Es sei ein Schlag gegen “geistige Brandstifter”. Bundesinnenminister Faeser verbietet das rechtsextremistische Magazin “Compact” und die dazu gehörenden Unternehmen. Sie verbreiten laut Ministerium ein Klima des Hasses.

Bundesinnenministerin Faeser verbietet das Magazin “Compact”

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Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) hat das Verbot des rechtsextremen „Compact“-Magazins durch das Bundesinnenministerium begrüßt. Das Magazin stehe für „Hass und Hetze in Hochglanz“, erklärte Stübgen am Dienstag in Potsdam: „Diese Plattform der Demokratiefeinde verfolgt ein Ziel, und das ist die Zerstörung unserer freiheitlichen Gesellschaft.“ Das Magazin, das vom brandenburgischen Verfassungsschutz 2021 als erwiesen extremistisch eingestuft wurde, hat seinen offiziellen Sitz in Falkensee bei Berlin.

Stübgen begrüßt Verbot von “Compact”-Magazin

Gesellschaft

Das brandenburgische Aktionsbündnis gegen Rechtsextremismus hat das Verbot des „Compact“-Magazins durch das Bundesinnenministerium begrüßt. Damit werde ein klares Signal gegen die Verbreitung von rechtsextremem Hass und Verschwörungserzählungen gesetzt, sagte Geschäftsstellenleiterin Maica Vierkant dem Evangelischen Pressedienst (epd) am Dienstag in Potsdam: „Compact hat immer wieder bewusst die rote Linien überschritten und Hetze und Fake News verbreitet.“

Aktionsbündnis Brandenburg begrüßt “Compact”-Verbot

News

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Das in Brandenburg veröffentlichte rechtsextreme „Compact“-Magazin und die „Conspect Film GmbH“ sind vom Bundesinnenministerium verboten worden. Das Magazin mit einer monatlichen Auflage von rund 40.000 Exemplaren sei ein „zentrales Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene“, begründete Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) in Berlin das Verbot vom Dienstagmorgen. Auch gegen Unternehmen könnten unter bestimmten Voraussetzungen Vereinsverbote durchgesetzt werden. Beide Organisationen richteten sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung.

Rechtsextremes “Compact”-Magazin verboten

Berlin

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat das Verbot des „Compact“-Magazins durch das Bundesinnenministerium begrüßt. „Rechtsextremistisches und antisemitisches Gedankengut gefährden unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung“, sagte er am Dienstag in Potsdam: „Ich begrüße dieses Verbot, denn es war notwendig und richtig.“ Der demokratische Rechtsstaat zeige, „dass er handlungsfähig ist und gegen Verfassungsfeinde vorgeht“.

Woidke begrüßt Verbot des “Compact”-Magazins

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat das rechtsextremistische Magazin „Compact“ verboten. Die Publikation richte sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung, teilte das Ministerium am Dienstag in Berlin zur Begründung mit. Polizisten in Brandenburg, Hessen, Sachsen und Sachsen-Anhalt durchsuchten ab dem Morgen Liegenschaften der Unternehmen und Personen, die das Magazin verantworten, um Vermögen und Beweismittel zu beschlagnahmen.

Faeser verbietet “Compact”-Magazin

Innenministerium

Das Bundesinnenministerium hat das rechtsextremistische <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/faeser-praesentiert-neues-massnahmenpaket-gegen-rechtsextremismus/" target="_blank" rel="noopener">„Compact“-Magazin</a> verboten. Es sei ein „zentrales Sprachrohr der <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/reul-begruesst-verbot-der-rechtsextremistischen-gruppe-hammerskins/" target="_blank" rel="noopener">rechtsextremistischen Szene</a>“, begründete Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) in Berlin das Verbot: „Dieses Magazin hetzt auf unsägliche Weise gegen Jüdinnen und Juden, gegen Menschen mit Migrationsgeschichte und gegen unsere parlamentarische Demokratie.“ Es verstoße damit gegen die verfassungsmäßige Ordnung.

Das “Compact”-Magazin ist laut Nancy Faeser “zentrales Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene”. Nun hat die Innenministerin die Publikation verboten.

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Brandenburg 16. Juli 2024