Nicht warten, sondern schnell helfen: Entwicklungsministerin Schulze macht Druck, um Hilfe für Syrien zu organisieren. Vor allem Kinder sollen davon profitieren.
Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) dringt erneut auf rasche Hilfen zur Stabilisierung Syriens. “Es geht darum, die jetzt bestehende Chance einer Stabilisierung Syriens zu nutzen und deshalb zu unterstützen”, sagte sie der “Rheinischen Post” (Samstag). “Das ist eine Voraussetzung dafür, dass syrische Flüchtlinge wieder in ihre Heimat zurückkehren werden können. Eine Garantie ist das nicht, aber es wäre töricht, diese Möglichkeit verstreichen zu lassen.”
Schulze betonte, weite Teile des Landes seien nach fast 14 Jahren Bürgerkrieg zerstört. 90 Prozent der Bevölkerung lebten in Armut und seien auf Hilfe angewiesen. “Die Unterstützung wird also akut gebraucht, um den Menschen vor Ort eine Bleibeperspektive zu geben. Nur wenn in Syrien Kinder in die Schulen gehen können, und die Menschen etwas zu essen und ein Einkommen haben, kann sich die Übergangsphase positiv entwickeln.”
Die Ministerin äußerte die Hoffnung, dass mit Hilfe einer gestärkten Zivilgesellschaft ein Syrien entstehen könne, in dem unterschiedliche Volksgruppen sowie Männer und Frauen friedlich und gleichberechtigt leben könnten. “Jetzt bei der Unterstützung zu zögern, könnten wir später bitter bereuen.” Außenministerin Annalena Baerbock war am Freitag zu einem unangekündigten Besuch in die syrische Hauptstadt Damaskus gereist. Dort gibt es Gespräche mit Vertretern der Übergangsregierung und der Zivilgesellschaft, teilte das Auswärtige Amt mit.
Schulze hatte am Montag mitgeteilt, dass die Bundesregierung trotz der unsicheren politischen Lage in Syrien mehrere Hilfsprojekte mit einem Gesamtvolumen von 60 Millionen Euro in Auftrag gegeben habe. Konkret sollen demnach 25 Millionen Euro an das UN-Kinderhilfswerk Unicef fließen, das sich unter anderem um die Instandsetzung von Schulen kümmert. Zudem soll mit dem Geld die psycho-soziale Betreuung von traumatisierten Kindern finanziert werden. Mit 6 Millionen Euro wird außerdem ein Projekt der Hilfsorganisation Arche Nova unterstützt, die Schulen für rund 3.000 Kinder und Jugendliche betreibt. Weitere 19 Millionen Euro sollen an die UN-Entwicklungsorganisation UNDP gehen, die insbesondere für Binnenvertriebene Kurzzeitjobs organisiert, etwa bei der Beseitigung von Müll und Trümmern.
Sieben Millionen Euro werden für syrische Nichtregierungsorganisationen bereitgestellt, die sich mit eigenen Projekten unter anderem um die Aussöhnung der verschiedenen Bevölkerungsgruppen kümmern. Weitere drei Millionen Euro will Schulze für einen speziellen UN-Fonds zur Verfügung stellen, der syrische Frauenorganisationen fördert.