In Rheinland-Pfalz sollen Brautpaare die Anmeldung der Hochzeit ohne den Gang zum Amt erledigen können – über das Online-Angebot “Ehe digital”. Doch es gibt Voraussetzungen dafür.

Paare können sich künftig digital zur Hochzeit anmelden

Rheinland-Pfalz

Mainz

Innenministerium

Die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Katharina Binz (Grüne) hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) aufgefordert, schnell eine Regelung für syrische Staatsbürger zu finden, die nach dem Sturz des Assad-Regimes ihr Heimatland besuchen wollten. Viele Syrer hätten den verständlichen Wunsch, ihre Verwandten wiederzusehen, zu prüfen, ob ihr Haus noch steht oder auch Perspektiven für ihre Rückkehr zu klären, sagte sie am Mittwoch in Mainz. Da Reisen in das Herkunftsland nach geltender Rechtslage zum Widerruf des Flüchtlingsstatus führen können, würde sie vorerst von zeitnahen Reisen abraten.

Binz fordert von Bundesamt Regelung für Heimatbesuche von Syrern

Gesellschaft

Mehr Menschen mit ausländischem Pass tragen laut Arbeitsagentur zum Wachstum der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung im Saarland bei und kompensieren damit zum Teil den Rückgang deutscher Beschäftigten. Das sei auch im vergangenen Jahr so gewesen, sagte die Chefin der Regionaldirektion Rheinland-Pfalz/Saarland der Bundesagentur für Arbeit, Heidrun Schulz, am Mittwoch in Saarbrücken. Diese Beschäftigten würden gebraucht.

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Afghanistan

Grundlegende Fragen für die rund 200.000 Muslime in Rheinland-Pfalz wie Religionsunterricht, Seelsorge in Gefängnissen und öffentlichen Einrichtungen und der Umgang mit islamischen Feiertagen könnten bis Jahresende in einem Vertragswerk geregelt werden. Der für Religionsgemeinschaften zuständige Wissenschaftsminister Clemens Hoch (SPD) erklärte am Mittwoch im zuständigen Landtagsausschuss, ein Abschluss der langjährigen Verhandlungen mit vier Verbänden in den Wochen bis Jahresende sei nach wie vor wahrscheinlich. Die Muslime hätten einen Anspruch darauf, dass ihre Anliegen geklärt werden. Der Staat könne sich die Religionsgemeinschaften auch nicht aussuchen, die sich auf die Religionsfreiheit berufen.

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Rheinland-Pfalz 11. Dezember 2024

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Minister betont Rechte von Muslimen