Der 103. Deutsche Katholikentag ist Gast im Kernland der Reformation: In der Lutherstadt Erfurt werden vom 29. Mai bis 2. Juni rund 20.000 Teilnehmende erwartet. Das Leitwort „Zukunft hat der Mensch des Friedens“ soll Christen Mut machen, inmitten aller Krisen und Konflikte die Hoffnung nicht zu verlieren. Der Katholikentag macht in seiner mehr als 170-jährigen Geschichte erstmals in Thüringens Landeshauptstadt Station.

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Eine gute Dreiviertelstunde verbringt ein Mensch in Deutschland täglich mit Nachrichtenkonsum. Doch jeder und jedem Zweiten wird das zu viel. Fachleute dringen auf mehr Medienkompetenz.

Viel Interesse an Nachrichten – aber auch viel Überforderung

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200.000 Berlinerinnen und Berliner setzen sich neben Job und Familie für ihre Angehörigen ein. Um sie geht es bei der <a href="https://www.woche-der-pflegenden-angehoerigen.de/" target="_blank" rel="noopener">Berliner Woche der pflegenden Angehörigen</a> vom 25. Mai bis 1. Juni, die das Diakonische Werk Berlin Stadtmitte im Auftrag des Senats organisiert. Sie haben mehr Wertschätzung verdient, sagt Andrea U. Asch, Diakonie-Vorständin und unser Kommentator Jochen Springborn.

Jochen Springborn, der seit mehr als 20 Jahren seine an Multipler Sklerose erkrankte Frau zu Hause pflegt und voll arbeiten geht, will endlich mehr Anerkennung für pflegende Angehörige oder Freunde.

Pflegende Angehörige wollen mehr als einen Pflegebären

Berlin

Diakonisches Werk

Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Berlin (RIAS) hat 2023 insgesamt 1.270 antisemitische Vorfälle in Berlin dokumentiert. Das sei ein Anstieg um knapp 50 Prozent im Vergleich zu 2022 und die höchste Anzahl antisemitischer Vorfälle in der Bundeshauptstadt innerhalb eines Kalenderjahres, heißt es in dem am Mittwoch in Berlin vorgestellten RIAS-Jahresbericht. Eine Zäsur seien die Massaker der Hamas und anderer Terrororganisationen an der israelischen Zivilbevölkerung am 7. Oktober 2023 gewesen.

1.270 antisemitische Vorfälle in Berlin

Zum 75. Geburtstag des Grundgesetzes fordert eine Gruppe von Prominenten aus Kultur, Wirtschaft, Justiz und Wissenschaft eine grundlegende Reform der Erbschaftsteuer. An dem am Mittwoch in Berlin veröffentlichten Aufruf unter dem Titel „Weil das Grundgesetz zählt“ beteiligen sich unter anderem der Musiker Peter Fox, die Sozialrechtsexpertin Franziska Vollmer und der Immobilienunternehmer Josef Rick. Organisiert wird die Kampagne von der Bürgerbewegung Finanzwende. Fox kritisierte die Steuergesetzgebung als ungerecht: „Auf Arbeitseinkommen werden hohe Abgaben verlangt. Aber wenn große Vermögen vererbt werden, gibt es Ausnahmen, sodass keinerlei Steuern gezahlt werden.“

Prominente: Erbschaftssteuer verstößt gegen Gleichheitsgrundsatz

Kultur

Der 7. Oktober war eine Zäsur – auch für Juden in Berlin. Der Jahresbericht von Rias Berlin zeigt, wie dramatisch die Zahl antisemitischer Vorfälle in der Hauptstadt seitdem zugenommen hat.

Sprunghafter Anstieg antisemitischer Vorfälle in Berlin

Eindringlich warnt der frühere Innenminister Gerhart Baum vor dem Erstarken rechter Kräfte. Bei der Vorstellung des “Grundrechte-Reports” macht er eine Bedrohung aus, wie er sie noch nicht erlebt habe.

Ex-Innenminister Baum: Grundrechte gefährdet wie nie

Der Maler George Grosz liebte die Provokation. Das sieht man auch auf den zwölf Zeichnungen, die von der Akademie der Künste erworben wurden. Im Sommer kann man sie in einem Berliner Museum sehen.

Akademie der Künste erwirbt Schwejk-Zeichnungen von George Grosz

Zuwanderung von ausländischen Arbeitskräften ist nach Ansicht der Unternehmensverbände Berlin-Brandenburg (UVB) für die märkische Wirtschaft immer wichtiger. „Ob die Betriebe erfolgreich bleiben können, hängt entscheidend davon ab, ob genügend Zuwanderinnen und Zuwanderer nach Brandenburg kommen“, heißt es in einer am Mittwoch in Berlin veröffentlichten UVB-Analyse.

Unternehmensverbände werben für Einwanderung

Brandenburg

Ein elfjähriger Junge ist am Dienstag in Berlin von einem Auto angefahren worden, als er vor rassistischen Angreifern floh. Er sei zuvor in einem Linienbus aus einer fünf- bis sechsköpfigen Gruppe etwa gleichaltriger Jungen heraus rassistisch beleidigt und geschlagen worden, teilte die Polizei am Mittwoch mit. An der Haltestelle Adalbertstraße im Stadtteil Kreuzberg stieg der Elfjährige aus und flüchtete vor der Gruppe. Dabei wurde er den Angaben zufolge von einem Pkw erfasst.

Kind auf Flucht vor rassistischem Angriff von Auto angefahren

Der Grundrechte-Report sieht die Grundrechte in Deutschland durch den Aufstieg der radikalen Rechten stark gefährdet. „Unser Grundgesetz ist Gefährdungen ausgesetzt, wie ich sie noch nie in meinem Leben erlebt habe“, sagte der ehemalige Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP) am Mittwoch in Berlin bei der Vorstellung des von zehn zivilgesellschaftlichen Organisationen erstellten Reports.

Grundrechte-Report: Grund- und Menschenrechte stark gefährdet

Leben

Die Debatte um einen künftigen rechtlichen Umgang mit Schwangerschaftsabbrüchen ist auch innerhalb der Bundesregierung im Gange. Die Prüfung des dazu vorliegenden Kommissionsberichts laufe, erklärte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Mittwoch in Berlin. Zu möglichen Regierungsvorschlägen könne er vor Abschluss der Prüfung nichts sagen.

Lauterbach: Prüfen Kommissionsbericht zu Paragraf 218

Bundesregierung

Abtreibung

Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Berlin (RIAS) hat 2023 insgesamt 1.270<a href="https://www.evangelische-zeitung.de/mehr-rechte-vorfaelle-bei-berliner-registerstellen-gemeldet/" target="_blank" rel="noopener"> antisemitische Vorfälle in Berlin</a> dokumentiert. Das sei ein Anstieg um knapp 50 Prozent im Vergleich zu 2022 und die höchste Anzahl antisemitischer Vorfälle in der Bundeshauptstadt innerhalb eines Kalenderjahres, sagte Projektleiterin Julia Kopp in Berlin bei der Vorstellung des <a href="http://u.epd.de/30g0" target="_blank" rel="noopener">RIAS-Jahresberichtes</a>. Auch der RIAS-Landesverband in Hessen meldete einen sprunghaften Anstieg antisemitischer Übergriffe.

Die Meldestelle Antisemitismus (RIAS) hat in Berlin und Hessen einen sprunghaften Anstieg judenfeindlicher Vorfälle registriert. Beschimpfungen und Angriffe gehören zum Alltag von Jüdinnen und Juden.

Gravierender Anstieg antisemitischer Vorfälle in Berlin

Hessen

Wird Deutschland auch morgen noch gut durch Hausärzte versorgt?  Schon heute sind Hunderte Praxen nicht besetzt. Der Bundesgesundheitsminister will gegensteuern und die ambulante Versorgung attraktiver machen.

Neues Gesetz soll Hausarzt-Tätigkeit attraktiver machen

Die Bundesregierung hat eine Gesamtstrategie zur Stärkung der Demokratie und gegen Extremismus beschlossen. Einen Tag vor dem Beginn der Feierlichkeiten zum 75. Jahrestag des Grundgesetzes billigte das Kabinett am Mittwoch in Berlin eine Vorlage von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Die Strategie sieht ressortübergreifende Maßnahmen zur Abwehr extremistischer Bestrebungen vor. Zum Schutz von Ehrenamtlichen und politisch Engagierten soll das Melderecht geändert werden.

Kabinett billigt Aktionsplan gegen Extremismus und für Demokratie

Die Bundesregierung hat eine Gesamtstrategie zur Stärkung der <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/kanzler-grundgesetz-gibt-stabile-leitplanken-fuer-demokratie-vor/">Demokratie</a> und gegen <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/rechtsextremismusforscher-warnt-vor-verharmlosung-der-reuss-gruppe/">Extremismus</a> beschlossen. Einen Tag vor dem Beginn der Feierlichkeiten zum <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/75-jahre-grundgesetz-bedrohtes-geburtstagskind/">75. Jahrestag des Grundgesetzes</a> billigte das Kabinett in Berlin eine Vorlage von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Die Strategie sieht ressortübergreifende Maßnahmen zur Abwehr extremistischer Bestrebungen vor. Zum Schutz von Ehrenamtlichen und politisch Engagierten soll das Melderecht geändert werden.

Die Demokratie steht unter Druck, sagt Innenministerin Faeser. Deshalb hat das Kabinett gehandelt – und will Extremismus stärker bekämpfen.

Kabinett billigt Aktionsplan gegen Extremismus

Amnesty International hat die Anklageerhebung der Staatsanwaltschaft Neuruppin gegen Klimaaktivisten wegen des Vorwurfes der Bildung einer kriminellen Vereinigung scharf kritisiert. Damit erreiche „die Kriminalisierung von Klimaprotest in Deutschland eine neue Eskalationsstufe“, erklärte Paula Zimmermann, Expertin für Meinungs- und Versammlungsfreiheit bei Amnesty Deutschland, am Mittwoch in Berlin. Der entsprechende Strafrechtsparagraf (Paragraf 129 Strafgesetzbuch) diene eigentlich zur Bekämpfung organisierter Kriminalität. „Seine Anwendung auf gewaltfreien Protest kriminalisiert zivilgesellschaftliches Engagement und schränkt damit demokratische Freiräume ein“, sagte Zimmermann.

Amnesty wirft Justiz “Kriminalisierung” von Klimaaktivisten vor

Staatsanwaltschaft

Letzte Generation

Die Probezeit-Kündigung eines Auszubildenden beim Springer-Konzern, der zum Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober das YouTube-Video „Wie entsteht eine Lüge“ veröffentlichte, ist wirksam. Das entschied das Arbeitsgericht Berlin am Mittwoch (AZ. 37 Ca 12701/23). Das Ausbildungsverhältnis könne während der Probezeit jederzeit und ohne Verpflichtung zur Angabe eines Grundes gekündigt werden, hieß es zur Begründung. Die Kündigung stelle keine Maßregelung dar, sondern eine berechtigte Wahrnehmung der unternehmerischen Interessen.

Kündigung von Springer-Azubi nach YouTube-Post ist wirksam

YouTube

Mit den Schwejk-Zeichnungen von George Grosz schließt die Berliner Akademie der Künste eine Lücke in ihrer Kunstsammlung. Ab dem 4. Juli sind die Bilder, die einen Skandal auslösten, im Kleinen Grosz Museum zu sehen.

Akademie der Künste erwirbt Skandal-Zeichnungen von Grosz

Erster Weltkrieg

Akademie der Künste erwirbt Skandal-Zeichnungen von George Grosz

Mit einem Staatsakt in Berlin würdigen die Spitzen des Staates am Donnerstag das vor 75 Jahren verkündete Grundgesetz. Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Bundesländer riefen am Mittwoch zur Stärkung der Demokratie auf. Die amtierende Bundesratspräsidentin,  Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Manuela Schwesig (SPD), nannte es ein „großes Glück, dass wir heute in einem vereinten Deutschland in Frieden, Freiheit und Demokratie leben“. Seit dem Beitritt der DDR zur Bundesrepublik 1990 gilt das Grundgesetz in ganz Deutschland.

Staatsakt für das Grundgesetz geplant

Mecklenburg-Vorpommern

Manuela Schwesig

Die Evangelische Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (EKBO) hofft auf eine hohe Beteiligung bei der Wahl für das Europa-Parlament am 9. Juni. Dies habe auch Auswirkungen auf die künftige Klimapolitik in der EU und den sogenannten „Green Deal“, erklärte der Experte für Fördermittelrecht in der EKBO, Johan Wagner, am Mittwoch in Potsdam. Mit ihrer Kampagne www.zusammenstreiten.de setze sich die Landeskirche deshalb für eine hohe Wahlbeteiligung ein.

Landeskirche ruft zur EU-Wahl auf

Die Berliner Jüdinnen und Juden feiern am Sonntag wieder „Lag BaOmer“, das Fest der jüdischen Einheit. Aus diesem Anlass lädt die jüdische Gemeinde Chabad Berlin zu einer jüdischen Parade für Frieden und Toleranz über den Kurfürstendamm und die Brandenburgische Straße zum Sitz der Gemeinde in der Münsterschen Straße in Berlin-Wilmersdorf ein. Dort finde anschließend ein Grillfest mit Musik und zahlreichen Familienaktivitäten statt, teilte Chabad mit.

Berliner Gemeinde lädt zu jüdischer Toleranz-Parade ein

Opfer politischer Verfolgung in der ehemaligen DDR leiden teilweise bis heute unter den Folgen. Bundesjustizminister Buschmann will zumindest ihre wirtschaftliche Situation etwas verbessern.

Regierung will Härtefallfonds und Hilfen für SED-Opfer

Mit einem Staatsakt beginnen am Donnerstag in Berlin die Feierlichkeiten zum 75. Jahrestag des Grundgesetzes. Die Festansprache auf dem Forum zwischen Bundestag und Kanzleramt hält Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. An der Feier nehmen die Spitzen aller Verfassungsorgane teil. Dem Staatsakt geht ein ökumenischer Gottesdienst voraus.

Echtes Leben.
Echte Nachrichten.

Berlin 22. Mai 2024

Auf der Suche nach der Gesellschaft der Zukunft

Viel Interesse an Nachrichten – aber auch viel Überforderung

Pflegende Angehörige wollen mehr als einen Pflegebären

1.270 antisemitische Vorfälle in Berlin

1.270 antisemitische Vorfälle in Berlin

Prominente: Erbschaftssteuer verstößt gegen Gleichheitsgrundsatz

Sprunghafter Anstieg antisemitischer Vorfälle in Berlin

Ex-Innenminister Baum: Grundrechte gefährdet wie nie

Akademie der Künste erwirbt Schwejk-Zeichnungen von George Grosz

Unternehmensverbände werben für Einwanderung

Kind auf Flucht vor rassistischem Angriff von Auto angefahren

Grundrechte-Report: Grund- und Menschenrechte stark gefährdet

Lauterbach: Prüfen Kommissionsbericht zu Paragraf 218

Gravierender Anstieg antisemitischer Vorfälle in Berlin

Neues Gesetz soll Hausarzt-Tätigkeit attraktiver machen

Kabinett billigt Aktionsplan gegen Extremismus und für Demokratie

Kabinett billigt Aktionsplan gegen Extremismus

Amnesty wirft Justiz “Kriminalisierung” von Klimaaktivisten vor

Kündigung von Springer-Azubi nach YouTube-Post ist wirksam

Akademie der Künste erwirbt Skandal-Zeichnungen von Grosz

Akademie der Künste erwirbt Skandal-Zeichnungen von George Grosz

Staatsakt für das Grundgesetz geplant

Landeskirche ruft zur EU-Wahl auf

Berliner Gemeinde lädt zu jüdischer Toleranz-Parade ein

Regierung will Härtefallfonds und Hilfen für SED-Opfer

Deutschland feiert das Grundgesetz