deutschland gedenkt der Novemberpogrome – Schutz für Juden heute

Die Opposition im Bundestag hat den Gesetzentwurf zur Einführung einer Kindergrundsicherung kritisiert. Die familienpolitische Sprecherin der Union, Silvia Breher (CDU), bezeichnete den Entwurf bei der Ersten Lesung am Donnerstag im Parlament als Mogelpackung. Familien erhielten auch künftig ihre Leistungen nicht leichter. Statt einer Vereinfachung sorge die Kindergrundsicherung in dieser Form für mehr Bürokratie. Bereits im kommenden Jahr würden 100 Millionen Euro für die Verwaltung veranschlagt, ab 2025 seien es dann 400 Millionen Euro jährlich. Die Linken-Abgeordnete Heidi Reichinnek kritisierte eine mangelnde finanzielle Ausstattung der Grundsicherung.

Opposition: Kindergrundsicherung ist Mogelpackung

Die Opposition hat bei der ersten Beratung der Kindergrundsicherung im Bundestag heftige Kritik an dem Gesetzentwurf geäußert. Die familienpolitische Sprecherin der Unions-Fraktion, Silvia Breher (CDU), bescheinigte der Bundesregierung, auf dem falschen Weg zu sein. Die Kindergrundsicherung verursache Verwaltungskosten von 400 Millionen Euro, sagte Breher, die die Koalition besser direkt den Kindern und Jugendlichen zukommen lassen solle.

Bundestag: Opposition kritisiert Kindergrundsicherungs-Gesetz

Bei der ersten Beratung ist der Gesetzentwurf zur Kindergrundsicherung im Bundestag am Donnerstag in Berlin auf heftige Kritik der Opposition gestoßen. Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) verteidigte das Vorhaben. Die FDP nannte Bedingungen für den Erfolg der Reform.

Echtes Leben.
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Bundestag 9. November 2023

85. Jahrestag der NS-Novemberpogrome – Gedenken für die Opfer

Bundestag debattiert über Kindergrundsicherung

Bas und Faeser: “Nie wieder ist jetzt!”

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Menschenrechtler: Erdogan ist in Deutschland nicht willkommen

Bundestag zur historischen Verantwortung für jüdisches Leben

“Wir sind lauter”: Bundestag sagt Antisemitismus den Kampf an

Bundestag: Vorbehalte bei Digitalisierung im Gesundheitswesen

Woidke fordert Kampf gegen Antisemitismus

Scholz: Jede Form von Antisemitismus vergiftet unsere Gesellschaft

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Opposition: Kindergrundsicherung ist Mogelpackung

Bundestag: Opposition kritisiert Kindergrundsicherungs-Gesetz

Beratung im Bundestag: Kindergrundsicherung in der Kritik