Die Hürden für eine medizinische Behandlung gegen den Willen des Patienten sind sehr hoch. Das Bundesverfassungsgericht prüft nun, ob die Betroffenen dazu immer in eine Klinik gebracht werden müssen.

Karlsruhe muss entscheiden: Zwangsbehandlung nur im Krankenhaus?

Karlsruhe

Bundesverfassungsgericht

Gegen die Novelle des deutschen Klimaschutzgesetzes hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) gemeinsam mit elf Personen Verfassungsbeschwerde eingereicht. Aufgrund der Gesetzesänderungen müssten bis zum Jahr 2030 keine relevanten Klimaschutzmaßnahmen mehr beschlossen werden, kritisierte der Umweltverband am Dienstag in Berlin. Das sei verfassungswidrig.

Umwelthilfe klagt gegen Klimaschutzgesetz in Karlsruhe

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Die Urteile im sogenannten Erfurter Hirschgarten-Prozess sind rechtskräftig. Der zweite Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) habe die Revisionen von zwei Haupttätern gegen das Urteil des Landgerichts Erfurt vom 30. März 2023 als offensichtlich unbegründet verworfen, teilte der BGH am Dienstag in Karlsruhe mit.

Urteile zum Überfall vor der Erfurter Staatskanzlei rechtskräftig

Wie und wo darf ein Patient zu einer medizinischen Behandlung gezwungen werden? Das Bundesverfassungsgericht wird jetzt darüber urteilen, ob eine Zwangsbehandlung künftig auch ambulant möglich wird. Experten sind uneins.

Karlsruhe muss über medizinische Zwangsbehandlung entscheiden

Gesellschaft

Wann bin ich nicht mehr frei, über meine medizinische Therapie zu entscheiden? Und müssen die Ärzte mich zu einer Zwangsbehandlung in eine Klinik bringen? Das Verfassungsgericht steht vor einer komplexen Entscheidung.

Verfassungsgericht prüft medizinische Zwangsbehandlung

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Karlsruhe 16. Juli 2024

Karlsruhe muss entscheiden: Zwangsbehandlung nur im Krankenhaus?

Umwelthilfe klagt gegen Klimaschutzgesetz in Karlsruhe

Urteile zum Überfall vor der Erfurter Staatskanzlei rechtskräftig

Karlsruhe muss über medizinische Zwangsbehandlung entscheiden

Verfassungsgericht prüft medizinische Zwangsbehandlung