Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat vier Punkte genannt, mit denen über die Zukunft von <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/nahost-experte-warnt-vor-zu-fruehen-wahlen-in-syrien/">geflüchteten Syrerinnen und Syrern</a> in Deutschland entschieden werden soll. In bestimmten Fällen könnte der Schutzstatus aufgehoben werden, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Gut integrierte und arbeitende Personen sollen in Deutschland bleiben dürfen, freiwillige Rückkehrer unterstützt und Straftäter abgeschoben werden. Der CDU gehen die Pläne nicht weit genug, die SPD-Bundestagsfraktion stellt sich hinter ihre Ministerin.

Innenministerin Faeser will anhand von vier Punkten über die Zukunft von geflüchteten Syrerinnen und Syrern entscheiden. Einige könnten ihren Schutzstatus verlieren.

Debatte über Schutzstatus von syrischen Geflüchteten entbrannt

Leben

Deutschland

Syrien

Er kann nach eigenen Angaben nur kurze Sätze. Doch die haben es oft in sich. Der frühere Vizekanzler und SPD-Chef Franz Müntefering wird 85. Ein Rückblick auf ein bewegtes politisches Leben.

Früherer SPD-Chef Franz Müntefering wird 85

Politik

Gesellschaft

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Angela Merkel

Gerhard Schröder

Sachsens Landtagspräsident Alexander Dierks (CDU) fordert eine neue politische Kultur im parlamentarischen Alltag. „Mein Anspruch ist es, dass der sächsische Landtag ein Parlament der Möglichkeiten und der Zukunftsgestaltung ist“, sagte Dierks am Montag bei einem Neujahrsempfang im sächsischen Landtag in Dresden. Mit Blick auf die schwarz-rote Minderheitsregierung in Sachsen sprach der CDU-Politiker vom „Aufbruch in eine neue Zeit“.

Sachsens Landtagspräsident erwartet Kompromissbereitschaft

Kultur

Dresden

Sachsen hat im Jahr 2025 den Vorsitz der Kulturministerkonferenz der Länder inne. Die sächsische Kultur- und Tourismusministerin Barbara Klepsch (CDU) wolle während ihrer einjährigen Präsidentschaft die Schwerpunktthemen kulturelles Erbe und Kulturtourismus voranbringen, teile das Kulturministerium am Montag in Dresden mit. Die erste Sitzung der Konferenz der Kulturministerinnen und Kulturminister unter der Leitung von Klepsch findet am 26. März in Berlin statt. Sachsen übernahm den Vorsitz von Hessen.

Sachsen übernimmt Präsidentschaft der Kulturministerkonferenz

Gold, Weihrauch, Myrrhe – und Kinderrechte: Auch in Schleswig-Holstein sind in diesen Tagen die Sternsinger unterwegs. Auch im Kieler Landtag waren sie zu Gast – und knackten einen Rekord.

Rekordzahl an Sternsingern im Landtag von Schleswig-Holstein

Regionen

Schleswig-Holstein

Kiel

Daniel Günther

Mit einem klaren Aufruf zur Stärkung der Kinderrechte starten die Sternsinger ins neue Jahr. Einige von ihnen haben NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst besucht. Von ihm gab es Rückenwind für die Aktion.

Echtes Leben.
Echte Nachrichten.

CDU 6. Januar 2025

Debatte über Schutzstatus von syrischen Geflüchteten entbrannt

Früherer SPD-Chef Franz Müntefering wird 85

Sachsens Landtagspräsident erwartet Kompromissbereitschaft

Sachsen übernimmt Präsidentschaft der Kulturministerkonferenz

Rekordzahl an Sternsingern im Landtag von Schleswig-Holstein

Sternsinger zu Besuch bei NRW-Ministerpräsident Wüst