Auf der Suche nach einem Standort für ein Zentrum für das jüdische Unesco-Weltkulturerbe in Erfurt warnt Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) vor einer voreiligen Festlegung auf einen Neubau. Die Kosten für einen großen Komplex hinter dem Rathaus würden eine höhere zweistellige Millionensumme hinauslaufen, sagte er dem Evangelischen Pressedienst (epd). Dies sei Geld, dass die Stadt derzeit nicht habe.

“Alternative Standorte für Welterbe-Zentrum prüfen”

News

Unesco

Die niedersächsische Landtagspräsidentin Hanna Naber (SPD) wird am Sonnabend (6. Januar) wieder Sternsingerinnen und Sternsinger empfangen. Im Parlamentsgebäude werden ab 12 Uhr rund 55 Kinder und Jugendliche aus sechs Gemeinden des katholischen Offizialatsbezirks Vechta zu Gast sein, wie der Landtag am Dienstag mitteilte.

Landtagspräsidentin Naber empfängt 55 Sternsinger

Vechta

In der Debatte um die Wehrpflicht wirbt die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), für eine Prüfung neuer Wehrpflicht-Modelle. “Die alte Wehrpflicht, die möchte glaube ich niemand zurück”, sagte sie am Dienstag im ARD-Morgenmagazin. Dafür wäre die Bundeswehr auch gar nicht ausgerüstet: “Es mangelt an Material, an Ausrüstung, an Ausbildern und wir haben auch überhaupt nicht genügend Stuben”, so Högl. “Das heißt, die Wehrpflicht, die 2011 ausgesetzt wurde, die können wir nicht einfach wieder einsetzen.”

Wehrbeauftragte: Über neue Modelle von Wehrdienst nachdenken

Gesellschaft

Glaube

Bundeswehr

Im Jahr 2022 mussten rund 11.500 Kinder und Jugendliche im Alter von 10 bis 19 Jahren wegen akutem Alkoholmissbrauchs in deutschen Krankenhäusern behandelt werden. Das berichtete der Sucht- und Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Burkhard Blienert (SPD), am Dienstag in Berlin unter Berufung auf Daten des Statistischen Bundesamtes. Demnach lag die Zahl von Klinikbehandlungen Minderjähriger aufgrund einer akuten Alkoholvergiftung rund ein Prozent unter dem Durchschnitt im Jahr davor und war damit die niedrigste seit 2001. Im Vergleich zu 2019, dem letzten Jahr vor Ausbruch der Corona-Pandemie, war es ein Minus von rund 43 Prozent.

Komasaufen – 2022 rund 11.500 Jugendliche in Kliniken behandelt

Regionen

Leben

Berlin-Brandenburg

Die freien Theater in Brandenburg erhalten in diesem Jahr knapp 2,5 Millionen Euro vom Land. Kulturministerin Manja Schüle (SPD) erklärte am Dienstag in Potsdam, die freien Theater- und Tanzeinrichtungen seien wichtige Diskursräume und „sensible Seismografen gesellschaftlicher Entwicklungen“. Sie sorgten für „facettenreiche, unkonventionelle, innovative Aufführungen und Kulturevents“ in jedem Winkel Brandenburgs.

Freie Theater in Brandenburg werden gefördert

Brandenburg

Hamburgs Arbeits- und Sozialsenatorin Melanie Schlotzhauer (SPD) hat zum 1. Januar den Vorsitz der 101. Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) übernommen. Ein Schwerpunkt werde auf der Erweiterung des Erwerbspotenzials auf dem Arbeitsmarkt liegen, hieß es in einer Mitteilung der Sozialbehörde von Dienstag.

Hamburg übernimmt Vorsitz der Arbeits- und Sozialministerkonferenz

Hamburg

Die Ampel-Koalition will den Schutz von Ärztinnen, Ärzten und Schwangeren vor radikalen Abtreibungsgegnerinnen und -gegnern verbessern. Die frauenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Ulle Schauws, sagte dem Evangelischen Pressedienst (epd), der entsprechende Gesetzentwurf werde voraussichtlich bis März in den Bundestag eingebracht. Federführend ist Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne). Im nächsten Schritt muss der Gesetzentwurf vom Kabinett beschlossen werden.

Koalition will Mediziner vor radikalen Abtreibungsgegnern schützen

Abtreibung

Bundestag

Die Ampel-Koalition will den Schutz von Ärztinnen, Ärzten und Schwangeren vor radikalen Abtreibungsgegnerinnen und -gegnern verbessern. Die frauenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Ulle Schauws, sagte dem Evangelischen Pressedienst (epd), der entsprechende Gesetzentwurf werde voraussichtlich bis März in den Bundestag eingebracht. Eine Sprecherin von Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) sagte, der Entwurf sei inzwischen intern weitgehend abgestimmt. Eine Kabinettsbefassung sei „zeitnah“ geplant.

Regierung: Gesetz gegen Methoden von Abtreibungsgegnern auf dem Weg

Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Stefanie Drese (SPD) hält weitere Entlastungsschritte für pflegebedürftige Menschen und pflegende Angehörige für nötig. Die Ausweitung mehrerer Unterstützungsleistungen in der Pflege mit Jahresbeginn 2024 dämpfe nur einen Teil der gestiegenen Kosten, sagte sie laut Mitteilung des Sozialministeriums von Dienstag. „Um die Belastungen für die Menschen zu reduzieren, braucht es eine grundsätzliche Reform der Pflegeversicherung“, forderte Drese. Mit Blick auf die künftige Ausgestaltung setze sie auf die von MV mitinitiierte Bund-Länder-Arbeitsgruppe. „Ich gehe davon aus, dass in den nächsten Monaten weitere Vorschläge zur Pflegereform und zur Weiterentwicklung der Pflegeversicherung vorgelegt werden“, sagte die Ministerin.

Drese: Weitere Entlastungsschritte in der Pflege erforderlich

Mecklenburg-Vorpommern

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat Kritik von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) an der Forderung nach einer Verfassungsreform zur Abwehr der Folgen eines AfD-Wahlsieges zurückgewiesen. Ramelow verneine jetzt plötzlich alle in der Verfassung liegenden Risiken, sagte er dem „RedaktionsNetzwerk“ Deutschland (RND) am Mittwoch.

Echtes Leben.
Echte Nachrichten.

SPD 2. Januar 2024