Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zum Jahrestag des Anschlags auf die Synagoge von Halle vor vier Jahren an die Opfer erinnert und zum Kampf gegen Antisemitismus aufgerufen. „Nie wegschauen – dazu mahnt uns der Jahrestag des Anschlags auf die Synagoge in Halle. Seine Opfer bleiben unvergessen“, erklärte Scholz am Montag auf X, vormals Twitter.

Scholz: “Nie wegschauen”

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Nach Äußerungen des Journalisten und Moderators Malcolm Ohanwe zum Hamas-Angriff auf Israel haben sich  und der  öffentlich von ihm abgewendet. Beide öffentlich-rechtlichen Sender distanzierten sich wortgleich auf X (ehemals Twitter) “in aller Schärfe von Malcom Ohanwes menschenverachtenden Statements, die nichts mit unserem Verständnis von Journalismus zu tun haben”.

BR und Arte distanzieren sich von Journalist Malcolm Ohanwe

Politik

Nach dem Angriff der radikalislamischen Hamas auf Israel will die EU ihre Hilfszahlungen an die Palästinenser auf Eis legen. Wie EU-Erweiterungskommissar Oliver Varhelyi am Montag auf dem Kurznachrichtendienst X (vormals Twitter) schrieb, ist davon das gesamte Entwicklungsportfolio im Umfang von 691 Millionen Euro betroffen. “Das Ausmaß des Terrors und der Brutalität gegen Israel und sein Volk ist ein Wendepunkt. Es kann kein ‘business as usual’ geben”, schrieb Varhelyi.

EU stellt Zahlungen an Palästinenser ein

Nach dem Angriff der Hamas auf Israel hat die EU die Entwicklungshilfe für die palästinensischen Gebiete vorerst gestoppt. Alle Zahlungen seien mit sofortiger Wirkung ausgesetzt, erklärte der EU-Erweiterungskommissar Oliver Varhelyi am Montag im Internetdienst X, ehemals Twitter. Alle Projekte würden überprüft.

EU stoppt Hilfszahlungen an palästinensische Gebiete

Nach dem massiven Angriff der Hamas auf Israel am Wochenende haben nun auch die EU und Deutschland Entwicklungshilfe für die Palästinensischen Gebiete vorerst ausgesetzt. Alle Zahlungen der EU würden mit sofortiger Wirkung gestoppt, teilte EU-Erweiterungskommissar Oliver Varhelyi am Montag auf dem Kurznachrichtendienst X (vormals Twitter) mit. Zudem würden alle Haushaltsvorschläge einschließlich die für das laufende Jahr bis auf weiteres aufgeschoben.

EU und Deutschland setzen Hilfsgelder für Palästinenser aus

Deutschland

Gesellschaft

Israel fordert die christlichen Kirchen in Jerusalem zu einer klaren Stellungnahme im aktuellen Nahost-Krieg auf. Die Mitteilung von Kirchenführern vom Samstag sei “extrem enttäuschend und frustrierend”, schrieb die israelische Botschaft am Heiligen Stuhl am Montag auf X, vormals Twitter. Die Stellungnahme leide unter einer “unmoralischen sprachlichen Zweideutigkeit”. “Bei der Lektüre kann man nicht verstehen, was passiert ist, wer die Aggressoren und wer die Opfer waren”, so die diplomatische Vertretung beim Vatikan.

Israel fordert klare Stellungnahme von christlichen Kirchen

Jerusalem

Über die Fortsetzung von EU-Zahlungen an Palästinenser gibt es weiterhin Unklarheit. Der für Nothilfe zuständige EU-Kommissar Janez Lenarcic schrieb am Montag auf dem Kurznachrichtendienst X (vormals Twitter): “Die humanitäre Hilfe der EU für Palästinenser wird so lange weitergehen wie nötig.” Zwar verurteile er den Terrorangriff der Hamas auf Israel aufs Schärfste; allerdings müssten Zivilisten geschützt und das humanitäre Völkerrecht geachtet werden.

Echtes Leben.
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Twitter 9. Oktober 2023

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EU-Kommission uneinig über Zahlungs-Stopp für Palästinenser