Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sieht im Reformationstag am 31. Oktober einen Anlass, für ein friedliches Miteinander der Religionen zu werben. „Interreligiöse Zusammenarbeit ist heute wichtiger denn je“, sagte Weil dem Evangelischen Pressedienst (epd). Leider gebe es immer wieder Vorbehalte und Aggressivität gegenüber Andersgläubigen: „Und nicht zuletzt auch allzu oft antisemitische und auch antimuslimische Angriffe.“

Weil: Interreligiöse Zusammenarbeit ist wichtiger denn je

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Thomas Krüger (65) bleibt Präsident des Deutschen Kinderhilfswerks. Krüger wurde von der Mitgliederversammlung ebenso wie seine Vizepräsidentinnen Anne Lütkes und Nathalie Schulze-Oben im Amt bestätigt, wie das Hilfswerk am Freitag in Berlin mitteilte. Der SPD-Politiker Krüger, der aus dem thüringischen Buttstädt stammt und evangelische Theologie studierte, steht seit 1995 an der Spitze des Kinderhilfswerks und ist seit 2000 zudem Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung.

Thomas Krüger bleibt Präsident des Kinderhilfswerks

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Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sieht im <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/warum-gibt-es-den-reformationstag">Reformationstag</a> am 31. Oktober einen Anlass, für ein friedliches Miteinander zu werben. Weil hatte sich für einen gesetzlichen Feiertag an diesem Tag eingesetzt, den es jetzt seit sechs Jahren gibt. Die <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/das-stichwort-reformationstag-5/">Reformation</a> durch Martin Luther (1483-1546) sei auch ein wichtiger politischer Einschnitt gewesen, der das Leben bis heute präge, sagte er im Gespräch mit dem Evangelischen Pressedienst (epd).

Am 31. Oktober ist Reformationstag. Ein Interview mit Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil über friedliches Miteinander, interreligiöse Zusammenarbeit – und wachsenden Antisemitismus.

Stephan Weil: Interreligiöse Zusammenarbeit wichtiger denn je

Reformationstag

Der große Durchbruch sei es nicht, so die Ministerpräsidenten. Aber man habe sich auf weitere Schritte verständigt, wie die sogenannte irreguläre Migration verringert werden könne.

Länder wollen Kontrollen und setzen auf europäisches Asylsystem

Bundesregierung

Leipzig

Die Regierungschefinnen und -chefs der Länder haben ihre Forderung nach weniger Flüchtlingsaufnahmen bekräftigt. Es sei festzustellen, dass europaweit die Zahl der Grenzübertritte deutlich zurückgegangen sei, heißt es im Beschluss der am Freitag zu Ende gegangenen Ministerpräsidentenkonferenz in Leipzig. Die Zahlen seien aber „immer noch zu hoch“. Die Länder fordern deshalb unter anderem eine Fortsetzung der Grenzkontrollen, weitere Beschränkungen beim Familiennachzug und konsequentere Abschiebungen in andere EU-Länder.

Länder wollen mehr Abschiebungen von Flüchtlingen in andere EU-Länder

Als lebendig und weltoffen möchte sich die <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/kulturhauptstadt-chemnitz-2025-veranstaltet-pflanzfestival/" target="_blank" rel="noopener">Kulturhauptstadt Europas 2025 Chemnitz</a> im kommenden Jahr präsentieren. Die Stadt habe sich schon oft neu erfunden und ihre Besucher mit dem überrascht, was sie zu bieten habe, sagte der Chemnitzer Oberbürgermeister Sven Schulze (SPD) bei der offiziellen Präsentation des Programms. Mithilfe der Kultur könne man gesellschaftliche Spaltungen überwinden, so Schulze. Schon aufgrund seiner Nähe zu<a href="https://www.evangelische-zeitung.de/osteuropahilfswerk-renovabis-eroeffnet-buero-in-berlin/" target="_blank" rel="noopener"> Osteuropa</a> sei Chemnitz Internationalität nicht fremd.

Chemnitz tritt als Kulturhauptstadt Europas 2025 in Erscheinung. Unter dem Motto “C the Unseen” erwartet die Besucher ein Programm mit 150 Projekten und mehr als 1.000 Veranstaltungen.

Chemnitz präsentiert sein Programm als Kulturhauptstadt Europas

Kultur

Osteuropa

Die Regierungschefinnen und -chefs der Länder haben ihre Forderung nach weniger Flüchtlingsaufnahmen bekräftigt. Es sei festzustellen, dass europaweit die Zahl der Grenzübertritte deutlich zurückgegangen sei, heißt es im Beschluss der zu Ende gegangenen Ministerpräsidentenkonferenz in Leipzig. Die Zahlen seien aber „immer noch zu hoch“. Die Länder fordern deshalb unter anderem eine <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/neue-zahlen-zu-grenzkontrollen-1-000-zurueckweisungen-im-westen-2/" target="_blank" rel="noopener">Fortsetzung der Grenzkontrollen</a>, weitere Beschränkungen beim Familiennachzug und konsequentere Abschiebungen in andere EU-Länder.

In ihrem Beschluss zur Migrationspolitik erkennen die Bundesländer an, dass die Zahl der Flüchtlinge in diesem Jahr zurückgegangen ist. Trotzdem fordern sie weitere Maßnahmen vom Bund.

Länder wollen mehr Abschiebungen in andere EU-Staaten

Eine Gedenkstele erinnert künftig an den ersten jüdischen Friedhof in Leipzig. Zur feierlichen Einweihung in der Stephanstraße im Zentrum-Südost werden am Dienstag Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), Marina Limperska vom Kultur- und Begegnungszentrum Ariowitsch-Haus, der Vorsitzende der Israelitischen Religionsgemeinde Leipzig, Küf Kaufmann, und der sächsische Landesrabbiner Zsolt Balla erwartet, wie die Stadtverwaltung am Freitag mitteilte.

Gedenkstele erinnert an ersten jüdischen Friedhof in Leipzig

Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder haben sich auf eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks geeinigt, aber noch keinen Beschluss zum künftigen Rundfunkbeitrag gefasst. „Wir haben beschlossen, heute nichts zu beschließen“, sagte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) am Freitag nach dem dreitägigen Treffen der Ministerpräsidentenkonferenz in Leipzig. Stattdessen solle bis zum nächsten Treffen im Dezember ein neuer „Finanzierungsmechanismus“ gefunden werden.

Bundesländer vertagen Entscheidung über Rundfunkbeitrag

Bayern

Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder haben sich auf eine<a href="https://www.evangelische-zeitung.de/reformdebatte-unterschiedliche-vorstellungen-bei-ard-und-zdf/" target="_blank" rel="noopener"> Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks</a> geeinigt, aber noch keinen Beschluss zum künftigen <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/das-stichwort-rundfunkbeitrag-3/" target="_blank" rel="noopener">Rundfunkbeitrag</a> gefasst. „Wir haben beschlossen, heute nichts zu beschließen“, sagte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) nach dem dreitägigen Treffen der Ministerpräsidentenkonferenz in Leipzig. Stattdessen solle bis zum nächsten Treffen im Dezember ein neuer „Finanzierungsmechanismus“ gefunden werden.

Die Länderchefs haben sich auf eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks verständigt. Hörfunk- und Fernsehangebote werden reduziert. Die Frage nach der Finanzierung bleibt unbeantwortet.

Zum 75. Geburtstag des Grundgesetzes ehrt die Stadt Nürnberg Elisabeth Selbert mit einer Gedenktafel am Elisabeth-Selbert-Platz in Langwasser. Die SPD-Stadtratsfraktion hatte diese Würdigung im Jahr 2021 beantragt, teilte sie am Freitag mit. „Wir haben den Müttern und Vätern des Grundgesetzes viel zu verdanken“, sagte Christine Kayser, Vorsitzende der SPD Stadtratsfraktion, besonders Elisabeth Selbert. „Dank ihres beharrlichen Einsatzes wurde damals die Gleichberechtigung ein Grundrecht jedes Menschen in unserem Land. Das hatte damals revolutionären Charakter!“

Stadt Nürnberg ehrt eine der Mütter des Grundgesetzes mit Gedenktafel

Gesellschaft

Nürnberg

Kassel

Die Pflegekosten steigen Pflegebedürftigen und Angehörigen über den Kopf. Der Gesundheitsminister sagt zeitnahe Besserung zu. Und auch bei Lieferengpässen von Arzneimitteln verspricht er weniger Probleme.

Echtes Leben.
Echte Nachrichten.

SPD 25. Oktober 2024

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Lauterbach verspricht Stopp bei steigenden Pflegekosten