Wenige Stunden nach Beginn des jüdischen Lichterfestes ist am Donnerstagabend in Berlin-Schmargendorf ein Chanukka-Leuchter umgeworfen worden. Wie die Polizei am Freitag mitteilte, alarmierte eine Zeugin gegen 19.20 Uhr die Polizei. Sie hatte zuvor einen Mann beobachtet, der einen am Platz am Wilden Eber aufgestellten Chanukka-Leuchter umgeworfen hatte und anschließend geflüchtet war. Die Einsatzkräfte stellten den leicht verbogenen Leuchter wieder auf und sicherten Spuren. Der Polizeiliche Staatsschutz ermittelt wegen gemeinschädlicher Sachbeschädigung.

Chanukka-Leuchter in Berlin umgestoßen

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Ein Bündnis von Sozialverbänden hat die Debatte um das Bürgergeld kritisiert. “Wer die Erhöhung des Bürgergeldes im kommenden Jahr infrage stellt, will offensichtlich Verfassungsbruchbegehen”, erklärten das Bündnis am Freitag in Berlin. Wer die Erhöhung mit Verweis auf das Lohnabstandsgebot kritisiere, spiele damit zudem Geringverdienende gegen Transfer-Berechtigte aus. “Das spaltet unsere Gesellschaft.”

Sozialverbände: Debatte um Kürzung im Sozialbereich spaltet

Gesellschaft

Der Autor Sven Pfizenmaier ist mit dem „Literaturpreis der Landeshauptstadt Hannover“ des Jahres 2023 geehrt worden. Der 1991 in Celle geborene und in Berlin lebende Schriftsteller nahm die mit 10.000 Euro dotierte Auszeichnung am Donnerstagabend aus den Händen von Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne) entgegen, wie die Stadt und der „Literarische Salon Hannover“ mitteilten. Pfizenmaier wurde für seinen Roman „Draußen feiern die Leute“ prämiert.

Autor Sven Pfizenmaier mit Literaturpreis der Stadt Hannover geehrt

Celle

Mit einem “Aktionsplan gegen Antisemitismus und Israelfeindlichkeit” wollen die Wissenschafts- und Kultusminister der Länder auf zunehmende antisemitische und antiisraelische Ausfälle auch an Hochschulen reagieren. Melde- und Beratungsstrukturen zu antisemitischen Vorfällen sollten ausgebaut, Antisemitismusbeauftragte an Hochschulen etabliert und Hochschulangehörige für verschiedene Formen des Antisemitismus sensibilisiert werden, heißt es in dem von der Kultusministerkonferenz (KMK) am Freitag in Berlin veröffentlichten Plan. Auch das Bundesbildungsministerium habe sich dem Aktionsplan angeschlossen, hieß es.

Kultusminister beschließen Aktionsplan gegen Antisemitismus

Kultur

Die Bundesregierung setzt sich für weitere Feuerpausen im Nahost-Krieg ein, um Menschen mit humanitären Gütern versorgen zu können. “Es hat großes Leid in Israel gegeben, aber wir sehen natürlich auch das große Leid der Palästinenserinnen und Palästinenser”, erklärte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Freitag in Berlin.

Bundesregierung für weitere Feuerpausen in Israel

Bundesregierung

Israel

Die Mond-Azurjungfer ist die „Libelle des Jahres“ 2024. Die Bestände der Kleinlibelle seien in den vergangenen Jahren fast vollständig eingebrochen, erklärten der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und die Gesellschaft der deutschsprachigen Libellenforscher (Odonatologen) am Freitag in Berlin. Auch in Europa seien die blau-schwarz oder grün-schwarz eingefärbten Libellen vom Aussterben bedroht.

Mond-Azurjungfer ist “Libelle des Jahres”

Leben

Deutschland

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat auf die verschärfte Bedrohungslage durch islamistischen Terror hingewiesen. Anlässlich der Innenministerkonferenz der Länder (IMK) erklärte sie am Freitag in Berlin, weitere Radikalisierungsprozesse müssten gestoppt werden. Deshalb werde gegen islamistische Terrorpropaganda vorgegangen, die Hass und Gewalt befeuere. „Wir werden weiterhin islamistische Gruppierungen zerschlagen“, betonte Faeser.

Faeser: Werden islamistische Gruppierungen zerschlagen

Arme Menschen leben laut einer Studie vor allem in ostdeutschen Städten und im Ruhrgebiet zunehmend in bestimmten Wohnvierteln. In süddeutschen Städten gehe der Trend dagegen zu mehr sozialer Durchmischung, heißt es in der am Freitag vorgestellten Studie des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung (WZB). Das Zentrum entwickelte nach eigenen Angaben mithilfe von Daten der Kommunalstatistik und der Bundesagentur für Arbeit eine soziale Landkarte der 153 größten deutsche Städte.

Studie: Arme vor allem in ostdeutschen Städten und Ruhrgebiet

Verbände warnen vor dem Aus vieler Demokratieprojekte durch den noch nicht verabschiedeten Bundeshaushalt 2024. Wenn es nicht spätestens bis Weihnachten eine Lösung gebe, müssten Kompetenznetzwerke, Beratungsstellen und Modellprojekte zum Jahreswechsel ihre Arbeit einstellen, erklärte am Freitag die Amadeu-Antonio-Stiftung in Berlin.

Verbände warnen vor Aus vieler Demokratieprojekte

Unter dem Motto “Nie wieder ist jetzt” ruft ein breites gesellschaftspolitisches Bündnis für Sonntag zu einer Solidaritätskundgebung am Großen Stern in Berlin auf. Die Demonstration solle ein Zeichen setzen für ein friedliches und respektvolles Miteinander, gegen Antisemitismus, Judenhass, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit, sagte der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, am Freitag in Berlin.

Bündnis ruft zu Solidaritätskundgebung in Berlin auf

Politik

Unter dem Eindruck der Auswirkungen des terroristischen Überfalls der Hamas auf Israel hat sich die Innenministerkonferenz der Länder (IMK) für intensivere Maßnahmen gegen Antisemitismus und Israelfeindlichkeit ausgesprochen. Die Gefahr weiterer Emotionalisierung und Radikalisierung sei „sehr hoch“, sagte der Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Hans-Georg Engelke, zum Abschluss der Konferenz am Freitag in Berlin. Die Radikalisierung finde vor allem im Internet statt. Das Bundeskriminalamt habe deshalb allein mehr als 200 Kanäle im Messenger-Dienst Telegram löschen lassen.

Innenminister für stärkere Bekämpfung von Antisemitismus

Antisemitismus

Die Bundesregierung soll nach Forderungen der Bundesländer prüfen, ob die öffentliche Leugnung des Existenzrechts Israels unter Strafe gestellt werden kann. Ziel müsse sein, die öffentliche Verneinung des Existenzrechts besser zu erfassen, sagte die Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Iris Spranger (SPD), am Freitag in Berlin. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) solle sich damit befassen.

Minister: Leugnung des Existenzrechts Israel bestrafen

Der Deutsche Presserat hat 14 Rügen gegen Medien unter anderem wegen Verletzung von Persönlichkeitsrechten und Sorgfaltspflichten sowie wegen Vorverurteilung und Schleichwerbung ausgesprochen. Wie die freie Selbstkontrolle der Presse am Freitag in Berlin mitteilte, wurden zwischen Dienstag und Donnerstag zudem 18 Missbilligungen und 26 Hinweise ausgesprochen. 43 Beschwerden seien als unbegründet erachtet worden. Insgesamt wurden 111 Beschwerden behandelt.

Presserat rügt Verstöße gegen Pressekodex

Die Trennung von städtischen Wohnvierteln in arme und reiche Quartiere hat in den vergangenen 18 Jahren in Deutschland zugenommen. Seit 2005 habe sich die ungleiche räumliche Verteilung vor allem von Menschen verschärft, die Sozialleistungen beziehen, heißt es in einer am Freitag veröffentlichten Studie des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung.

Arm und Reich in Städten ungleich verteilt

Die bundesweite Beratungsstelle bei antisemitischer Gewalt und Diskriminierung Ofek registriert immer mehr Anfragen wegen antisemitischer Vorfälle an Schulen und Hochschulen. Insgesamt 93 Beratungsanfragen bezogen sich seit dem terroristischen Hamas-Überfall auf Israel am 7. Oktober auf das Feld Schule, teilte die Beratungsstelle am Freitag in Berlin mit. Bei 32 weiteren Beratungsanfragen handelte es sich demnach um „Antisemitismus im Hochschulkontext“.

Echtes Leben.
Echte Nachrichten.

Berlin 8. Dezember 2023