Karl Lauterbach (SPD) ist nach eigenen Worten kein Gesundheitsapostel, der sich nur unter gesundheitlichen Aspekten ernährt. Der 61-jährige Bundesgesundheitsminister sagte der „Bild“-Zeitung (Montag), er trinke sehr regelmäßig Rotwein, „das ist für mich ein Genuss“. Aber er betrinke sich nie.

Lauterbach: Nach dem zweiten Glas Rotwein höre ich auf

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Angela Merkel habe sich für den Wandel in der Lausitz beim Braunkohle-Ausstieg eingesetzt, lobt Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) ihr Engagement. Die Gegenwart erinnert ihn an den Umbruch 1989.

Ministerpräsident Woidke dankt Angela Merkel zum 70. Geburtstag

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Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) hat die <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/medienbericht-mehr-abschiebungen-aus-deutschland/">geplante Abschiebung</a> eines seit Langem in Chemnitz lebenden Mannes nach Serbien vorerst gestoppt. „Ich habe angeordnet, den Fall durch die Landesdirektion zu überprüfen“, erklärte Schuster in Dresden. Der Sachverhalt zur Person Robert A. werde in Abstimmung mit der Ausländerbehörde der Stadt Chemnitz überprüft.

Obwohl Robert A. sein ganzes Leben in Deutschland gelebt hat, soll er nach Serbien abgeschoben werden. Sachsens Innenminister Schuster hat die geplante Abschiebung nun vorerst gestoppt.

Innenminister Schuster stoppt Abschiebung von Robert A.

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Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) beobachtet angesichts vieler Krisen eine Verunsicherung unter Bürgern in Deutschland. Sie fragten sich „ein Stück weit nachvollziehbarerweise“, was Politik sowie Staat lenken könnten und wie viel Kontrolle in staatlichem Handeln stecke, sagte Rehlinger am Montag in Saarbrücken. Aufgabe von jedem in Verantwortung sei es, Handlungsfähigkeit zu zeigen und Sachen auch im Kleinen zu regeln. Das Pfingsthochwasser im Saarland sei ein Beispiel, wie Gesellschaft als Gemeinschaft leistungsfähig sein könne.

Rehlinger: Politik muss Handlungsfähigkeit in Krisen zeigen

Im Streit um die geplanten Gasbohrungen vor Borkum droht der niederländische Konzern One-Dyas der Landesregierung Niedersachsen mit Klage und Schadensersatz. Dies geht aus einem Schreiben des Unternehmens an Ministerpräsident Stephan Weil, Wirtschaftsminister Olaf Lies (beide SPD) und Umweltminister Christian Meyer (Grüne) hervor. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hatte den vom 5. Juli datierten Brief am Montagvormittag veröffentlicht. Eine Sprecherin der Staatskanzlei bestätigte auf Anfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd) den Eingang des Schreibens.

Gasbohrung vor Borkum: Konzern droht Niedersachsen mit Klage

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Zum Auftakt der Generalversammlung der<a href="https://www.evangelische-zeitung.de/europas-schwierige-partnerschaft-mit-dem-sahel/" target="_blank" rel="noopener"> Sahel-Allianz</a> hat Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) zu stärkerem Engagement in der Region aufgerufen. „Es wäre fahrlässig, dieser Region mit einer der jüngsten Bevölkerungen der Welt den Rücken zu kehren – auch wenn die politischen Rahmenbedingungen die Zusammenarbeit erschweren“, erklärte Schulze in Berlin. Für das zweitägige Treffen wurden rund 150 Teilnehmende aus über 30 Staaten und internationalen Organisationen erwartet.

Terrorgruppen und der Klimawandel: In der Sahelregion überlappen sich Krisen. In Berlin kommen Geber sowie Organisationen zusammen, um über die Hilfe vor Ort zu beraten.

Sahel-Allianz trifft sich in Berlin

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Frankreich

Schulsenatorin Ksenija Bekeris (SPD) hat den ersten Aufnahmebescheid in das „Startchancen“-Programm an die Schule Hohe Landwehr übergeben. Zum kommenden Schuljahr startet das Programm von Bund und Ländern für benachteiligte Kinder und Jugendliche, wie die Schulbehörde am Montag mitteilte. Hamburg bekommt rund 215 Millionen Euro, in der Stadt sollen 90 Schulen mit rund 42.000 Schülerinnen und Schülern profitieren. Mit dem neuen zehnjährigen Programm könne Hamburg seine bestehenden Programme wie etwa zur Sprach- oder Lernförderung ausweiten und neue Maßnahmen für mehr Chancengerechtigkeit starten.

Echtes Leben.
Echte Nachrichten.

SPD 15. Juli 2024