Wahl in MV – „Wer gewählt wurde, ist nicht automatisch ein Demokrat“

Schwerin/Greifswald/Berlin. Die evangelischen und katholischen Bischöfe in Norddeutschland haben nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern das Funktionieren der Demokratie bekräftigt. "Unsere Gesellschaft ist stark und in der Lage, die Herausforderungen zu bewältigen", sagte der Landesbischof der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland (Nordkirche), Gerhard Ulrich, am Sonntagabend in Schwerin.
Die vergleichsweise hohe Wahlbeteiligung sei erfreulich, so Ulrich weiter. "Menschen haben mit ihrer Stimmabgabe ihren Willen bekundet und Einfluss genommen auf die politischen Verhältnisse in unserem Land." Besorgniserregend sei allerdings, "dass populistische und fremdenfeindliche Parolen in so großem Maße verfangen haben." Manche Plakatierung habe "den Eindruck erweckt, unser Land befinde sich im Notstand".

Orientiert am christlichen Menschenbild

Bischof Hans-Jürgen Abromeit (Greifswald) erklärte, dass sich die Nordkirche auch künftig am christlichen Menschenbild orientieren werde, nach dem niemand diskriminiert werden darf – auch nicht wegen seiner Herkunft. "Unsere Kirche wird nach ihren Kräften weiterhin für alle Menschen in Not eintreten – seien sie Einheimische oder Geflüchtete." Für das Miteinander in der Gesellschaft werde es wichtig sein, dass alle Beteiligten nach den Auseinandersetzungen des Wahlkampfes "zu einem Stil finden, der einer demokratischen Streitkultur angemessen ist."
Bischof Andreas von Maltzahn (Schwerin) sagte: "Wer in einem demokratischen Verfahren gewählt wurde, ist damit nicht automatisch schon ein Demokrat." Alle Gewählten seien "gehalten, sich als Demokraten zu erweisen, indem sie für das Grundgesetz und die Landesverfassung in allen Punkten einstehen". Maltzahn: "Wir wünschen den Abgeordneten des neuen Landtags für ihren Dienst an unserem Land Gottes Segen und hoffen, dass in absehbarer Zeit eine handlungsfähige Regierung ihre Arbeit aufnehmen wird."

„Demokratie funktioniert“

Die katholischen Erzbischöfe Stefan Heße (Hamburg) und Heiner Koch (Berlin) erklärten, das Ergebnis der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern zeige, "dass Demokratie in unserem Land gut funktioniert". Das Wahlergebnis müsse "respektiert werden" und sei "ein Abbild für die Stimmung in der Gesellschaft und somit Alarmsignal für die Politik". Lösungen für die erkennbar gewordenen Ängste und Sorgen der Menschen müssten sich in Debatten und Kompromissen des parlamentarischen Alltags wiederfinden. Dazu brauche es "weniger Polarisierungen und mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt". Basis dafür müssten die in der unantastbaren Würde aller Menschen verankerten Grundrechte sein.
Bei der Landtagswahl am Sonntag war die SPD im Nordosten erneut stärkste Kraft geworden. Auf dem zweiten Platz mit über 20 Prozent der Stimmen landete noch vor der CDU die rechtspopulistische AfD. Die Wahlbeteiligung lag bei etwa 61 Prozent. (epd)