Mit Ach und Krach hat der Bundesgesundheitsminister die Krankenhausreform durch den Bundestag gebracht. Doch die Union kündigt massive Änderungen an. Wie sie das finanzieren will, könnte spannend werden.

Union will nach Wahl Krankenhausreform rasch korrigieren

Politik

Bürgermeister und Betroffene zeigen sich entsetzt über das Bürgervotum gegen eine Straßenumbenennung im oberpfälzischen Eslarn. „Tief unglücklich“ sei er über das Ergebnis, sagte Bürgermeister Rainer Gäbl (SPD) am Montag dem Evangelischen Pressedienst (epd). Die Entscheidung, „dass einem verurteilten Sexualstraftäter die Ehre erwiesen wird, einen Straßennamen zu tragen“, rücke den Markt Eslarn in ein schlechtes Licht. Die größten Verlierer seien die Opfer seelischer, körperlicher und sexueller Gewalt, „nicht nur die Opfer von Georg Zimmermann, sondern alle Missbrauchsopfer“.

Bürgerentscheid: Straße bleibt nach Missbrauchspfarrer benannt

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Der Schriftsteller Maxim Biller und die Schriftstellerin Charlotte Gneuß nehmen am Mittwoch in Hannover den Niedersächsischen Literaturpreis 2024 entgegen. Kulturminister Falko Mohrs (SPD) verleiht den Nicolas-Born-Preis bei einem Festakt im Landesmuseum, wie das Ministerium für Wissenschaft und Kultur mitteilte. Der 1960 in Prag geborene Biller erhält den mit 20.000 Euro dotierten Hauptpreis. Den mit 10.000 Euro dotierten Debütpreis bekommt die 1992 in Ludwigsburg geborene Gneuß.

Biller und Gneuß nehmen Niedersächsischen Literaturpreis entgegen

Kultur

Zahlreiche Organisationen und Unterstützerinnen haben am Montag die Bundesregierung aufgefordert, Frauen besser vor Gewalt zu schützen. Anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen forderten UN-Women Deutschland und der Deutsche Frauenrat in einem Brandbrief an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Familienministerin Lisa Paus (Grüne) und Finanzminister Jörg Kukies (SPD), das Gewalthilfegesetz noch zu verabschieden. Es fehlten Tausende Frauenhausplätze, Beratungsstellen seien überlastet und die Wartezeiten unerträglich lang, schreiben die Initiatorinnen, die von zahlreichen Verbänden und Prominenten unterstützt werden.

Paus appelliert: Bundestag sollte Gewalthilfegesetz beschließen

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Zahlreiche Organisationen und Unterstützerinnen haben die Bundesregierung aufgefordert, Frauen <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/gewalt-gegen-frauen-wo-bleibt-der-aufschrei/">besser vor Gewalt zu schützen</a>. Anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen forderten UN-Women Deutschland und der Deutsche Frauenrat in einem Brandbrief an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Familienministerin Lisa Paus (Grüne) und Finanzminister Jörg Kukies (SPD), das <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/katholische-frauen-fordern-umsetzung-des-gewalthilfegesetzes/">Gewalthilfegesetz</a> noch zu verabschieden. Es fehlten Tausende Frauenhausplätze, Beratungsstellen seien überlastet und die Wartezeiten unerträglich lang, schreiben die Initiatorinnen, die von zahlreichen Verbänden und Prominenten unterstützt werden.

Jedes Jahr werden mehr Frauen Opfer von Gewalt. Die Diakonie appelliert, das Gesetz zum Schutz von Frauen nicht zu blockieren. Bekommt das Gesetz eine Mehrheit im Bundestag?

Ein mutmaßlicher „Reichsbürger“ ist wegen einer geplanten Entführung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Montag zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Der 62-jährige Wilhelm P. sei schuldig befunden worden, sich als Mitglied an der terroristischen „Kaiserreichsgruppe“ sowie an der Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens gegen den Bund beteiligt zu haben, teilte das Oberlandesgericht Frankfurt am Main mit. (AZ.: 8 St 1/24)

Mutmaßlicher “Reichsbürger” zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt

Mehr als 2.000 Einsendungen für das “Unwort des Jahres” sind bei der Marburger Jury eingegangen. Dazu gehören die Begriffe “illegale Migration”, “Biodeutsche” oder das von Verteidigungsminister <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/boris-pistorius-wer-afd-waehlt-waehlt-faschisten-2/">Boris Pistorius</a> (SPD) in die sicherheitspolitische Debatte eingebrachte Wort “<a href="https://www.evangelische-zeitung.de/wenn-militaerseelsorge-kriegstuechtig-wird/">kriegstüchtig</a>“, wie die Jury mitteilte. Noch bis Jahresende können Vorschläge eingereicht werden. Die Wettbewerbsjury besteht aus Sprachwissenschaftlern und Autoren. 2023 kürten sie den Begriff “Remigration” zum Unwort.

Die Aktion “Unwort des Jahres” prangert seit mehr als 30 Jahren Wörter an, die aus Sicht der Jury unangemessen oder abwertend sind. Daran herrscht offenbar kein Mangel.

“Unwort des Jahres” 2024: Das sind die Kandidaten

Der Runde Tisch für Menschen mit Behinderungen in Sachsen-Anhalt hat am Montag sein 30-jähriges Bestehen mit einem Festakt in Magdeburg gefeiert. Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) sagte in einem Grußwort, das auf der Veranstaltung verlesen wurde, der „Runde Tisch“ sei nicht nur zu einem Sprachrohr für alle Betroffenen geworden, sondern auch zu einem wichtigen Impulsgeber für die Landespolitik. Sozialministerin Petra Grimm-Benne (SPD) lobte in ihrer Ansprache den „unverzichtbaren Beitrag“ des Runden Tisches für mehr Selbstbestimmung, Inklusion und Chancengleichheit.

Runder Tisch für Menschen mit Behinderungen feiert Jubiläum

Sachsen-Anhalt

Magdeburg

Die Hessische Landesregierung aus CDU und SPD hat ein neues Frauensicherheitspaket beschlossen. Damit soll mehr Schutz, eine effektive Strafverfolgung und bessere Vorsorge erreicht werden. „Gewalt gegen Frauen ist Gift für eine offene, freie und zivilisierte Gesellschaft“, sagte Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) am Montag in Wiesbaden im Anschluss an die Kabinettssitzung. Er betonte dabei, dass in Deutschland jeden dritten Tag eine Frau von ihrem aktuellen oder ehemaligen Partner getötet werde.

Hessen beschließt Frauensicherheitspaket

Gesellschaft

Hessen

Die Stadt Frankfurt trauert um den früheren Direktor der Buchmesse, Peter Weidhaas. Der am 6. November im Alter von 86 Jahren gestorbene Weidhaas habe die Frankfurter Buchmesse zur weltweit größten ihrer Art gemacht, sagte Oberbürgermeister Mike Josef (SPD) am Montag. „Zu einem buchstäblichen Global Player wurde die Frankfurter Buchmesse nicht zuletzt auch durch den internationalen Geist, den Peter Weidhaas verkörpert und gelebt hat“, ergänzte die Kulturdezernentin Ina Hartwig (SPD).

Frankfurt trauert um früheren Buchmessen-Direktor Peter Weidhaas

Der bisherige Vorstand der Pfeifferschen Stiftungen in Magdeburg, Klaus-Dieter Schinkel, ist am Montag mit einem Gottesdienst in den Ruhestand verabschiedet worden. Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) sagte bei der Verabschiedung, Schinkel sei „ganz unbestritten der Dirigent der Pfeifferschen Stiftungen“. Er habe das Boot als Sozialunternehmer immer auf Kurs gehalten. „Und die Erfolge können sich mehr als sehen lassen“, betonte die Ministerin.

Vorstand der Pfeifferschen Stiftungen wird verabschiedet

Zu ihrem 20-jährigen Bestehen hat Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) die Stiftung niedersächsische Gedenkstätten für ihre Bildungs- und Erinnerungsarbeit gewürdigt. „Ich wünsche mir, dass es immer wieder gelingt, Erinnerungsarbeit lebendig zu machen“, sagte Weil am Montag bei einer Feier in Hannover in einer Videobotschaft. Dazu sei es wichtig, den Blick auf die Verantwortung zu richten, die aus der Geschichte für nachfolgende Generationen erwachse. Die Mitarbeitenden der Stiftung leisteten hierbei einen wichtigen Beitrag.

Weil würdigt Gedenkstättenstiftung: Erinnerungsarbeit bleibt wichtig

Niedersachsen

Bergen-Belsen

Stephan Weil

Drei Projekte sind am Montag mit dem Niedersächsischen Gesundheitspreis ausgezeichnet worden. Die Gewinner der mit je 5.000 Euro dotierten Preise widmeten sich den Themenfeldern Klimakrise, Fachkräftemangel und Digitalisierung im Gesundheitswesen, teilte das Niedersächsische Gesundheitsministerium in Hannover mit. Die Landesvereinigung für Gesundheit und Akademie für Sozialmedizin Niedersachsen-Bremen vergab die Auszeichnung bereits zum 14. Mal. Kooperationspartner sind neben dem Niedersächsischen Gesundheitsministerium das Wirtschaftsressort des Landes, die Kassenärztliche Vereinigung, die AOK sowie die Apothekerkammer.

Echtes Leben.
Echte Nachrichten.

SPD 25. November 2024

Union will nach Wahl Krankenhausreform rasch korrigieren

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Biller und Gneuß nehmen Niedersächsischen Literaturpreis entgegen

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Mutmaßlicher “Reichsbürger” zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt

“Unwort des Jahres” 2024: Das sind die Kandidaten

Runder Tisch für Menschen mit Behinderungen feiert Jubiläum

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Frankfurt trauert um früheren Buchmessen-Direktor Peter Weidhaas

Vorstand der Pfeifferschen Stiftungen wird verabschiedet

Weil würdigt Gedenkstättenstiftung: Erinnerungsarbeit bleibt wichtig

Niedersächsischer Gesundheitspreis an drei Projekte vergeben