Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) hat die geplante Abschiebung eines seit Langem in Chemnitz lebenden Mannes nach Serbien vorerst gestoppt. „Ich habe angeordnet, den Fall durch die Landesdirektion zu überprüfen“, erklärte Schuster in Dresden. Der Sachverhalt zur Person Robert A. werde in Abstimmung mit der Ausländerbehörde der Stadt Chemnitz überprüft.
Demonstration gegen die Abschiebung von Robert A.
Gegen die geplante Abschiebung hatten Medienberichten zufolge am Wochenende zahlreiche Menschen in Chemnitz demonstriert. Laut dem sächsischen SPD-Landtagsabgeordneten Frank Richter lebt der 30-Jährige schon „sein ganzes Leben“ in Chemnitz. Deutsch sei seine Hauptsprache, in Serbien sei Robert A. noch nie gewesen.
Der Angehörige der Roma-Minderheit sei in Chemnitz in die Schule gegangen, habe einen Beruf erlernt, jedoch sei ihm immer eine Arbeitserlaubnis von der Chemnitzer Ausländerbehörde verweigert worden. Zudem soll er sich im Zusammenhang mit einem Drogendelikt strafbar gemacht haben.
Härtefall-Kommission soll Abschiebung beurteilen
A. wurde laut Richter bei der Ausländerbehörde verhaftet und nach einem Gerichtsbescheid ins Abschiebegefängnis gebracht. A. habe sich bei der Ausländerbehörde wegen der Verlängerung seiner Duldung eingefunden.
Der SPD-Abgeordnete Richter kritisierte: „Nach formal-juristischen Kriterien scheint alles rechtens zu sein.“ Es sei aber unerträglich, dass A. in ein Land abgeschoben werden soll, „in dem er noch niemals war“. Dies nütze allein der Abschiebestatistik des Innenministers. Richter rief die Härtefall-Kommission an, sich des Falls anzunehmen.