Mit einem “Aktionsplan gegen Antisemitismus und Israelfeindlichkeit” wollen die Wissenschafts- und Kultusminister der Länder auf zunehmende antisemitische und antiisraelische Ausfälle auch an Hochschulen reagieren. Melde- und Beratungsstrukturen zu antisemitischen Vorfällen sollten ausgebaut, Antisemitismusbeauftragte an Hochschulen etabliert und Hochschulangehörige für verschiedene Formen des Antisemitismus sensibilisiert werden, heißt es in dem von der Kultusministerkonferenz (KMK) am Freitag in Berlin veröffentlichten Plan. Auch das Bundesbildungsministerium habe sich dem Aktionsplan angeschlossen, hieß es.
“Mit größter Betroffenheit” beobachte man “eine deutliche Zunahme antisemitischer und israelfeindlicher Vorfälle in Deutschland sowie mitunter skrupellos vorgetragene öffentliche Sympathiebekundungen für die Hamas und andere terroristische Gruppierungen, die den Staat Israel bekämpfen und ihm das Existenzrecht absprechen”. Zugleich sehe man Berichte von Hochschulen im In- und Ausland, wonach auch dort antisemitische und antiisraelische Ausfälle zunähmen, so die KMK.
Der Aktionsplan empfiehlt weiter, zur Prävention gegen Antisemitismus und Israelfeindlichkeit aktiv gegen Desinformation vorzugehen. Dazu solle das Geschichtsbewusstsein und die Erinnerungskultur gestärkt werden. Hochschulen sollten außerdem im engen Austausch mit den Behörden Sicherheitskonzepte erarbeiten und überprüfen und bei Bedarf die Sicherheitsvorkehrungen verstärken.
Hochschulen seien soziale Orte der Begegnung und des Austauschs. Deshalb sollten sie “Foren zur interkulturellen und interreligiösen Begegnung sowie kritisch-friedlicher Reflexion etablieren”, empfiehlt die KMK im Aktionsplan weiter. Sie ermutige Hochschulen “zur Stärkung und Ausweitung der Israelforschung sowie von Angeboten der wissenschaftlichen Auseinandersetzung mit Antisemitismus, jüdischer Kultur und Geistesgeschichte in Lehre, Forschung und Wissenschaftskommunikation”.