Die nordrhein-westfälische Landesregierung will ein neues Landesamt für Gesundheit und Arbeitsschutz in Bochum einrichten. Das Kabinett habe einen entsprechenden Gesetzentwurf beschlossen, teilte das NRW-Arbeitsministerium am Donnerstag in Düsseldorf mit. In der neuen Behörde sollen die Aufgaben vom bisherigen Landeszentrum Gesundheit (LZG) und dem Landesinstitut für Arbeitsschutz und Arbeitsgestaltung (LIA) unter einem Dach zusammengefasst werden. Ein entsprechendes Gesetz werde noch im Sommer in den Landtag eingebracht, hieß es.

NRW soll neues Landesamt für Gesundheit und Arbeitsschutz bekommen

Düsseldorf

Nordrhein-Westfalen

Die Klagen gegen das Vorgehen der Polizei während einer Demonstration gegen das neue NRW-Versammlungsgesetz in Düsseldorf sind vor dem dortigen Verwaltungsgericht in der Mehrzahl erfolglos geblieben. Die im Rahmen der Versammlung ergangenen Maßnahmen des Polizeipräsidiums Düsseldorf waren gegenüber fünf der insgesamt sieben Kläger rechtmäßig, wie die 18. Kammer des Verwaltungsgerichts mit Verweis auf drei Urteile am Mittwochabend mitteilte (AZ.: 18 K 4774/21, 18 K 4927/21 und 18 K 5786/21). Lediglich bei zwei Klägern bewertete die Kammer das Vorgehen der Ordnungskräfte als rechtswidrig.

Gericht: Vorgehen der Polizei bei Demo war weitgehend zulässig

Polizei

Das NRW-Kulturministerium fördert Kulturinstitutionen, die bei Personal, Programm und Publikum diverser werden wollen. Vielfalt werde einer der entscheidenden Schlüssel für den Erfolg von Museen, Theatern, Opern- und Balletthäusern, Festivals, Musikschulen und Bibliotheken sein, erklärte Kulturministerin Ina Brandes (CDU) am Donnerstag in Düsseldorf. Das Förderprogramm „Publikum.Personal.Programm – Kultur divers und inklusiv“ unterstütze deshalb Konzepte, mit denen Benachteiligungen für unterrepräsentierte Gruppen im Kulturbetrieb wie etwa Menschen mit Zuwanderungsgeschichte oder mit Behinderung abgebaut werden sollen.

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Kultur

Mit dem neuen Programm „Fit für die Zukunft“ fördert das NRW-Arbeitsministerium Unternehmen und ihre Beschäftigten bei der Transformation zum klimaneutralen Wirtschaften. Zielgruppe sind Betriebe im Rheinischen Revier und dem nördlichen Ruhrgebiet, die am stärksten vom Kohleausstieg betroffen sind, wie das Ministerium am Donnerstag in Düsseldorf mitteilte.

Land fördert Umstieg der NRW-Unternehmen auf Klimaneutralität

Mit 600.000 Euro fördert das Land Nordrhein-Westfalen zwei Hochschulen, die ein eigenes KI-Sprachmodell entwickeln. Die Ruhr-Universität Bochum und die Universität zu Köln arbeiteten aktuell an einem Pilotprojekt für ein Open-Source-Sprachmodell, das eine Alternative zu kommerziellen Angeboten wie ChatGPT bieten soll, erklärte das NRW-Wissenschaftsministerium am Donnerstag in Düsseldorf.

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Düsseldorf 11. April 2024

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