Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hält an Überlegungen für <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/spd-vorstoss-verlagerung-von-asylverfahren-ausserhalb-europas/">Asylverfahren in Ländern außerhalb der Europäischen Union</a> (EU) fest. Die Prüfung, „ob Asylverfahren auch rechtsstaatkonform in Drittstaaten möglich sind, werden wir gemeinsam mit Migrationsexperten und Juristen intensiv fortsetzen“, sagte die SPD-Politikerin dem Spiegel. Vorstellbar seien „engere Kooperationen vor allem mit den Staaten, die an den Fluchtrouten liegen und Menschenrechte wahren“.

Bund und Länder beraten einmal mehr über die Flüchtlingspolitik. Auf der Agenda stehen Asylverfahren außerhalb der EU. Auch die Bezahlkarte dürfte Thema sein.

Faeser will Asylverfahren außerhalb der EU weiter intensiv prüfen

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Berlin-Brandenburg

Olaf Scholz

Die Universitätsmedizin Rostock leitet für die kommenden drei Jahre ein europaweites Forschungsprojekt zur Alzheimer-Früherkennung. Zehn Nachwuchswissenschaftler aus verschiedenen Ländern seien ausgewählt worden, um an Standorten in Deutschland, Frankreich, Dänemark, Italien, Spanien und Großbritannien gemeinsam zu forschen, teilte die Uni Rostock am Mittwoch mit. Ziel sei, Alzheimer noch frühzeitiger zu erkennen, Präventionsstrategien zu entwickeln und neue Arzneimittel zu entdecken.

Unimedizin Rostock leitet EU-Projekt zur Alzheimer-Früherkennung

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Nach der Rettung von fast 80 Menschen aus Seenot im Mittelmeer ist die „Humanity 1“ <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/italiens-neue-taktik-gegen-rettungsschiffe-im-mittelmeer/">in Italien</a> festgesetzt worden. Die Behörden hätten eine 20-tägige Festsetzung angeordnet, erklärte die Seenotrettungsorganisation SOS Humanity in Berlin.

Die “Humanity 1” hat nach eigenen Angaben fast 80 Menschen aus einem Flüchtlingsboot gerettet – trotz eines gewaltsamen Eingreifens der libyschen Küstenwache.

Rettungsschiff “Humanity 1” in Italien festgesetzt

Mittelmeer

Deutschlands nach eigenen Angaben ältester Schnupftabakhersteller, die Gebrüder Bernard GmbH, stellt nach Informationen des Bayerischen Rundfunks Mitte Mai den Betrieb ein. Das in Sinzing bei Regensburg ansässige Unternehmen könne die dritte EU-Tabakrichtlinie, nach der ab 20. Mai auch für Schnupftabak die Lieferkette genau dokumentiert werden müsse, nicht mehr umsetzen, habe das Unternehmen am Mittwoch als Grund angegeben. Derzeit stellt die Manufaktur Bernard noch etwa 70 Produkte her, darunter den bekannten Regensburger Schnupftabak „Schmalzlerfranz“, eines der ältesten Markenzeichen aus dem Jahr 1844.

Traditionsreiche Schnupftabakfabrik stellt Betrieb ein

Regensburg

Die EU kann sich keine Zukunft ohne den Westbalkan vorstellen – mit ihm zumindest derzeit offenbar auch nicht. Zwischen Brüssel und den beiden Streit-Nachbarn Kosovo und Serbien scheint der Graben weiter zu wachsen.

Experte: Serbien und Kosovo weit von EU-Beitritt entfernt

News

Die Kirchengemeinde Tettenborn bei Bad Schsa hat eine zuvor bewilligte Förderung der EU für die Sanierung des Kirchendachs ihrer evangelisch-lutherische St. Andreas Kirche in Höhe von mehr als 193.000 Euro verloren. Die Klage der Gemeinde gegen den Widerruf des Bewilligungsbescheids sei gerichtlich zurückgewiesen worden, teilte das Verwaltungsgericht Göttingen am Mittwoch mit.

Urteil: Kirche verliert erhebliche EU-Fördergelder für Dachsanierung

Göttingen

Im Juni findet die Europawahl statt. Jean-Claude Junker fordert nun, den Themen der Rechten etwas entgegenzusetzen. An die Parteien und an alle Wähler hat er einen eindringlichen Appell.

Echtes Leben.
Echte Nachrichten.

EU 6. März 2024