Einer der bekanntesten Corona-Experten zieht sich von der Spitze der Ständigen Impfkommission (Stiko) zurück. Thomas Mertens zieht eine positive Bilanz. Einem Medienbericht zufolge soll die Stiko neu aufgestellt werden.

Mertens nicht mehr Chef der Impfkommission – Zeitung: Umbaupläne

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Die von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geplante Neuaufstellung der Ständigen Impfkommission (Stiko) stößt auf ein geteiltes Echo. Lauterbach plant, die bisher unbefristete Anzahl der Amtsperioden auf drei zu begrenzen, wie die „Augsburger Allgemeine“ (Donnerstag) unter Berufung auf den amtierenden Stiko-Vorsitzenden Thomas Mertens aus Ulm berichtet. Demnach müssten womöglich zwölf Mitglieder aus dem maximal 18 Köpfe zählenden Gremium im Februar ausscheiden.

Geteiltes Echo auf Lauterbachs Stiko-Pläne

&nbsp;Bei zwei wegen Islamismusverdachts verbotenen Vereinigungen finden seit Donnerstagfrüh Durchsuchungen in vier Bundesländern statt. Betroffen seien 15 Objekte der am 2. November von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) verbotenen Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks „Samidoun – Palestinian Solidarity Network“, teilte das Innenministerium am Donnerstag mit.

Durchsuchungen bei verbotenen Vereinigungen Hamas und Samidoun

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Mit einem ökumenischen Requiem wird am Montag im Berliner Dom an die Millionen Opfer des Holodomors in der Ukraine in den 1930er Jahren erinnert. Dazu werden der ukrainische Botschafter Oleksii Makeiev, die Präsidentin des Bundesrats, Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD), Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt, Bundesministerlandwirtschaftsminister Cem Özdemir (beide Grüne) sowie Botschafterinnen und Botschafter verschiedener Länder erwartet, teilte die Berliner Domgemeinde am Donnerstag mit.

Requiem für Tote des Holodomors

Mecklenburg-Vorpommern

Ukraine

Manuela Schwesig

Brandenburg wird einen unabhängigen Antisemitismusbeauftragten bekommen. Ein fraktionsübergreifender Gesetzentwurf von SPD, CDU, Grünen, Linken und Freien Wählern wurde in Potsdam vom Landtag in zweiter Lesung mit großer Mehrheit angenommen. Er war bereits im Juni Thema im Plenum des Parlaments. Der oder die Antisemitismusbeauftragte soll institutionell beim Landtag angesiedelt werden.

Brandenburg soll einen unabhängigen Antisemitismusbeauftragten bekommen. Vor der Wahl sollen Vertreter der jüdischen Gemeinschaften angehört werden.

Brandenburg bekommt Antisemitismusbeauftragten

Gesellschaft

Brandenburg

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat ihre Forderung nach einer grundlegenden Reform des <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/experten-streiten-ueber-zukunft-des-kirchlichen-arbeitsrechts/" target="_blank" rel="noopener">kirchlichen Arbeitsrechts</a> bekräftigt. Der sogenannte Dritte Weg zum Aushandeln von Gehältern und Arbeitsbedingungen könne außerhalb der Kirche kaum noch nachvollzogen werden, sagte sie beim Parlamentarischen Abend der evangelischen Kirchen in Rheinland-Pfalz im Mainzer Landtag. Anlass für den Parlamentarischen Abend war der Buß- und Bettag, der bis 1994 in Deutschland als gesetzlicher Feiertag begangen wurde.

Außerhalb der Kirche könne das Arbeitsrecht niemand nachvollziehen, kritisiert Malu Dreyer aus Rheinland-Pfalz. Ein prominenter Kirchenvertreter kontert.

Ministerpräsidentin Dreyer dringt auf Reform des kirchlichen Arbeitsrechts

Rheinland-Pfalz

In Brandenburg wird es künftig einen unabhängigen Antisemitismusbeauftragten geben. Der Landtag in Potsdam stimmte am Donnerstag mit großer Mehrheit einem fraktionsübergreifenden Gesetzentwurf von SPD, CDU, Grünen, Linken und Freien Wählern zu. Er war bereits im Juni Thema im Plenum des Parlaments. Der oder die Antisemitismusbeauftragte soll institutionell beim Landtag angesiedelt werden.

Brandenburg erhält Antisemitismusbeauftragten

Leben

Glaube

Die Stadt Hanau beendet ihre Nutzung der Social-Media-Plattform X, ehemals Twitter. Grund seien die „umfangreichen Verschlechterungen der Plattform seit der Übernahme durch Investor Elon Musk“, teilte die Stadt am Donnerstag mit. „Wir möchten nicht auf einem Netzwerk stattfinden, das Falschmeldungen, Kriegspropaganda und Hetze toleriert und als freie Meinungsäußerung deklariert“, erklärte Oberbürgermeister Claus Kaminsky (SPD).

Stadt Hanau verabschiedet sich von X (Twitter)

Twitter

Bei den seit Donnerstagmorgen bundesweit laufenden Durchsuchungen bei zwei wegen Islamismusverdachts verbotenen Vereinigungen haben nach Ministeriumsangaben etwa 500 Einsatzkräfte an bislang 16 Orten mitgewirkt. Wie das Bundesinnenministerium am Donnerstag in Berlin mitteilte, sind auch Islamwissenschaftler bei der Auswertung von Beweismitteln tätig. Untersucht werden demnach Objekte der von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am 2. November verbotenen Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks “Samidoun – Palestinian Solidarity Network”.

Echtes Leben.
Echte Nachrichten.

SPD 23. November 2023