Manchmal fehlen einem die Worte, wenn das Gegenüber eine Stammtischparole von sich gibt – wie etwa “Die Ausländer nehmen uns die Arbeitsplätze weg”. Ein Bildungsforscher plädiert dafür, in jedem Fall darauf zu reagieren.

Bildungsforscher: Lange nicht alle AfD-Wähler sind rechtsextrem

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Die Debatte über eine mögliche Liberalisierung der Abtreibungsfrage ist im Gange. Kommt es zu einer entsprechenden Initiative? Jetzt äußert sich eine frühere Justizministerin dazu – auch mit Blick auf die Gesellschaft.

Ex-Justizministerin: Thema Abtreibung kann Spaltungen vertiefen

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Die frühere Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, Charlotte Knobloch, hat die Ergebnisse der Landtagswahl in Brandenburg mit Erleichterung aufgenommen. „Dass eine demokratische Kraft den befürchteten Wahlsieg der AfD in letzter Minute noch verhindert hat, macht mir Hoffnung für die Widerstandsfähigkeit der gesellschaftlichen und politischen Mitte – weit über Brandenburg hinaus“, erklärte die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern am Sonntagabend. Es gebe deshalb zwar „Grund zur Erleichterung, aber nicht für Euphorie“, betonte sie.

Knobloch zu Brandenburg-Wahl: Erleichterung, aber keine Euphorie

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Der von der evangelischen Kirche aus seinen Ehrenämtern enthobene AfD-Kommunalpolitiker Henry Preuß ist nicht in den brandenburgischen Landtag gewählt worden. Das Direktmandat in seinem Wahlkreis ging bei der Landtagswahl am Sonntag nach Angaben der Landeswahlleitung an die SPD-Politikerin und bisherige Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke.

AfD-Kommunalpolitiker Preuß nicht im Landtag

Das Ergebnis der brandenburgischen Landtagswahl ist in der Leitung der evangelischen Landeskirche mit gemischten Gefühlen aufgenommen worden. Bischof Christian Stäblein von der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz sprach am Montag in Berlin von „Erleichterung und Schrecken“.

Brandenburg-Wahl: Evangelischer Bischof erleichtert und erschreckt

Im brandenburgischen Landtag sind künftig weniger Frauen vertreten. Über Direktmandate und Listenplätze seien insgesamt 26 Frauen in das 88-köpfige Parlament gewählt worden, sagte der Leiter des Statistikamtes, Jörg Fidorra, am Montag in Potsdam.

Weniger Frauen in Brandenburgs Landtag

Die sächsische AfD-Fraktion ist mit einem Antrag zum Vorgehen bei der Wahl der MDR-Rundfunkratsmitglieder beim Landesverfassungsgerichtshof gescheitert. Bei dem Vorgehen im sächsischen Landtag 2021 seien keine Rechte der AfD-Fraktion verletzt worden, teilte der sächsische Verfassungsgerichtshof am Montag in Leipzig mit. Diese Entscheidung habe der Verfassungsgerichtshof einstimmig getroffen (Vf. 132-21)

AfD-Klage zu MDR-Rundfunkrat abgelehnt

Leipzig

Die Alevitische Gemeinde Deutschlands will in Rheinland-Pfalz als öffentlich-rechtliche Körperschaft anerkannt und rechtlich mit den beiden großen Kirchen gleichgestellt werden. Ein entsprechender Antrag werde derzeit geprüft, teilte das für Religionsgemeinschaften zuständige Mainzer Wissenschaftsministerium in seiner Antwort auf eine Kleine Anfrage aus der AfD-Landtagsfraktion hin mit. Mit einem Ergebnis sei zu rechnen, „sobald der Antrag vollständig vorliegt und alle Rückfragen geklärt<br>
sind“.

Alevitische Gemeinschaft möchte mit Kirchen gleichgestellt werden

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Rheinland-Pfalz

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Die Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten hat sich besorgt über die Ergebnisse der Landtagswahl geäußert. Direktor Axel Drecoll sagte am Montag dem Evangelischen Pressedienst (epd) mit Blick auf das Erstarken der AfD, es zeichneten sich „große Herausforderungen“ und eine starke Polarisierung ab.

Gedenkstätten-Stiftung befürchtet nach Wahl weitere Verrohung

Nach der Landtagswahl in Brandenburg haben Vertreter der Zivilgesellschaft Besorgnis über die hohen Ergebnisse für die AfD geäußert. Das brandenburgische Aktionsbündnis gegen Rechtsextremismus rief die Abgeordneten dazu auf, für Demokratie, Menschenwürde und Vielfalt einzustehen und Rassismus entgegenzutreten. „Wir fordern eine klare Kante gegen Rechtsextreme und ihre Politik“, erklärte das Aktionsbündnis am Montag in Potsdam.

Besorgnis nach hohem AfD-Wahlergebnis in Brandenburg

Die SPD gewinnt laut dem vorläufigen Ergebnis erneut eine Landtagswahl in Brandenburg – dieses Mal nur knapp vor der AfD. Religionsvertreter zeigen sich erleichtert, mahnen aber zu Wachsamkeit und Einsatz.

Nach Brandenburg-Wahl – “Erleichterung, aber keine Euphorie”

Die Allianz gegen Rechtsextremismus aus Nürnberg hat die demokratischen Parteien nach der Landtagswahl in Brandenburg dazu aufgerufen, weiter „an der gemeinsamen Brandmauer“ gegen die AfD zu arbeiten: „Keine Zusammenarbeit mit der AfD muss weiter Konsens sein. Nie wieder ist jetzt!“, sagte der Allianz-Vorsitzende Stephan Doll am Montag laut Mitteilung. Laut dem vorläufigen Endergebnis kommt die AfD in Brandenburg auf 29,2 Prozent der Stimmen, knapp hinter der SPD mit 30,9 Prozent. Außerdem im Landtag vertreten sind noch das BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht) mit 13,5 sowie die CDU mit 12,1 Prozent der Stimmen. Das hohe Ergebnis für die AfD sei ein Alarmsignal, sagte Doll.

Allianz gegen Rechtsextremismus fordert “klare Kante” gegen die AfD

Nürnberg

Die Zukunft der Demokratie in Deutschland und die weltpolitische Lage werden Themen auf der diesjährigen Herbst-Vollversammlung der Deutschen Bischofskonferenz in Fulda sein. Ein Schwerpunkt liege auf der Situation im Nahen Osten, sagte der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Bischof Georg Bätzing, am Montag in einem Pressestatement zum Auftakt der Vollversammlung.

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AfD 23. September 2024