Im vergangenen Jahr zählten Thüringens Statistiker im Land weniger Äpfel, weniger Zahnärzte und weniger Verbraucherinsolvenzen, dafür mehr Eheschließungen bei einer konstanten Zahl von Scheidungen. Seitens der Politik komme es nun darauf an, mit der Summe der erfassten Daten und Zahlen politisch zu arbeiten, sagte Innenminister Georg Maier (SPD) am Montag in Erfurt bei der Vorstellung des Statistischen Jahrbuchs 2023. Das Nachschlagewerk zeige dabei auch, wo die tatsächlich und die gefühlte Realität mitunter voneinander abwichen.

Ausländeranteil in Thüringen steigt auf 7,5 Prozent

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CDU und SPD wollen im Land Berlin mehr Mittel für jüdisches Leben, Integration, Bildung und für die Bekämpfung von Antisemitismus sowie Jugendgewalt bereitstellen. Die Fraktionsspitzen im Abgeordnetenhaus hätten sich darauf geeinigt, mehr als 25 Millionen Euro zusätzlich für Schutz und Stärkung des jüdischen Lebens sowie gegen Antisemitismus auszugeben, teilte die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus am Montag auf Anfrage mit. Zuerst hatte der RBB berichtet.

Berlin will Mittel für Bekämpfung von Antisemitismus aufstocken

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Die neue Potsdamer Stadtsynagoge soll im kommenden Sommer eröffnet werden. Das Bauwerk wird voraussichtlich bis März 2024 fertiggestellt, hieß es am Montag bei einem Besichtigungstermin der Baustelle in Potsdam. Danach sei noch eine technische Prüfung erforderlich. Der Präsident der Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland, Abraham Lehrer, sagte, mit der neuen Synagoge entstehe endlich ein Ort für die Gemeinden, an dem jüdisches Leben ohne Angst möglich gemacht werde.

Neue Potsdamer Synagoge soll 2024 öffnen

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich für eine engere Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und Afrikanischen Union (AU) ausgesprochen. Beide Seiten hätten auf der Weltbühne mehr Gewicht, wenn sie gemeinsame Positionen definierten und durchsetzten, betonte Steinmeier am Montag in Berlin.

Bundespräsident für engere Zusammenarbeit zwischen EU und Afrika

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Die organisierte Kriminalität ist nach Ansicht von der niedersächsischen Ministerinnen Daniela Behrens und Kathrin Wahlmann (beide SPD) weiterhin „eine ernsthafte Gefahr für unsere Gesellschaft“. Der Handel mit Drogen, Menschen und Waffen sei nur ein Teil dieser Kriminalität, die großen sozialen Schaden anrichte, sagte Innenministerin Behrens am Montag in Hannover bei der Vorstellung des sogenannten Lagebildes „Organisierte Kriminalität“ in Niedersachsen. Der von der organisierten Kriminalität verursachte gesellschaftliche Gesamtschaden für 2022 belaufe sich auf rund 468 Millionen Euro allein für Niedersachsen.

Behrens: Organisierte Kriminalität ist Gefahr für Gesellschaft

Niedersachsen

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Arbeitgeber, Gewerkschaften und Kommunen haben sich bei einem Treffen mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) darauf verständigt, Geflüchtete schneller in Arbeit zu bringen. Heil sagte am Montag in Berlin nach dem Treffen mit dem DGB und Arbeitgebern, es sei ein Schulterschluss gelungen. Es gehe um die Vermittlung von 400.000 Menschen mit grundlegenden Deutschkenntnissen. Die Hälfte kommt aus der Ukraine und hat inzwischen die Integrations- und Sprachkurse absolviert.

Sozialpartner wollen Flüchtlinge schnell in Arbeit bringen

Ukraine

Ärzte haben mehr Schutz für Kinder vor den Folgen der Klimakrise verlangt. Die steigende Erderwärmung, aber auch Luftverschmutzung und Extremwetterereignisse beeinträchtigten Kinder gesundheitlich deutlich stärker als Erwachsene, heißt es in einem am Montag in Berlin vorgestellten Positionspapier der Deutschen Allianz Klimawandel und Gesundheit. Die Mediziner überreichten die Expertise Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zum Tag der Kinderrechte.

Ärzte: Kinder leiden stärker unter Klimakrise als Erwachsene

Die Evangelische Akademie Villigst hat einen Vertreter der Taliban von der 37. Afghanistan-Tagung ausgeladen. Aktuell lasse sich “kein angemessenes Forum für ein offenes und kritisches Gespräch schaffen”, erklärten die Akademie und die Evangelische Kirche von Westfalen (EKvW) am Montag in Schwerte. Zuvor hatte es an der Einladung Kritik gegeben, unter anderem vom Unnaer Bundestagsabgeordneten Hubert Hüppe (CDU).

Evangelische Akademie lädt Taliban-Vertreter aus

Afghanistan

Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat am Montag sieben Französinnen und Franzosen für ihre Verdienste in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit dem Saarländischen Verdienstorden ausgezeichnet. „Gerade in Zeiten wie diesen wird deutlich, welch großartiges Geschenk uns die vorangegangenen Generationen mit unserem gemeinsamen Europa und mit der deutsch-französischen Freundschaft als ihr Erbe hinterlassen haben“, sagte sie in Saarbrücken. „Was andernorts als Utopie erscheint, nämlich Frieden und Versöhnung zwischen den Völkern, das ist hier bei uns Wirklichkeit geworden.“

Saar-Verdienstorden für kulturelles und soziales Engagement vergeben

Europa

Die Autorin Katja Brett und der Illustrator Gregor Bonnet teilen sich in diesem Jahr den renommierten Kinder- und Jugendbuchpreis der Stadt Oldenburg. Oberbürgermeister Jürgen Krogmann (SPD) überreichte die mit insgesamt 8.000 Euro dotierte Auszeichnung am Montagabend an das Künstlerpaar, wie die Organisatoren mitteilten. Die beiden hatten ihr gemeinsames Bilderbuch-Manuskript „Wer auch immer“ eingereicht, das sich bei der Jury unter 232 Einsendungen durchsetzen konnte.

Oldenburger Kinder- und Jugendbuchpreis geht an Künstlerpaar

Oldenburg

An diesem Dienstag kommt in Berlin die Deutsche Islamkonferenz zusammen. Zentrales Thema der Tagung bis Mittwoch ist die Bekämpfung von Muslimfeindlichkeit, aber auch von Antisemitismus unter Muslimen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) wird als Gastgeberin der Konferenz eine Rede halten. Hintergrund ist eine stark gestiegene Zahl an judenfeindlichen Vorfällen seit Beginn des Nahostkrieges am 7. Oktober und die zögerliche Distanzierung mehrerer Islamverbände vom Terror der Hamas gegen Israel.

Echtes Leben.
Echte Nachrichten.

SPD 20. November 2023

Ausländeranteil in Thüringen steigt auf 7,5 Prozent

Berlin will Mittel für Bekämpfung von Antisemitismus aufstocken

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Saar-Verdienstorden für kulturelles und soziales Engagement vergeben

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Deutsche Islamkonferenz tagt in Berlin