In der Debatte um die Wehrpflicht wirbt die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), für eine Prüfung neuer Wehrpflicht-Modelle. “Die alte Wehrpflicht, die möchte glaube ich niemand zurück”, sagte sie am Dienstag im ARD-Morgenmagazin. Dafür wäre die Bundeswehr auch gar nicht ausgerüstet: “Es mangelt an Material, an Ausrüstung, an Ausbildern und wir haben auch überhaupt nicht genügend Stuben”, so Högl. “Das heißt, die Wehrpflicht, die 2011 ausgesetzt wurde, die können wir nicht einfach wieder einsetzen.”
Die SPD-Politikerin warb unter anderem für eine Diskussion über das schwedische Modell der Wehrpflicht, bei dem zwar alle Männer und Frauen eines Jahrgangs gemustert, aber nur ein paar Prozent eingezogen würden. Somit würden nur diejenigen verpflichtet, “die fit genug sind und die wollen”, verwies die SPD-Politikerin auf die Bedeutung der Freiwilligkeit.
Die Wehrbeauftragte forderte zugleich eine bessere Ausstattung der Bundeswehr. Wenn die Streitkräfte mehr Personal gewinnen und halten wollten, brauche es eine gute Ausrüstung, moderne Kasernen und gute Arbeitsbedingungen.
Högl zeigte sich offen für Konzepte, wonach sich alle jungen Menschen eine Zeit lang für den Staat engagierten. Auch das von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vorgeschlagene “Gesellschaftsjahr” sei eine gute Idee. “Ich fände es spannend, wenn wir über diese Konzepte vielleicht auch im Bundestag mal intensiv diskutieren würden”, so Högl.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte sich am Sonntag für die Rückkehr zur Wehrpflicht mit einer Dauer von mindestens sieben Monaten ausgesprochen. “Die Aussetzung der Wehrpflicht war aus heutiger Sicht ein Fehler”, sagte Söder der “Bild am Sonntag”. Mit dem Grundwehrdienst würde auch die Bindung junger Menschen an Staat und Gesellschaft gestärkt. Alle, die freiwillig ein Jahr dienen, sollen Söder zufolge einen Bonus erhalten – beispielsweise die Reduzierung des Numerus clausus für das Studium, den Erlass von Praxissemestern oder eine Verkürzung der Ausbildungszeit. Zudem solle der Dienst besser alimentiert werden. “All das muss natürlich auch bei einem Grundwehrdienst gelten”, sagte Söder.
Als Alternative ist laut Ministerpräsident auch eine allgemeine Dienstpflicht denkbar. Diese sei jedoch verfassungsrechtlich schwierig durchzusetzen.