Mit einem Festakt begeht die Stadt Leipzig heute (Mittwoch) den 35. Jahrestag der friedlichen Revolution in der DDR. Dazu wird im Gewandhaus unter anderem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet.

Leipzig feiert 35 Jahre friedliche Revolution

Leipzig

Olaf Scholz

Abgeordnete von SPD und CDU haben mit einem Beschluss im saarländischen Landtag ihre Solidarität mit Israel unterstrichen. „Solidarität bedeutet, entschlossen gegen jede Form von Antisemitismus und Terrorismus einzutreten und dies durch konkretes Handeln zu untermauern“, heißt es in einem am Mittwoch verabschiedeten Antrag der beiden Fraktionen. Dazu gehörten der Schutz jüdischer Einrichtungen, die Förderung von Bildungsprojekten, etwa gegen Antisemitismus und Extremismus, sowie die „konsequente Verfolgung antisemitischer Straftaten“. Die AfD-Abgeordneten enthielten sich.

Saarländische Landtagsabgeordnete stellen sich hinter Israel

Leben

Glaube

Israel

Vor 35 Jahren demonstrierten rund 70.000 Menschen in Leipzig mit den Rufen “Wir sind das Volk”. Am 9. November 1989 fiel dann die Mauer. Mit einem Festakt wird heute in Leipzig an die Friedliche Revolution erinnert.

Scholz: Wir müssen Demokratie vor Extremisten verteidigen

Der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) wirft dem Gesundheitsminister der Bundesregierung, Karl Lauterbach (SPD), in der Debatte über die finanzielle Absicherung der Pflegeversicherung Untätigkeit vor. NRW werde in die kommende Amtschefkonferenz zur Arbeits- und Sozialministerkonferenz eine Beschlussvorlage zum Thema Pflegeversicherung einbringen, kündigte Laumann am Mittwoch in Düsseldorf an. Damit solle die Bundesregierung zur notwendigen Reform der Pflegeversicherung aufgefordert werden.

NRW-Gesundheitsminister Laumann fordert Reform der Pflegeversicherung

Regionen

Nordrhein-Westfalen

Düsseldorf

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hält daran fest, Straftäter und Gefährder auch nach Afghanistan abschieben zu wollen. Es werde „zeitnah“ weitere Abschiebungen nach Afghanistan geben, sagte Faeser am Mittwoch in der Regierungsbefragung im Bundestag. Die Länder seien gebeten worden, entsprechende Listen zu erstellen.

Faeser: Wird “zeitnah” weitere Abschiebungen nach Afghanistan geben

Deutschland

Afghanistan

Türkei

Die Wälder in Mecklenburg-Vorpommern entwickeln sich nach Angaben von Umweltminister Till Backhaus (SPD) überdurchschnittlich gut. Das sei das Ergebnis der Bundeswaldinventur, teilte das Schweriner Umweltministerium am Mittwoch mit. „Unsere Wälder werden vielfältiger und strukturierter und sie gewinnen an Stabilität und Biodiversität“, sagte Backhaus laut Mitteilung. Anders als im vom Bundesminister vorgestellten Trend sei „die Entwicklung in MV ausdrücklich positiv“. Dies zeige, dass der Waldumbau in MV greife. Die Entwicklung klimaangepasster Wälder müsse konsequent weitergegangen werden.

Backhaus: Wälder in MV entwickeln sich gut

Mecklenburg-Vorpommern

Keine KI an Schulen? KMK-Präsidentin Christine Streichert-Clivot (SPD) sieht das anders und fordert eine “bewusste Auseinandersetzung” mit KI, die in den Unterricht gehöre und einen Ausbau der Medienkompetenzförderung.

Kultusminister-Präsidentin gegen Digital-Verbote an Schulen

Gesellschaft

Berlin-Brandenburg

Berlin

Schüler und Lehrer müssten gemeinsam über Funktion und Wirkung von KI diskutieren, fordert die saarländische Ministerin.

Bildungsministerin Streichert-Clivot gegen KI-Verbote

Zum <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/leipzig-feiert-35-jahre-friedliche-revolution-2" target="_blank" rel="noopener">35. Jahrestag der Leipziger Massendemonstratio</a>n gegen das SED-Regime in der damaligen DDR hat <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/scholz-die-deutschen-haben-gemeinsam-viel-geschafft" target="_blank" rel="noopener">Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)</a> gefordert, den <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/darum-ist-demokratie-anstrengend" target="_blank" rel="noopener">Ausruf „Wir sind das Volk“</a> nicht Extremisten zu überlassen. Am Anfang der friedlichen Wiedervereinigung habe der „Zusammenhalt der Vielen in dieser Leipziger Oktobernacht“ gestanden, sagte Scholz in einer veröffentlichten Videobotschaft. Dies sei die bleibende Botschaft der Worte „Wir sind das Volk“.

Zum 35. Jahrestag der Leipziger Massendemonstration betont Olaf Scholz die historische Bedeutung des Slogans „Wir sind das Volk“ – und hat eine Forderung.

Scholz: “Wir sind das Volk” nicht Extremisten überlassen

Die Pränataldiagnostik ist zuletzt wissenschaftlich weit fortgeschritten. So kann ein Bluttest auf Trisomien testen.  Aus Sicht einer Gruppe von Politikern soll die Kassenzulassung dieses Tests auf den Prüfstand kommen.

Abgeordnete wollen Pränataltests auf Prüfstand stellen

Politik

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will weiter prüfen, ob Asylverfahren auch in Ländern außerhalb der Europäischen Union (EU) erfolgen können. Ein solches Verfahren sei „nicht völlig ausgeschlossen“, aber ziehe möglicherweise rechtliche Änderungen nach sich, sagte Faeser am Mittwoch in der Regierungsbefragung im Bundestag.

Asyl: Faeser schließt Drittstaatenabkommen weiterhin nicht aus

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) bezeichnete den 9. Oktober 1989 als „ein Schlüsselmoment in der deutschen Geschichte“. Als Präsidentin des Bundesrates nahm Schwesig am Mittwoch an einem Festakt in Leipzig teil, der an die friedliche Revolution vor 35 Jahren in der DDR erinnert, wie die Staatskanzlei MV am Mittwoch mitteilte. 70.000 Menschen hätten an diesem Tag in Leipzig für Freiheit und Demokratie demonstriert. Ihre Rufe „Wir sind das Volk“ und „Keine Gewalt“ seien in die Geschichte eingegangen. „Ich war damals 15. Die Menschen, die demonstriert haben, haben auch für mich und meine Generation und auch für die nachfolgenden Generationen Demokratie und Freiheit erkämpft. Vielen Dank an alle, die an diesem Abend in Leipzig so mutig waren“, erklärte Schwesig vor der Veranstaltung.

Schwesig: 9. Oktober 1989 ist “Schlüsselmoment” deutscher Geschichte

Manuela Schwesig

70.000 Menschen gingen damals in Leipzig auf die Straße für Freiheit und Demokratie. Der Kanzler würdigt ihren Mut und verurteilt einen Missbrauch des “Wir sind das Volk”-Rufs von damals durch heutige Populisten.

Bundeskanzler würdigt friedliche Revolution vor 35 Jahren

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat dazu aufgerufen, die Errungenschaften der friedlichen Revolution in der DDR gegen Missbrauch durch Extremisten zu verteidigen. „Uns eint mehr, als uns jemals trennen kann“, sagte Scholz am Mittwoch beim Festakt am 35. Jahrestag der Leipziger Massendemonstration vom 9. Oktober 1989 in der Stadt. Der Slogan von 1989 „Wir sind das Volk“ sei in die Geschichte eingegangen.

Scholz: Friedliche Revolution gegen Missbrauch verteidigen

Missbrauch

Bundeskanzler: Der 9. Oktober 1989 hat die Welt verändert

Mit einem Festakt hat Leipzig an die friedliche Revolution vor 35 Jahren und die entscheidende Montagsdemonstration vom 9. Oktober 1989 erinnert. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) rief am Mittwoch in einer Festrede dazu auf, die Errungenschaften der friedlichen Revolution gegen Missbrauch durch Extremisten zu verteidigen. „Uns eint mehr, als uns jemals trennen kann“, betonte er. Der Slogan von 1989, „Wir sind das Volk“, sei in die Geschichte eingegangen. Es sei „unerträglich, wie schäbig Populisten und Extremisten diese Worte heute missbrauchen“.

Leipzig feiert die friedliche Revolution

Joachim Gauck

Die Fraktionen im nordrhein-westfälischen Landtag wollen eine verbesserte Aufarbeitung von sexualisierter Gewalt an Kindern erreichen. Am Mittwoch wurde fraktionsübergreifend von CDU, SPD, Grünen und FDP ein Antrag beschlossen, der die Einsetzung einer Landeskommission zur Etablierung von Standards zur Aufarbeitung sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche vorsieht.

Kindesmissbrauch: Landtag beschließt NRW-Kommission für Aufarbeitung

Das überdimensionale Tor auf dem Leipziger Wilhelm-Leuschner-Platz steht für Freiheit und Grenzöffnung. Sechs Meter breit und vier Meter hoch ist die Licht- und Klanginstallation „Passage“ des französischen Künstlerkollektivs Fils de Créa. Das Kunstwerk aus rund 500 recycelten Lampen und Leuchten wurde eigens für das „Lichtfest Leipzig“ konzipiert, mit dem am Mittwoch der 35. Jahrestag der friedlichen Revolution gefeiert wurde. Das Werk steht für die vielfältigen Erfahrungen der Zeitzeuginnen und Zeitzeugen von 1989 und ist eine von 20 Kunstinstallationen zum Jubiläum.

“Ein guter Tag”

In Nordrhein-Westfalen regelte bisher ein staatliches Gesetz, wie katholische Kirchengemeinden ihr Geld verwalten. Künftig geschieht das nach einem kircheninternen Gesetz.

Echtes Leben.
Echte Nachrichten.

SPD 9. Oktober 2024

Leipzig feiert 35 Jahre friedliche Revolution

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Landtag ermöglicht eigene Vermögensverwaltung der NRW-Bistümer