Polizei und Staatsanwaltschaft ist am Donnerstag in mehreren Bundesländern ein erfolgreicher Schlag gegen ein international agierendes rechtsextremes Musiknetzwerk gelungen. Rund 250 Einsatzkräfte hätten drei Objekte in Niedersachsen sowie weitere in Hamburg, Berlin, Thüringen, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg und eines auf Mallorca durchsucht, wie das niedersächsische Innenministerium mitteilte. Die Zentrale Kriminalinspektion Oldenburg hat nach eigenen Angaben seit Monaten ermittelt. Laut der Generalstaatsanwaltschaft in Celle geht es um den Verdacht der Bildung einer kriminellen Vereinigung.
Die Mitglieder des Netzwerks, die größtenteils der rechtsextremen Szene angehörten, sollen die rechtsextreme Musik produziert und national und international vertrieben haben. Ministerin Daniela Behrens (SPD) zeigte sich erfreut über den Ermittlungserfolg. Musik habe für Rechtsextremisten eine identitätsstiftende Funktion und diene dazu, ihre Ideologie zu verbreiten. Vor allem junge Menschen sollten damit rekrutiert werden. Mit Liedern, die gegen Menschen hetzten, zum Kampf gegen die bestehende Ordnung aufriefen und Feindbilder transportierten, setze die rechte Szene viel Geld um.
Auch die Grünen im Landtag begrüßten das konsequente Vorgehen gegen den „Rechtsrock“. Zwar habe die rechtsextreme Musikszene seit der Corona-Pandemie ruhiger gewirkt, sagte Michael Lühmann, Sprecher für Innenpolitik und Antifaschismus. Doch die Strukturen seien nie verschwunden.
Die Bedeutung von Musik für die Vernetzung der gewaltbereiten rechten Szene darf Lühmann zufolge nicht unterschätzt werden: „Rechte Musik war schon immer mehr als nur Ausdruck menschenfeindlicher Gesinnung, sondern spielt bis hinein in rechten Terror eine wichtige Rolle bei Rekrutierung, Stabilisierung und Radikalisierung der extrem rechten Szene.“