Die Äußerungen des US-Tech-Milliardärs <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/medienethiker-kritisieren-haltung-der-welt-zu-elon-musk/">Elon Musk</a> zur deutschen Innenpolitik sorgen weiter parteiübergreifend für Verdruss. Der frühere <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/wolfgang-thierse-ohne-gott-wird-der-mensch-zum-uebermenschen/">Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD)</a> warf Musk nach dessen Attacke auf Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im „Tagesspiegel“ einen „fundamentalen Angriff auf die deutsche Demokratie“ vor. Der Vorsitzende des CDU-Sozialflügels CDA, Dennis Radtke, bezeichnete Musk als „politischen Brandstifter“.

Der Streit um Äußerungen des US-Milliardärs Elon Musk geht weiter. Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse sieht einen “fundamentalen Angriff auf die Demokratie”.

Thierse wirft Musk Angriff auf Demokratie vor

Politik

Donald Trump

Frank-Walter Steinmeier

Die jüngsten Äußerungen des US-Tech-Milliardärs Elon Musk zur deutschen Innenpolitik und insbesondere seine verbale Attacke auf Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier haben parteiübergreifend heftige Kritik ausgelöst. Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) warf Musk im Berliner „Tagesspiegel“ (Freitag) einen „fundamentalen Angriff auf die deutsche Demokratie“ vor. Der Vorsitzende des CDU-Sozialflügels CDA, Dennis Radtke, bezeichnete den engen Vertrauten des designierten US-Präsidenten Donald Trump als „politischen Brandstifter“. Grünen-Chefin Franziska Brantner sieht jetzt die EU-Kommission gefordert.

Parteiübergreifend Sorge nach Musk-Attacke auf Steinmeier

Olaf Scholz

Nicht warten, sondern schnell helfen: Entwicklungsministerin Schulze macht Druck, um Hilfe für Syrien zu organisieren. Vor allem Kinder sollen davon profitieren.

Entwicklungsministerin will rasche Hilfen für Syrien

Leben

Syrien

Bund und Länder sind sich einig: Die große Stiftung Preußischer Kulturbesitz soll ab dem kommenden Jahr besser finanziert werden. Die Einigung ist Teil einer umfassenden Reform, die noch im Bundestag liegt.

Stiftung Preußischer Kulturbesitz bekommt ab 2026 mehr Geld

Deutschland

Bund und Länder verbessern von 2026 an die Finanzierung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK). Demnach werden sie ihre jährlichen Beiträge zur Finanzierung der SPK ab nächstem Jahr um insgesamt zwölf Millionen Euro erhöhen, wie Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) am Freitag in Berlin mitteilte. Davon trägt der Bund neun Millionen Euro. Darauf hätten sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder im Umlaufverfahren geeinigt.

Mehr Geld für Stiftung Preußischer Kulturbesitz

Regionen

Berlin-Brandenburg

Berlin

Wegen sogenannter Politikerbeleidigung hat das Amtsgericht Hannover in zwei Fällen Geldstrafen verhängt. Ein 70-Jähriger wurde zur Zahlung von insgesamt 1.650 Euro verurteilt. Er hatte auf Facebook unter anderem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) beleidigt und zu Straftaten aufgerufen – wenn auch ohne Erfolg, wie das Gericht am Freitag mitteilte (Urteil vom 18. November 2024, AZ: 213 Cs 360/24).

Echtes Leben.
Echte Nachrichten.

SPD 3. Januar 2025

Thierse wirft Musk Angriff auf Demokratie vor

Parteiübergreifend Sorge nach Musk-Attacke auf Steinmeier

Entwicklungsministerin will rasche Hilfen für Syrien

Stiftung Preußischer Kulturbesitz bekommt ab 2026 mehr Geld

Mehr Geld für Stiftung Preußischer Kulturbesitz

Amtsgericht verhängt Geldstrafen wegen Politikerbeleidigung