Am Montag waren sie beim Bundespräsidenten, am heutigen Dienstag klopfen sie am Bundeskanzleramt an: Die Sternsinger. Im Fokus der diesjährigen Spendensammlung stehen die Kinderrechte.

Sternsinger besuchen Bundeskanzler Scholz

Regionen

Berlin-Brandenburg

Olaf Scholz

In der Debatte über ein bundesweites <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/rund-zwei-millionen-unterschriften-fuer-boellerverbot-uebergeben/">Böllerverbot</a> hat Brandenburgs Innenministerin Katrin Lange (SPD) den Forderungen eine Absage erteilt. Sie lehne ein generelles Böllerverbot ab, sagte sie im RBB-Inforadio. Sie sei „nicht dafür, allen etwas zu untersagen, nur weil sich einige nicht an die Regeln und die Gebote der Vorsicht halten“. Die Verbotsdebatte führe zu nichts, weil sie am eigentlichen Problem vorbeigehe.

Die Brandenburger Innenministerin Katrin Lange (SPD) bezeichnet die Debatte um ein bundesweites Böllerverbot als “Scheinlösung”. Ein Verbot führe am eigentlichen Problem vorbei.

Brandenburgs Innenministerin gegen Böllerverbot

Brandenburg

Auch 2025 erinnern zahlreichen Veranstaltungen in ganz Rheinland-Pfalz rund um den 27. Januar an die Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft. Zum 80. Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz durch die Rote Armee trifft sich der Landtag zu einer Sondersitzung in diesem Jahr in der neuen Mainzer Synagoge. Dort sprechen Landtagspräsident Hendrik Hering und Ministerpräsident Alexander Schweitzer (beide SPD), auch der Journalist und Sachbuchautor Ronen Steinke sowie der 1921 geborene Holocaust-Überlebende Nicolaus Blättermann.

Landesweites Erinnern an NS-Opfer

Rheinland-Pfalz

Die Regierung würde gern noch schnell ein Schiedsverfahrensrecht für die Restitution von NS-Raubgut einsetzen. Dagegen wenden sich nun Angehörige von früheren Besitzern.

Nachfahren fordern besseres Rückgaberecht für NS-Raubgut

Deutschland

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) haben an den Anschlag auf die Redaktion der französischen Satirezeitschrift Charlie Hebdo vor zehn Jahren erinnert. Scholz schrieb am Dienstag bei dem Kurznachrichtendienst X: „Wir fühlen heute wie damals mit unseren französischen Freunden. Der Angriff galt unseren gemeinsamen Werten von Freiheit und Demokratie – das akzeptieren wir niemals.“

Charlie Hebdo: Scholz und Roth erinnern an Terroranschlag

Paris

Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) hat sich in der Debatte um ein Böllerverbot zu Silvester erneut für eine Länderöffnungsklausel ausgesprochen. Diese würde den Ländern ermöglichen, sogenannte Pyro-Erlaubniszonen einzurichten, sagte Spranger nach einer Senatssitzung am Dienstag in Berlin. Auch Bundesinnenministerin Nancy Faser (SPD) habe sich in einem Telefonat dafür offen gezeigt. Eine Öffnungsklausel bedeute für die Länder, „jeder kann, aber niemand muss“, sagte Spranger.

Böller-Verbot: Berlins Innensenatorin wirbt für Öffnungsklausel

Berlin

Zum Jahresauftakt hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/sternsinger-bringen-segen-ins-schloss-bellevue-lob-von-steinmeier/">Sternsingerinnen und Sternsinger</a> aus ganz Deutschland empfangen. Die als die <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/viele-raetsel-rund-um-die-heiligen-drei-koenige-2/">Heiligen Drei Könige</a>, Caspar, Melchior und Balthasar verkleideten Kinder und Jugendlichen überbrachten im Kanzleramt in Berlin den traditionellen Segen „Christus Mansionem Benedicat“ (Christus segne dieses Haus). Vertreten waren Gruppen aus allen 27 katholischen deutschen Diözesen.

Gestern beim Bundespräsidenten, heute klopfen die Sternsinger am Bundeskanzleramt an. Im Fokus des Dreikönigssingens stehen die Kinderrechte.

Scholz empfängt Sternsinger im Kanzleramt

Politik

In der Diskussion um den Verkauf des ehemaligen Kaufhof-Gebäudes in der Regensburger Innenstadt hat sich erstmals auch Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer (SPD) geäußert. Aus Sicht der Stadt müsse geprüft werden, was der neue Investor plane und ob dies aus städteplanerischer Hinsicht realisiert werden könne, sagte sie am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Regensburg.

Regensburgs OB kritisiert Pläne für Islamisches Kulturzentrum

Leben

Regensburg

In einem Offenen Brief haben sich Juristen, Historiker sowie Nachfahren von Geschädigten gegen die Schiedsgerichtsbarkeit bei der Rückgabe von NS-Raubkunst ausgesprochen. „Das von Frau Roth geplante Schiedsverfahrensrecht für Restitution von NS-Raubkunst verschlechtert die Situation der Opfer eklatant“, heißt es in dem Brief, der dem Evangelischen Pressedienst (epd) vorliegt. Ganze Opfergruppen könnten mit den neuen Restitutionsregeln ihre während der NS-Zeit unter dem Druck der Verfolgung<br>
veräußerten Kunstwerke nicht mehr zurückerhalten. Der Brief richtet sich an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).

Echtes Leben.
Echte Nachrichten.

SPD 7. Januar 2025