Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellt heute (Montag) im Bundestag die Vertrauensfrage. Damit will er den Weg für vorgezogene Bundestagswahlen freimachen. In der Sondersitzung ab 13 Uhr folgt nach einer Erklärung des Kanzlers eine Aussprache im Parlament. Danach soll namentlich über den Antrag abgestimmt werden.

Bundeskanzler Scholz stellt Vertrauensfrage im Bundestag

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In seiner Erklärung vor der Abstimmung über die Vertrauensfrage hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dafür geworden, ihn bei einer vorgezogenen Neuwahl wiederzuwählen. Die Vertrauensfrage richte er an die Wählerinnen und Wähler, sagte Scholz am Montag im Bundestag. Der Kanzler stellte dem Parlament die Vertrauensfrage mit dem selbst erklärten Ziel, eine frühere Neuwahl des Bundestags herbeizuführen.

Scholz vor Vertrauensfrage: Souverän muss Entscheidung treffen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Vertrauensfrage im Bundestag verloren. In namentlicher Abstimmung sprachen am Montag in Berlin 207 Abgeordnete dem Kanzler das Vertrauen aus. 394 Abgeordnete stimmten mit Nein und 116 enthielten sich der Stimme. Der Bundestag hat 733 Mitglieder, 717 Stimmen wurden abgegeben. Die Enthaltungen wirken bei der Vertrauensfrage wie ein Nein.

Scholz verliert Vertrauensfrage im Bundestag

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Der Bundestag hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gut neun Monate vor dem regulären Ende der Wahlperiode das Vertrauen entzogen. Mit der Mehrheit von 394 Nein-Stimmen und 116 Enthaltungen verlor Scholz am Montag im Parlament in Berlin die Vertrauensfrage. Nur 207 Abgeordnete sprachen dem Kanzler in der namentlichen Abstimmung das Vertrauen aus. 717 Stimmen wurden insgesamt abgegeben. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kann nun den Bundestag auflösen, damit wie geplant am 23. Februar vorgezogene Neuwahlen stattfinden können.

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Olaf Scholz 16. Dezember 2024

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Bundestag entzieht Scholz das Vertrauen